Als möglicher SPD-Vorsitzender unbeliebt: Desaströse Umfrage für Olaf Scholz
Mit Olaf Scholz hat sich ein echtes SPD-Schwergewicht für den Posten des Parteivorsitzenden beworben. Eine Personalie, die ein Großteil der Wähler kritisch betrachtet.
Berlin - Es war die lange ersehnte Kandidatur eines Schwergewichts der SPD für das Amt des Parteivorsitzenden, die nun endlich offiziell ist. Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass er bereit, sei den Parteivorsitz der Sozialdemokraten anzutreten und so die Partei aus ihrer vielleicht schwierigsten Phase herausführen will.
Olaf Scholz traut sich: Finanzminister erklärt Kandidatur mit Verzicht anderer SPD-Schwergewichte
„Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut", sagte Scholz der BamS und rechtfertigte so seine Kandidatur mit dem Verzicht anderer Top-Politiker der Partei. So hatte sich der Vizekanzler noch vor wenigen Wochen ablehnend zu einer Kandidatur geäußert. Zeitlich sei es nicht möglich, die Aufgaben eines Finanzministers, eines Vizekanzlers und eines Parteivorsitzendens unter einen Hut zu bekommen. In der letzten Woche folgte dann der Sinneswandel des 61-Jährige.
Ein Sinneswandel, der auch dem einen oder anderen potenziellen Wähler der SPD sauer aufstoßen könnte. Aus diesem Grund fragte das Meinungsforschungsinstitut Civey für Spiegel Online die deutschen Wahlberechtigten, wie sie denn zu Scholz als neuem SPD-Vorstand stehen würden. Das Zeugnis, welches der Finanzminister dabei erhielt, ist alles andere als gut.
Schlechtes Zeugnis für Olaf Scholz: Mehrzahl der SPD-Anhänger sieht Kandidatur kritisch
Lediglich 8,9 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Olaf Scholz den Posten des Parteivorsitzendern „auf jeden Fall“ übernehmen sollte. Insgesamt 22,3 Prozent äußerten sich positiv zur Kandidatur von Scholz. Keine sonderlich überzeugenden Zahlen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass im Umkehrschluss (abzüglich der neutralen Antworten) 55,5 Prozent der befragten Wahlberechtigten Scholz als Parteivorsitzenden ablehnen.
Betrachtet man bei dieser Befragung lediglich die Antworten derer, die sich als Wähler der SPD identifizieren, wird das Fazit für Scholz nur unwesentlich besser. Hier glauben zwar immerhin knapp 33,4 Prozent, dass der Finanzminister auch einen guten Parteivorsitzenden abgeben würden, die Mehrheit sieht die Kandidatur 61-Jährigen jedoch auch kritisch. 50,1 Prozent würden Scholz als SPD-Chef ablehnen. Besonders interessant: bei den Wählern der Union und der FDP ist die Ablehnung für den Finanzminister geringer, als bei den Anhängern seiner eigenen Partei. Auch in der Stichwahl zum Parteivorsitz ist ein anderer der Favorit.
Olaf Scholz als SPD-Vorsitzender? Wahlvorgang kostet der Partei 1,7 Millionen Euro
Olaf Scholz steht also noch ein langer und steiniger Weg bevor, um zur ersten Mitgliederbefragung der SPD Mitte Oktober die Parteibasis und die Wähler der Sozialdemokraten von seiner Person überzeugt zu haben. Auch für die Partei im Allgemeinen wird die Suche nach einer neuen Führung kein „Spaziergang im Park“. Parteisprecher Philipp Geiger sagte der Welt am Sonntag, es werde mit bis zu 1,7 Millionen Euro Ausgaben für Briefwahl, Saalmieten und Reisekosten gerechnet. Erst 2018 hatte die SPD eine Summe in ähnlicher Größenordnung für ein Mitgliedervotum über die dritte Beteiligung an einer großen Koalition ausgegeben.
Seit Anfang 2018 verloren die Sozialdemokraten dem Blatt zufolge zudem mehr als 37.000 Mitglieder. Die Zahl der Genossen sei von damals 463.723 auf 426.352 Ende Juni dieses Jahres gesunken. Bei den Abgängen handele es sich keineswegs vorwiegend um Sterbefälle, sondern dem Vernehmen nach zum großen Teil um Austritte.
Im August wird im Bundeskabinett Scholzs Gesetzesentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Das könnte auf der Beliebtheitsskala helfen.
Ein anderer Kandidat auf den Vorsitz der SPD hatte am Donnerstagabend seinen Auftritt bei Maybrit Illner.
Ein kurioser Appell von Olaf Scholz bestimmt derweil die Debatte im Finanzministerium. Denn 1,5 Milliarden Euro sollen nicht verwendet worden sein - und Scholz fleht Kommunen und Investoren an, das Geld endlich abzugreifen. Finanzminister Olaf Scholz will hochverschuldete Kommunen teils komplett von ihrer Schuld befreien und erntet dafür heftige Kritik.
fd mit AFP