Machtwechsel auf dem Balkan: Das Wunder von Zagreb
Linke und Alternative erobern auf dem Balkan ein Rathaus nach dem anderen. Die einstmals so übermächtig aufprotzenden Rechten stehen ziemlich belämmert da.
Zagreb – Selbst eine in den sozialen Medien lancierte Falschmeldungskampagne vermochte den als „Auslandssöldner“ Verunglimpften nicht zu stoppen: Mit über 65 Prozent der Stimmen konnte Tomislav Tomasevic auch die Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Kroatiens Hauptstadt Zagreb am Sonntag klar für sich entscheiden. Er danke für das „klare Mandat für echte Veränderung“, so der 39-jährige Hoffnungsträger des linksalternativen „Mozemo“-Bündnisses: „Hinter uns stehen keine große Sponsoren, sondern die Bürger. Mit Stolz werde ich diese Stadt in eine bessere Zukunft führen.“
Der Wahlsieg des langjährigen Bürgerrechtsaktivisten und früheren Mitarbeiters der Heinrich-Böll-Stiftung ist für Zagreb eine Zeitenwende, aber liegt im Südosten Europas durchaus im Trend. Trotz scheinbar fest im Sattel sitzender rechter Regierungen werden immer mehr Rathäuser von neuen Gesichtern und oft linken und/oder alternativen Kräften übernommen. Nicht wenige fragen sich nun: Taugen die Großstädte des Balkans als Keimzellen eines Politikwechsels?
Balkan: Linke und Alternative sind auf dem Vormarsch
Zumindest die Machtwechsel in den Rathäusern der Region in den vergangenen beiden Jahren lassen die Opposition allüberall Morgenluft wittern. Einheitlich ist das Bild nicht, aber auffällig ist, dass eher neue Gesichter und alternative Kräfte als traditionelle Parteien von der Sehnsucht nach Veränderung zu profitieren scheinen.
Nicht nur in Deutschland ist Grün auf dem Vormarsch. Ausgerechnet in dem von der nationalpopulistischen Fidesz-Partei völlig dominierten Ungarn setzte sich 2019 bei den Wahlen zum Rathaus von Budapest der von einem linksalternativen Bündnis unterstützte Gergely Karacsony durch – ein Coup, der in der autoritär regierten Türkei in dem gleichen Jahr auch dem Sozialdemokraten Ekrem Imamoglu gelang, der seitdem konsequent von Erdogan beharkt wird.
Verkrustete Strukturen auf dem Balkan: Ein Machtwechsel in den Hauptstädten reicht nicht
Bei den Kommunalwahlen in Rumänien übernahm 2020 in der Hauptstadt Bukarest der Bürgerrechtler Nicosur Dan und in Temeswar (Timisoara) der Schwarzwälder Ex-Grüne Dominic Fritz mit der Antikorruptionspartei USR-Plus das Rathaus. Beim Kampf ums Rathaus im bosnischen Sarajewo brach ein linksliberales Wahlbündnis die jahrzehntelange Vormachtstellung der nationalpopulistischen SDA – und so wurde mit der 30-jährigen Sozialdemokratin Benjamina Karic im April eine Hoffnungsträgerin auf den Bürgermeisterinnensessel gehievt.
In den Metropolen ist das kritische Potenzial größer. Der Verdruss über Vetternwirtschaft Korruption und Mauscheleien kann sich dort zudem lauter artikulieren – und von den Systemparteien schlechter als in der Provinz kontrolliert und kanalisiert werden. Doch die Hauptstadt ist nicht das ganze Land. Und verkrustete Machtstrukturen lassen sich mit nur einem Bürgermeisterwechsel kaum landesweit aufbrechen.
Machtwechsel auf dem Balkan: Wähler haben genug von großen Versprechen
Seine konservative HDZ habe in 15 von 20 Bezirken gewonnen, versucht Kroatiens Premier Andrej Plenkovic trotzdem seine Partei doch noch „zum absoluten Gewinner“ der Kommunalwahlen hochzujubeln. Doch von Kroatiens vier Großstädten wird die langjährige Regierungspartei nur noch in Osijek herrschen: In der Hauptstadt Zagreb war dem HDZ-Kandidat nicht mal der Einzug in die Stichwahl gelungen. „Die Wähler haben genug von den lokalen Sheriffs und großen Versprechen“, kommentiert die Journalistin Tihana Tomicic von der Zeitung „Novi List“ in Rijeka den Ausgang der Kommunalwahlen: „Sie wollen einfach eine neue Ordnung.“ (Thomas Roser)
Währenddessen beobachtet die EU den wachsenden Einfluss Chinas und Russlands auf dem Balkan mit Sorge.