Deutsche Waffen für wen?
Wie soll man damit umgehen, dass Deutschland Waffen baut und auch verkauft? Dieser und weiteren Fragen widmet sich eine Podiumsdiskussion der FR am 17. April im Frankfurter Haus am Dom.
Wie steht es angesichts des Kriegs in der Ukraine um den alten Spruch: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“? In Zeiten des Kalten Kriegs ging das leicht von den Lippen, kämpften da doch in der Idealvorstellung stets gute Befreiungsgruppen mit Kalaschnikows gegen rechte Militärs mit deutschen Sturmgewehren. Manch Friedensbewegten dämmert jetzt mit Blick auf die Ukraine: So einfach lässt sich der alte Spruch nicht wieder verwenden.
Aber wie soll man damit umgehen, dass Deutschland Waffen baut und auch verkauft? Dass die Gesetzeslage bislang besagt, man verkaufe nicht an kriegführende Nationen, hat in der Praxis zu oft nicht gefruchtet. Zu viele Schlupflöcher, zu viele angeblich übergeordnete wirtschaftliche Interessen des Bundes. Vieles will die Ampel in Berlin verbessern, und so hat auch Robert Habecks Wirtschaftsministerium Eckpunkte für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt. Damit der Handel tatsächlich restriktiv, wertegeleitet und transparent abläuft. Da ist allerdings die Rechnung ohne das verbündete Ausland gemacht, das teils sehr andere Regeln hat. Oder auch kaum welche.
Auf Einladung der FR diskutieren das Für und Wider der Rüstungskontrolle die Grünen-Wehrexpertin Agnieszka Brugger, Konfliktforscherin Simone Wisotzki, Hans Christoph Atzpodien vom Bundesverband der Rüstungsindustrie und Friedensaktivist Jürgen Grässlin. rut
Ort und Zeit: Montag, 17. April von 20 Uhr an im Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt. Eintritt frei. Streaming auf youtube.com/hausamdom