Die Bürgerinnen und Bürger seiner Stadt „wollen keinen blindwütigen, humorlosen Fanatismus, sondern auch ein wenig Freude am Geschaffenen“, sagte Vogel einmal.
+
Die Bürgerinnen und Bürger seiner Stadt „wollen keinen blindwütigen, humorlosen Fanatismus, sondern auch ein wenig Freude am Geschaffenen“, sagte Vogel einmal.

Hans-Jochen Vogel

Der rechte Weg nach links

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
    schließen

Den SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel ordneten viele Nachrufe dem konservativen Parteiflügel zu. Passt das? Und was lässt sich aus seiner Biografie für heute lernen?

Karl Stankiewitz nennt sich „ältester noch aktiver Lokalreporter Deutschlands“. Er ist 1928 geboren, nur zweieinhalb Jahre später als der kürzlich verstorbene Hans-Jochen Vogel, und er war oft dabei, wenn es in München zünftig zuging. Stankiewitz, inzwischen 91-jährig, hat sich jetzt in der „Abendzeitung“ an einen legendären Auftritt des SPD-Politikers und späteren Parteivorsitzenden Vogel erinnert, und die Kolleginnen und Kollegen des traditionsreichen Boulevardblatts titelten nicht gerade zimperlich: „Schlacht im Hofbräuhaus“.

Dort hielten die Münchner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 27. Februar 1971 einen Parteitag ab, und wer sich die Erinnerungen des Reporters Stankiewitz anschaut, findet ein paar aufschlussreiche Parallelen zur Gegenwart der Partei.

1972 als Oberbürgermeister der Stadt München.

Kurz vor der „Schlacht“ im Hofbräuhaus hatte Vogel, 45 Jahre alt und schon seit gut einem Jahrzehnt Oberbürgermeister, seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt. „Er begründete den rigorosen, folgenschweren Schritt mit einer gewissen Stimmungsmache und radikalen Tendenzen im nach links geschwenkten Unterbezirksvorstand“, schreibt Stankiewitz, und tatsächlich tobte in der SPD damals ein Streit, der an die Auseinandersetzungen der Gegenwart denken lässt: der „pragmatische“ Regierungsflügel hier, die Verfechter einer „radikalen“ Linie dort.

Stankiewitz erinnert sich an Vogels Auftritt so: „Krebsrot war sein Gesicht angelaufen, die Halsadern quollen hervor, Schweißperlen tropften auf seinen dunkelblauen Anzug. (…) Die Heftigkeit seiner Gebärden, verstärkt durch einen Wackelkontakt im Lautsprecher, nahm sich aus wie Theaterdonner.“ Seine Gegnerinnen und Gegner von der Parteilinken habe der Noch-OB mit den Worten attackiert: „Dieser Trend lässt uns in letzter Perspektive zur Sekte werden und nimmt uns die Macht.“

1973 mit Ehefrau Liselotte auf dem Balkon ihrer Wohnung im Olympischen Dorf.

Die Parallele ist offensichtlich: Auch als die SPD im vergangenen Jahr nach neuen Vorsitzenden suchte, sahen sich die Gegnerinnen und Gegner der großen Koalition dem Vorwurf ausgesetzt, mit ihrem Vorgehen an „Sekten“ zu erinnern – so zitierte der „Spiegel“ zum Beispiel den gescheiterten Parteichef Martin Schulz.

Noch etwas anderes erscheint heute aktueller denn je: Mit Blick auf seine innerparteilichen Gegnerinnen und Gegner sprach Vogel von einer „elitären Arroganz, die den Kontakt zu den Massen verloren hat“, ganz im Gegensatz natürlich zu ihm, dem Oberbürgermeister, der seine Bürgerinnen und Bürger kenne: „Diese Menschen wollen keinen blindwütigen, humorlosen Fanatismus, sondern auch ein wenig Freude am Geschaffenen.“

Heute klingt das so: „Wenn die SPD was erreicht, muss sie auch stolz sein auf das, was sie macht“, hielt der Oberpragmatiker und Kanzlerkandidat in spe, Olaf Scholz, der koalitionskritischen Konkurrenz im Wahlkampf um den Parteivorsitz vor. Und der Vorwurf, radikaleres Denken sei „elitär“, ist bis heute fast täglich zu hören. Die Münchner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten übrigens 1971 eine Antwort auf den Wunsch, sich am Erreichten zu freuen: „Es lebe der fröhliche Sozialismus – und der Gruppensex“, riefen sie ihm zu.

Gleich zwei bis heute wirksame Konfliktlinien lassen sich also in dieser Münchner Momentaufnahme erkennen: Da ist zum einen der Streit über die Frage, wie viel Idealismus sich erlauben (oder zumuten) dürfe, wer regieren will oder schon regiert. Also genau die Kontroverse, die wir von der Sozialdemokratie in Zeiten großer Koalitionen zur Genüge kennen. Zum anderen deutet sich schon eine Debatte an, die in jüngster Zeit immer heftiger geführt wird: Es geht, grob zusammengefasst, um den vermeintlichen Widerspruch zwischen basisnaher „Sozialpolitik“ und vermeintlich elitärer „Identitätspolitik“, noch kürzer: zwischen „Klasse“ und „Identität“.

Wenn es um die Macht ging, hat sich Hans-Jochen Vogel immer eindeutig auf die Seite der sogenannten Pragmatikerinnern und Pragmatiker gestellt. Seine Absage im Hofbräuhaus an „radikale Tendenzen“ ist da nur ein Beispiel. Aber war er ein „Parteirechter“? Wie die meisten einfachen Zuschreibungen gibt auch dieses Etikett die Realität nicht ganz falsch, aber doch ungenügend wieder. Günter Bannas, lange Jahre Korrespondent in Bonn und Berlin, nannte in seinem Nachruf für die „FAZ“ ein Beispiel: „Mit Vorsicht und viel Rücksicht betrieb Vogel die Öffnung der Partei hin zu den Grünen – nicht zur Freude des Parteiflügels, dem er einst angehört hatte.“ Das bezieht sich auf die Zeit nach 1983, als Vogel, gerade als SPD-Kanzlerkandidat gescheitert, den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernahm und 1987 auch den Parteivorsitz als Nachfolger von Willy Brandt (beides bis 1991). Und es zeigt sich, dass Vogel eine viel zu vielschichtige Persönlichkeit war, um die verhassten grünen „Bürgerkinder“, die verlorenen Söhne und Töchter der Sozialdemokratie, einfach gedanklich in die Ecke zu stellen.

Noch fragwürdiger werden die vermeintlich eindeutigen Zuschreibungen, wenn man auf die Inhalte der Politik schaut. Sicher, da ist diese konservativ wirkende Pedanterie; da ist Vogels sympathisches, aber auf manche altmodisch wirkendes Selbstverständnis als „Diener“ der Demokratie; da ist seine Absage an einen angeblich elitären Idealismus und schließlich die Unterstützung für Gerhard Schröders neoliberale Agenda 2010 – sicher alles nichts, was einen Parteilinken ausmacht. Aber es gibt auch eine andere Seite. Sowohl auf dem Feld des Sozialen als auch dort, wo man heute von Identitätspolitik sprechen würde.

Trauerfeier

Am Montag findet die Trauerfeier der Stadt München für ihren verstorbenen Altoberbürgermeister Hans-Jochen Vogel (SPD) im Kulturzentrum im Gasteig statt. Das Gedenken an den langjährigen SPD-Spitzenpolitiker in der bayerischen Landeshauptstadt wird von 10.30 Uhr an auch als Livestream übertragen, wie die Stadt mitteilte. An der Trauerfeier nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. afp

Was die soziale Frage betrifft, hat Hans-Jochen Vogel schon als jüngster Großstadt-Oberbürgermeister der Bundesrepublik (seit 1960) ein bis heute entscheidendes Thema erkannt: die Verfügungsgewalt über Grund und Boden. Im November 1970 setzte der Münchner Stadtrat eine Kommission ein, die angesichts steigender Grundstückspreise Vorschläge für eine Bodenrechtsreform erarbeitete. Im März 1972, kurz vor Vogels Abgang als OB, beschloss der Stadtrat ein Konzept für „eine Neuordnung des Bodenrechts“, wie sich Vogel im Februar 2018 in einem Beitrag für die kommunalpolitische Zeitschrift der SPD, „Demo“, erinnerte. Das Vorkaufsrecht der Gemeinden sollte ausgeweitet und ein Baugebot eingeführt werden. Vor allem aber forderten Vogels Leute „die Abschöpfung der Planungsgewinne und die Einführung einer Bodengewinnsteuer“.

Wenn die Stadt zum Beispiel einen U-Bahn-Anschluss baut und ein Grundstück dadurch an Marktwert gewinnt, so die Idee, soll die öffentliche Hand diesen Zugewinn nicht dem privaten Eigentümer überlassen (der dann im Zweifel teure Wohnungen baut), sondern den „leistungslosen“ Profit abschöpfen und zum Zweck des Gemeinwohls verwenden.

Als Vogel Ende 1972 als Bauminister in die sozialliberale Regierung von Willy Brandt eintrat, wurde aus diesem Konzept ein Gesetzentwurf. Die Abschöpfung der „leistungslosen Gewinne“ wurde aber vom Koalitionspartner FDP erst auf 50 Prozent gedrückt und dann von der CDU/CSU über den Bundesrat komplett gestrichen.

Noch im letzten Jahr seines Lebens, im Herbst 2019, setzte sich der 93-jährige Vogel mit einer Streitschrift („Mehr Gerechtigkeit!“) für seine Ziele in der Bodenfrage ein. Neben der Abschöpfung der Gewinne sollten Städte und Gemeinden Grund und Boden nur noch zur Nutzung vergeben, etwa in Erbpacht, und nicht mehr verkaufen.

1984 mit Ex-Bundeskanzler Schmidt und dem SPD-Vorsitzendem Brandt (v. links).

Es folgten zwar hier und da freundliche Rezensionen. Aber als sich zur Jahreswende 2019/2020 die neue SPD-Führung für die sogenannte Bodenwertzuwachssteuer einsetzte, folgte prompt die seit Jahrzehnten bekannte Reaktion: „Die SPD-Spitze tut alles dafür, selbst die Linkspartei links zu überholen“, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian Toncar. „Jetzt werden Grundstückseigentümer pauschal als Spekulanten diffamiert.“

Hans-Jochen Vogel dürfte das an Sätze erinnert haben, wie er sie einst seinen Jusos an den Kopf geworfen hatte. Und doch konnte er zumindest hier, in der vielleicht wichtigsten sozialen Frage unserer Zeit, durchaus als Linker gelten – von Anfang an. Der Erfolg aber blieb ihm bis zum Schluss versagt: „Warum das so ist“, schrieb Vogel 2018 halb resigniert, halb kämpferisch, „vermag ich zwei Jahrzehnte nach meinem Ausscheiden aus der aktiven Politik nicht hinreichend zu beurteilen. Aber ich sträube mich dagegen, dass das Gemeinwohl auf diesem Gebiet vor der Macht des Marktes kapituliert.“

Auch bei identitätspolitischen Themen stimmt das Bild vom „Parteirechten“ allenfalls begrenzt. Auf ein Beispiel hat jetzt Sigmar Gabriel, einer der Nachfolger Vogels im SPD-Vorsitz, in seinem Nachruf für die „Zeit“ hingewiesen: die Modernisierung des Familienrechts, die Vogel nach seinem Wechsel ins Justizministerium (1974) „gegen viele Widerstände auch aus der eigenen Partei“ durchgesetzt habe. Das „Schuldprinzip“ im Scheidungsrecht wurde durch das „Zerrüttungsprinzip“ ersetzt. Gabriel: „Statt an Überordnung und Unterordnung im Verhältnis von Ehemann zu Ehefrau orientierte sich das Recht am Bild einer partnerschaftlichen Ehe, deren Ende dann wenigstens den Anspruch auf einen Versorgungsausgleich auslöste.“

Auch wer Sigmar Gabriels aktuelle Sympathie für einträgliche Jobs (siehe Tönnies) nicht appetitlich findet, kann ihm ruhig zustimmen, wenn er aus eigener Erfahrung schreibt: „Diese Familienrechtsreform des Justizministers Vogel befreite viele Frauen und Kinder ebenso wie meine Mutter, meine Schwester und mich endgültig von den Versuchen der Väter, auch nach der Trennung Gewalt über ihre bisherigen Familien zu behalten.“

Ein Linker im Sozialen, ein Liberaler in Gleichstellungsfragen? Es wäre übertrieben, Hans-Jochen Vogel auf diese Eigenschaften zu reduzieren. Es ist ja kein Zufall, dass er in seinen Münchner Jahren dem Impuls der Parteilinken, an großen Zielen festzuhalten, so wütend entgegentrat. Zum Vorbild für eine SPD, die zur Wiedereroberung der Kanzlerschaft zunächst Konzepte und nicht gleich Kompromisse zu formulieren hätte, taugt er sicher nicht.

Aber eins könnte der differenzierte Blick auf Hans-Jochen Vogel mit dem Abstand von knapp einer Woche nach seinem Tod vielleicht zeigen: Diejenigen, die heute die angeblich elitäre „Identitätspolitik“ gegen die soziale Frage ausspielen, können sich auf ihn sicher nicht berufen. Für ihn hatte beides den gleichen Stellenwert.

2007 auf einem SPD-Bundesparteitag in Hamburg. dpa (5)

Dass der SPD der Einsatz für die ökonomisch Benachteiligten „abhandengekommen“ ist, wie der Autor Nils Heisterhagen sagt, kann zwar nach der Agenda 2010 kaum bestritten werden. Aber warum sollte mehr Einsatz im Sozialen nicht verbunden sein mit einer Identitätspolitik, die soziale Sicherheit mit einer libertären Auslegung der Bürgerrechte verbindet?

Die selbst ernannten Freunde des identitätspolitisch angeblich desinteressierten Proletariats belustigen sich stattdessen über die sogenannte „Kulturlinke“ (Heisterhagen): „Sie spricht lieber über Haltungsfragen und die aus ihrer Sicht richtigen Werte.“ Das klingt ein bisschen nach dem jungen Münchner Oberbürgermeister des Jahres 1971 und seinem Wort von der „elitären Arroganz, die den Kontakt zu den Massen verloren hat“. Aber für Vogel, das lässt sich seiner politischen Biografie entnehmen, war dies nicht das letzte Wort. Niemand ist gehindert, in dieser Hinsicht von ihm zu lernen.

Kommentare