Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Im nordrhein-westfäischen Hellenthal stellt sich gerade nicht die Frage, was geht und was nicht.
+
Im nordrhein-westfäischen Hellenthal stellt sich gerade nicht die Frage, was geht und was nicht.

Lockdown

Der Regelwust

  • Sophie Vorgrimler
    vonSophie Vorgrimler
    schließen

Was gilt jetzt für wen, wo, wann und wie weit?

So recht klar war eigentlich kaum wem hierzulande jemals, was wo gilt oder nicht. Oder wann. Oder unter welchen speziellen Voraussetzungen nicht. Das ist mit dem aktuellen Lockdown nicht klarer geworden. Die FR macht sich auf den Weg durch den Amtsblatt-Wald.

Welche Regeln bleiben?

Nach wie vor ist in allen Coronaschutz-Verordnungen der Länder die Abstandsregel und die Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden, Verkehrsmitteln und Geschäften verankert. Bundesweit bleibt ein Teil des Einzelhandels geschlossen. In Schulen und Kitas ist mindestens die Präsenzpflicht ausgenommen.

Wie kommen die neuen Regeln zustande?

Die Länderoberen haben zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verschärfung des Lockdowns bis Ende Januar beschlossen. Verbindlich ist dann, was die Länder verordnen.

Was ist neu?

Überall – unabhängig von der Inzidenz im Landkreis oder im Bundesland – gelten verschärfte Kontaktbeschränkungen, die nur die Zusammenkunft eines Haushalts mit einer weiteren Person erlauben. Der eingeschränkte Bewegungsradius von 15 Kilometern unterliegt der Auslegung durch die betreffende Landesregierung.

Ab wann gelten die Regeln?

In Hamburg gelten sie schon seit Freitag; in Berlin, Niedersachsen und Thüringen seit Sonntag. In allen weiteren Ländern treten sie an diesem Montag in Kraft. Nur in Mecklenburg-Vorpommern wird noch verhandelt.

Was gilt jetzt für private Treffen?

Private Treffs sind nur im Kreis Angehöriger des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren, nicht dort lebenden Person erlaubt. Das gilt auch im öffentlichen Raum. In Sachsen, Bremen und Baden-Württemberg bleiben Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen. Sonderregeln gibt es zumeist für Begleitung und Betreuung minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Personen.

Sind Veranstaltungen generell untersagt?

Größere Zusammenkünfte müssen von „besonderem öffentlichen Interesse“ sein und extra genehmigt werden, dabei sind Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, Kontaktnachverfolgung muss ermöglicht werden. Durch das Grundgesetz erlaubte Versammlungen wie Demonstrationen und Parteitage brauchen keine solche Genehmigung.

Was bedeutet der eingeschränkte Bewegungsradius?

Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner:innen in einer Woche wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort eingeschränkt. Arbeitsweg, Arztbesuche, Notars- und Gerichtstermine sind ausgenommen. Reisen, Ausflüge und Sport gelten grundsätzlich nicht als „triftige Gründe“ für Ausnahmen von der 15er-Regel.

Wie setzen die Länder die 15- Kilometer-Regel um?

„15 Kilometer“ sind Auslegungssache der Länder in Absprache mit den jeweils betroffenen Landkreisen. Baden-Württemberg wird davon kein Gebrauch machen. Thüringen nutzt den Radius lediglich als Empfehlung. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sollen Kommunen selbst darüber entscheiden.

Wie misst man die 15 Kilometer?

Als Ausgangspunkt der Messung nennt der Bund die Stadtgrenze. Das erhöht bei großen Städten den Bewegungsspielraum deutlich. Einige Länder wie Brandenburg und Hessen folgen dieser Empfehlung. In Sachsen, wo der Radius schon seit Mitte Dezember gilt, wird mit Luftlinie ab Hausgrundstück gerechnet.

Was sind „triftige Gründe“?

Da die Regel besonders zur Eindämmung von Tagesausflügen aufgestellt wurde und das nur schwer zu kontrollieren ist, deutet sich bei der Auslegung Kulanz an. In Brandenburg beispielsweise sind Einkäufe eine „triftige“ Ausnahme. In Hessen beschränkt man sich speziell auf die Ausflüge. Bewegungen zwischen Zweitwohnsitzen, partnerschaftlicher Besuch oder der von getrennt lebenden Kindern und Einkäufe sind keine Regelverstöße.

Was gilt bei einem Umzug?

Für die Bundesländer sind Umzüge keine „tagestouristischen Ausflüge“ also erlaubt. Private Umzugshelfer:innen müssen sich aber an die allgemeinen Kontaktbeschränkungen halten.

Gibt es Ausnahmen für besondere familiäre Anlässe?

Bei Geburt oder Tod von Familienangehörigen, Taufe oder Hochzeit oder auch bei Geburtstagen gilt die 15-Kilometer-Regel meist nicht – beispielsweise in Hessen -, Kontaktbeschränkung aber schon.

Was machen zwei Großeltern, die gleichzeitig ihre Enkelkinder treffen wollen?

Soweit es sich um Minderjährige handelt, die von den Großeltern begleitet oder betreut werden, greift die Ausnahmeregel für Betreuung.

Wenn in einem Hausstand mehrere Personen externe Beziehungen haben, dürfen die zeitgleich zu Besuch sein?

Grundsätzlich sollten alle größeren Zusammentreffen vermieden werden. Die Hessische Staatskanzlei kennt aber eine Ausnahme für Wohngemeinschaften: Wenn deren Mitglieder gleichzeitig Besuch ihrer Partnerinnen oder Partner haben, ist dies unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen „grundsätzlich möglich“.

Was gilt für Besuche aus dem Ausland?

Maßgeblich ist immer der gegenwärtige Aufenthaltsort.

Welche Konsequenzen hat ein Regelbruch?

Ein Regelbruch ist eine Ordnungswidrigkeit, meistens wird die mit etwa 200 Euro geahndet.

Wie geht es weiter?

Am Montag, 25. Januar, wollen Bund und Länder entscheiden, was nach dem 1. Februar gilt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare