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Deniz Yücel
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Deniz Yücel

Türkei

Deniz Yücel: EGMR gewährt der Türkei Aufschub

Im Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) der türkischen Regierung einen Aufschub gewährt.

Im Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) der türkischen Regierung einen Aufschub gewährt, um ihre Sicht der Dinge darzulegen. Die neue Frist wurde auf den 14. November festgelegt, sagte eine Sprecherin des Gerichts am Mittwoch auf Anfrage in Straßburg. Die der Türkei im Juli gesetzte erste Frist für die Stellungnahme der Türkei war in der Nacht auf Mittwoch ausgelaufen.

Die Türkei hatte diese Frist nicht eingehalten und stattdessen in Straßburg eine Verlängerung um sechs Wochen beantragt. Das Gericht entsprach dem nicht, sondern setzte die bloß dreiwöchige neue Frist fest. Es hätte einen Aufschub allerdings auch ganz ablehnen können.

Verletzung des Rechtes auf Freiheit

Der „Welt“-Korrespondent war im Februar wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ und „Aufwiegelung der Bevölkerung“ in der Türkei inhaftiert worden. Yücel, der die türkische und deutsche Staatsbürgerschaft hat, hat seine Inhaftierung zunächst vor türkischen Gerichten und seit April auch vor dem EGMR angefochten. Dort macht er eine Verletzung seiner Rechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf Meinungsfreiheit geltend. Sie sind in der Europäischen Menschenrechtskonvention verbrieft, die auch für die Türkei gilt. (epd)

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