Militärmission

Deutsche im Mittelmeer

Bundeswehrkontingent für neue EU-Mission.

Bis zu 300 deutsche Soldaten sollen an der neuen europäischen Militärmission „Irini“ im Mittelmeer teilnehmen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das entsprechende Mandat. Das Kontingent umfasst Stabspersonal und die Besatzung eines Seefernaufklärers. Das Mandat soll zunächst bis zum 30. April 2021 gelten, vorausgesetzt der Bundestag stimmt zu.

Die nach einer griechischen Friedensgöttin benannte Mission folgt der Operation „Sophia“ nach und soll mit Schiffen, Fliegern und Satelliten das Waffenembargo für Libyen überwachen. Die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot ist nicht vorgesehen, wenn auch nach internationalem Recht alternativlos.

„Sophia“ wurde 2015 gestartet, um Menschenschmugglern und Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen. Die „Sophia“-Schiffe bargen zugleich Tausende Menschen aus dem Meer und brachten sie in die EU.

„Irini“ soll sich laut einer Einigung der EU-Außenminister auf das von den UN verhängte Waffenembargo konzentrieren. Das Einsatzgebiet der Schiffspatrouillen soll im östlichen Mittelmeer liegen, die Hauptrouten der Flüchtlinge verlaufen dagegen weiter westlich. (epd)

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