1. Startseite
  2. Politik

Das waren Sie! Nein, Sie! Nein, Sie!

Erstellt:

Von: Martin Benninghoff

Kommentare

Union und SPD, ehemals Koalitionäre, streiten nun über Verantwortlichkeiten

Gegenseitige Schuldzuweisungen gehören zum politischen Geschäft - nach Jahren Großer Koalitionen ist das allerdings ein stumpfes Schwert: Denn mit den Regierungsbeteiligungen von CDU/CSU und SPD in fast allen Koalitionen von 2005 bis 2021 finden sich immer welche, denen sich Vorwürfe machen lassen. Gegenseitig.

Und so nutzte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch die Gelegenheit, Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) im Bundestag die Leviten zu lesen: Angesichts der steigenden Energiepreise wies er auf die Verantwortung führender Politiker:innen von CDU und CSU hin, die erneuerbaren Energien im Lande nicht ausreichend ausgebaut und die Gasspeicher nicht ausreichend aufgefüllt zu haben. „Das waren Sie!“ Es sei „unverantwortliche CDU-Politik“ gewesen, seine Ampelregierung habe gehandelt.

Am Tag nach Scholz‘ vergleichsweise fulminanter Rede war die Überraschung groß, dass der Kanzler so viel rhetorisches Engagement an den Tag legen kann, wenn er nur will. Der Auftritt hatte darüber hinaus Wirkung, wie man an der Reaktion des CDU-Generalsekretärs Mario Czaja sieht: „Ich will unsere Verantwortung nicht kleinreden“, sagte er der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA: Aber es habe einen „gesellschaftlichen Konsens“ in Deutschland gegeben, aus Atomkraft und Kohle auszusteigen. Übergangsweise sollten Gaskraftwerke das Land versorgen. „Unter heutigen Gesichtspunkten würde man das sicher nicht mehr so machen.“

„Unter heutigen Gesichtspunkten“, eine interessante Formulierung auch für ein anderes Thema, das auf dem CDU-Parteitag in Hannover am Freitag und Samstag eine zentrale Rolle spielen dürfte: die Debatte um eine Frauenquote. Die vom Bundesvorstand vorgeschlagene Einführung einer harten Quote für Vorstände ab der Kreisebene, die bis Mitte 2025 auf 50 Prozent steigen soll, wäre eine weitreichende Neuerung für die Partei.

Warum die Quote dann nur bis 2025 gelten soll, ist wohl mit den Befindlichkeiten der mehrheitlich männlichen CDU-Mitglieder zu erklären. Bei den Christdemokraten liegt der Frauenanteil seit rund 30 Jahren bei ungefähr einem Viertel. Und aktuell sind fast alle prominenten Gesichter männlich. Männer sind zwar auch bei den anderen Parteien in der Überzahl: Die internen Quoten bei SPD, Grünen und Linken haben immerhin dazu geführt, dass der Frauenanteil in ihren Bundestagsfraktionen zwischen 40 und 60 Prozent liegt. mit afp

Auch interessant

Kommentare