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Was haben die Mächtigen dort hinten in Bamako vor, mag sich der malische Junge fragen.
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Was haben die Mächtigen dort hinten in Bamako vor, mag sich der malische Junge fragen.

Mali

Das Primat des Putschmilitärs

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Malis Armee setzt wieder die Zivilregierung ab. Internationale Kritik bleibt folgenlos.

Es sollte ein Befreiungsschlag werden – aber wurde ein Eigentor. Neun Monate nach dem malischen Militärputsch und seiner Ernennung zum Übergangspräsidenten war Bah N’Daw unter zunehmenden Druck der Bevölkerung geraten.

Viele der rund 20 Millionen Menschen in Mali vermissen die Reformen, die den für Anfang nächsten Jahres geplanten Urnengang vorbereiten sollen; die größte Gewerkschaft des westafrikanischen Krisenstaats rief Anfang dieses Monats zum Streik auf, aus der Politik kamen Klagen über den zunehmenden Einfluss der Militärs. Die besetzten außer zahlreichen Kabinettssitzen auch 13 der 20 Gouverneursstellen.

Um nicht wie sein Vorgänger Ibrahim Boubacar Keïta vom Volkszorn aus dem Amt gefegt zu werden, holte N’Daw vergangene Woche zum Befreiungsschlag aus, setzte sämtliche Minister einschließlich seines Premierministers Moctar Ouane ab – nur um Letzteren allerdings gleich wieder neu zu berufen. Nicht von der Partie im neuen Kabinett sollten allerdings zwei Offiziere sein, die beim Putsch eine entscheidende Rolle gespielt haben: Verteidigungsminister Sadio Camara und sein für die Geheimdienste zuständige Kollege Modibo Koné.

Falls N’Daw mit einer Duldung seiner Verzweiflungstat durch die mächtigen Militärs gerechnet hatte, sah er sich alsbald getäuscht. Wenige Tage nach dem Regierungsrevirement tauchten zu Beginn dieser Woche Soldaten in seinem Büro auf, nahmen den Präsidenten mitsamt seinem Premierminister fest und verfrachteten die beiden in die außerhalb Bamakos gelegene Kati-Kaserne, in der schon sein Vorgänger Keïta im vergangenen Sommer mehre Wochen verbrachte. Ein „unglaublicher Vorgang“, greift sich die einstige Außenministerin des Landes, Kamissa Camara, an den Kopf: „Das zweite Mal, dass ein Präsident vom Militär in seinem Büro abgeholt, zum Rücktritt gezwungen und in einer Kaserne festgehalten wird: Wo anders als hier kommt so etwas vor?“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht von einem „Putsch innerhalb eines Putsches“, hinter dem erneut der gerade einmal 38 Jahre alte Oberst Assimi Goïta steht. Als Chef des „Nationalen Komitees für die Rettung des Volkes“ hatte der Oberst nach seinem Coup im August auf dem Amt des Vizepräsidenten bestanden – und als solcher hätte er der Regierungsumbildung N’Daws eigentlich zustimmen müssen. In Wahrheit sei er davon nicht einmal in Kenntnis gesetzt worden. Grund genug für den Serien-Putschisten, wieder einen Wagen vor dem Präsidentenpalast vorfahren zu lassen: Gar kein wirklicher Putsch also, eher eine Richtigstellung.

Es war der fünfte Militärcoup in der 61-jährigen Geschichte der einstigen französischen Kolonie: Politik und Militär ist in dem Staat aufs Engste verwoben. Einer der Gründe, wieso Malis politische Aktivist:innen verzweifelt sind: „Was wir heute erleben, ist die logische Folge der Tatsache, dass die Zivilgesellschaft bei der Bildung der Übergangsregierung wieder einmal vollkommen übergangen wurde“, klagt Soziologe Bréma Ely Dicko.

Einmütig wie selten verurteilten die UN, die Afrikanische Union sowie die Regierungen in Paris und Berlin den „Staatsstreich im Staatsstreich“. Sie haben das Gewicht ihrer Stimme allerdings verspielt, seit sie vor gut vier Wochen den Staatsstreich im Tschad aus Gründen der Opportunität akzeptierten.

In Mali kommt noch ein weiteres Problem dazu. Seit Jahren trainiert hier eine europäische Mission unter maßgeblicher Beteiligung der Bundeswehr Soldaten im Kampf gegen extremistische Islamisten – deren Kampf gegen die eigene Bevölkerung stört die Europäer offensichtlich nicht.

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