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Kanzler Scholz trifft Frankreichs Präsident Macron in Paris

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Von: Helena Gries

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Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen Frankreichs Präsident Macron und Kanzler Scholz die Wogen der deutsch-französischen Beziehungskrise glätten.

Paris/Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz besucht am Mittwoch (26. Oktober) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei einem Arbeitsessen in Paris wollen die beiden über europapolitische und bilaterale Fragen reden. Ursprünglich hätte am Mittwoch der deutsch-französische Ministerrat in Fontainebleau bei Paris tagen sollen – der erste in der Kanzlerschaft des SPD-Politikers Scholz. Doch das Treffen war kurzfristig verschoben worden. Zu groß seien die Differenzen auf wichtigen Feldern wie Energie und Verteidigung.

Als sich Olaf Scholz vor knapp einem Jahr im Pariser Elyséepalast beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron als der neue Bundeskanzler vorstellte, lief es alles in allem noch ganz gut im deutsch-französischen Verhältnis. Scholz versicherte, dass er mit Macron für ein starkes Europa an einem Strang ziehen wolle. Und Macron wünschte sich ein ähnlich gutes Zusammenspiel mit Scholz wie mit dessen Vorgängerin Angela Merkel. Von dem guten Willen, zusammenzuarbeiten, ist heute nicht mehr viel zu spüren.

Deutsch-französische Beziehungskrise: Macron warnt vor deutscher Isolation in Europa

Beim EU-Gipfel in Brüssel sorgte Macron mit seiner Warnung vor einer deutschen Isolation in Europa für Furore. Gemeint war der deutsche Widerstand gegen einen europäischen Gaspreisdeckel in Kombination mit dem „Doppelwumms“ des Kanzlers zur Abfederung der hohen Energiekosten. Einige EU-Länder - inklusive Frankreich - sehen darin die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Scholz meint dagegen, Frankreich und viele andere Länder handelten auch nicht anders.

Auch in der Verteidigungspolitik hakt es. Angesichts des Ukraine-Krieges wollen beide Länder die europäische Verteidigung stärken, doch bei den gemeinsamen Rüstungsprojekten geht es nicht so richtig voran. Und während Deutschland mit 14 anderen Staaten ein besseres europäisches Luftverteidigungssystem aufbauen will, sorgt sich Frankreich um ein mögliches Wettrüsten.

Deutsch-französische Beziehungskrise: Merz sieht Verantwortung bei Scholz

CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Schuld für die deutsch-französische Beziehungskrise dennoch klar bei der Bundesregierung. „Der Bundeskanzler muss diese Reise dazu nutzen, den deutsch-französischen Motor wieder zum Laufen zu bringen“, forderte der Oppositionsführer in der Augsburger Allgemeinen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) empfängt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, zum Tag der Deutschen Einheit zu einem Abendessen im Bundeskanzleramt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, kommen zu einem Arbeitsessen in Paris zusammen, um die Wogen in der deutsch-französischen Beziehungskrise zu glätten. (Archivbild) © Fabian Sommer/dpa

Scholz sieht das naturgemäß anders. Die deutsch-französische Zusammenarbeit bezeichnete er auch nach dem denkwürdigen EU-Gipfel in Brüssel in der vergangenen Woche als „sehr intensiv“. Und auch der Elyseépalast versuchte, die Wogen nach der Terminverschiebung für den deutsch-französischen Ministerrat zu glätten. „All das sagt nichts über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen aus“, hieß es. Der deutsch-französische Ministerrat soll im Januar nachgeholt werden. (hg/dpa)

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