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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht am 09.05.2016 zu Beginn der Wertekonferenz Gerechtigkeit der SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Er hat seine im Umfragetief steckende Partei aufgerufen, sich nicht auf sozialpolitischen Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Nach Rücktrittsgerüchten

Ein demütiger Sigmar Gabriel

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Der SPD-Chef bemüht sich auf dem Gerechtigkeitskongress der SPD, Unmut aufzufangen und Rücktrittsgerüchte zu zerstreuen.

Wo soll er anfangen, nach diesem abenteuerlichen Wochenende? Vielleicht ist der heilige Augustinus nicht schlecht. Den bemüht Sigmar Gabriel ganz zu Beginn seines Vortrags auf dem Gerechtigkeitskongress der SPD. Sichtbar angespannt steht der Parteichef am Montag hinter dem Rednerpult des Willy-Brandt-Hauses. Eine leichte Restbräune aus dem Spanien-Urlaub färbt noch sein Gesicht, das in den vergangenen Tagen von den Pusteln einer schmerzhaften Gürtelrose entstellt war.

Man muss das so deutlich beschreiben, denn mit der Gürtelrose fingen die Spekulationen an. Gabriel sagte erst einen Auftritt am 1. Mai und dann die Iran-Reise mit einer großen Wirtschaftsdelegation ab. So etwas kommt nicht allzu oft vor. Zudem dümpelt die SPD in Umfragen bei 20 Prozent. Nervosität und Unzufriedenheit auch mit dem Vorsitzenden wachsen. Also verbreitete sich am Wochenende in Windeseile das von „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort gestreute Gerücht, Gabriel werde an diesem Montag zurücktreten. Eine Falschmeldung. Gleichwohl sind die meisten Journalisten an diesem Morgen wesentlich mehr an der Person des Parteichefs als an den Inhalten interessiert.

„Was sind Staaten anders als Verbrecherbanden, wenn es in Ihnen keine Gerechtigkeit gibt?“, setzt Gabriel mit einem fulminanten Augustinus-Zitat an. Es ist ein weiter Bogen, den er dann bis zur Bildungspolitik des Jahres 2016 schlägt. Anfangs klebt Gabriel ungewohnt stark an seinem Manuskript. Doch der Kirchenlehrer scheint ihm Halt zu geben. Er spricht zunehmend freier. Nach ein paar Minuten dann applaudiert das Publikum an einer Stelle, die eigentlich gar keinen Beifall bedingt. Da scheint der Redner seinen alten Witz und die Lust an der Provokation wiederzufinden.

„Es gibt keinen Grund für Applaus“, sagt Gabriel schmunzelnd. „Aber Fehler zu machen ist nicht schlimm. Sie nicht zuzugeben, ist das Problem.“ Man kann den Satz ganz unterschiedlich deuten – als Eingeständnis politischer Irrtümer der SPD etwa, zu deren Agenda-Politik Gabriel immer deutlicher auf Distanz geht. Aber es schwingt auch eine Portion Demut mit, die viele Genossen von Gabriel erwarten. Der Parteichef hat Fehler gemacht in den vergangenen Monaten. Durch die überzogene Abrechnung mit der Juso-Chefin auf dem Parteitag hat er sein schlechtes Ergebnis teilweise selbst provoziert. Noch vor der Beratung im Vorstand plauderte er dann mitten im rheinland-westfälischen Landtagswahlkampf den Sozialpakt der SPD aus, der dadurch wie ein PR-Gag erschien. Ähnlich unseriös wirkte sein Vorstoß zur Sicherung des Rentenniveaus – ohne Konzept, ohne Finanzierungsvorschlag und ohne Rücksprache mit der zuständigen Sozialministerin.

Gabriel ist schnell, sehr schnell, und manchmal zu schnell für sich selbst. Früher als andere spürt er gesellschaftliche Stimmungen wie die Abstiegsängste der SPD-Klientel. Er kann analysieren und reden. Doch allzu oft fehlen ihm Geduld und Konsequenz. Dann wird er sprunghaft oder auch unbeherrscht. Nur deshalb konnte das Gerücht von seinem Rücktritt am Wochenende auch dermaßen an Fahrt gewinnen. Alle rationalen Indizien sprechen dagegen. Aber würde das Gabriel wirklich davon abhalten, irgendwann den quälenden Job hinzuwerfen? Niemand in der Parteispitze ist da zu hundert Prozent sicher.

Am Montag wirken Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft und Olaf Scholz irgendwie erleichtert, dass die Krise an ihnen vorbeigezogen ist. Schon am Sonntag hatte Gabriel den Schriftsteller Mark Twain mit der Bemerkung zitiert, die Nachricht von seinem vorzeitigen Ableben sei doch „deutlich übertrieben“. Davon sollen sich nun die Besucher des Kongresses überzeugen. Minutenlang geht Gabriel in der Pause durchs Publikum und redet mit einfachen Genossen. „Ich würde gerne mal Dein Büro sehen“, sagt ein Genosse mit rotem Basecap. „Dann komm doch vorbei“, antwortet Gabriel.

Zu Hochform aber läuft der SPD-Chef bei einer kurzen Podiumsdiskussion mit der Putzfrau Susanne Neumann auf, die einem breiteren Publikum durch die Talkshow Anne Will bekannt wurde. Die Vorsitzende des IG-Bau-Bezirksverbandes Emscher-Lippe klagt über ihre niedrige Rente, die ausufernden Arbeitszeiten und die Befristung vieler Arbeitsplätze: „Warum soll ich eine Partei wählen, die mir das eingebrockt hat?“ Gabriel antwortet doppelbödig: „Der sozialdemokratische Kandidat im Wahlkampf würde sagen: Das haben wir doch längst eingesehen. Das wollen wir korrigieren. Aber das geht mit den Schwarzen nicht.“ Der Konter von Neumann kommt im Ruhrpott-Slang: „Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten?“ Der Saal jubelt. Gabriel verweist auf Mindestlohn, Rente mit 63 und Leiharbeit. In der Opposition könne die SPD nichts davon umsetzen. In der Regierung müsse sie Kompromisse machen und wirke manchmal wie eine „emotional ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparatur“. Ob Sie einen Ausweg aus dem Dilemma sehe?
Doch diese Antwort, kontert Neumann, könne er von einer Reinigungskraft nicht erwarten: „Wie Du das hinkriegst, musst Du schon selber wissen.“

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