1. Startseite
  2. Politik

„Das Land bleibt in der Schwebe“

Erstellt:

Von: Tatjana Coerschulte

Kommentare

Bosnien im freien Fall? Das möchte in der EU eigentlich niemand. Im Bild: Brückenspringer im südbosnischen Mostar (Archiv). E. BARUKCIC/AFP
Bosnien im freien Fall? Das möchte in der EU eigentlich niemand. Im Bild: Brückenspringer im südbosnischen Mostar (Archiv). E. BARUKCIC/AFP © AFP

In Bosnien-Herzegowina herrscht nur ein „kalter Friede“ sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Gromes. Putin könnte daraus einen Nebenkriegsschauplatz machen.

Herr Gromes, in der Debatte um die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan hat Österreich kürzlich gefordert, auch Bosnien-Herzegowina endlich aufzunehmen. Was verbirgt sich hinter dieser vehementen Forderung?

Die Aufnahmeperspektive für Bosnien-Herzegowina gibt es schon seit gut 20 Jahren. Sie erhält jetzt aber nach dem russischen Überfall auf die Ukraine neue Bedeutung. Bosnien-Herzegowina gilt als potenzieller Ort, an dem eine Eskalation die westliche Unterstützung der Ukraine untergraben soll.

Welchen Effekt hätte es konkret, wenn das Land jetzt in die EU aufgenommen würde?

Die EU hat die Aufnahme oder die Aussicht auf Aufnahme in der Vergangenheit ganz klar als ein Mittel der Stabilisierung von Bosnien-Herzegowina gesehen. Damit sollten zum Beispiel Fragen der Grenzziehungen irrelevant werden – nach dem Motto: Wenn man erst einmal Teil der großen Europäischen Union ist, dann sind die internen Grenzziehungen weniger wichtig und verlieren an Polarisierungskraft. Die Aussicht auf einen Beitritt sollte im Land Reformen anstoßen.

Welches Interesse hat Bosnien-Herzegowina an einem Beitritt?

Aufseiten Bosnien-Herzegowinas ist das Interesse, durch den Beitrittsprozess an Ressourcen zu kommen. Das ist der gemeinsame Nenner – man möchte EU-Mittel. Die Konfliktparteien im Land verbinden mit einem Beitritt aber auch gegensätzliche Ziele. Die größte Gruppe, die Bosniaken, hat den Wunsch, mit dem Beitritt die starke Dezentralisierung des Landes zu überwinden. Bei vielen Serben und Kroaten gibt es Vorbehalte dagegen. Das ist auch der Grund, warum die Beitrittsperspektive in den vergangenen Jahren kein Reformmotor mehr war.

Der Bosnien-Krieg ist seit nun 27 Jahren beendet, aber befriedet ist das Land noch nicht.

Das ist eine Frage der Perspektive und des Maßstabs. Wenn wir sehen, dass das Land seit 27 Jahren keinen Krieg erlebt hat, dann ist das sehr erwähnenswert im Vergleich zu anderen Gesellschaften, die in der jüngeren Vergangenheit einen Krieg durchgemacht haben und wenige Jahre danach wieder in einen Krieg zurückgefallen sind. In Bosnien-Herzegowina ist die politische Gewalt auch unterhalb der Schwelle eines Krieges gering. Es gibt Nachkriegsgesellschaften, in denen die Gewalt auf einem so hohen Niveau ist, dass mehr Menschen sterben als während des Krieges. Einerseits haben wir hier also eine Befriedung, andererseits haben wir eine politisch sehr instabile Lage, die sich seit gut einem Jahr noch einmal zugespitzt hat. Man darf diesen „kalten Frieden“ nicht für selbstverständlich halten.

Könnte man die innere Spaltung des Landes als eine Art Modus vivendi nehmen, oder muss es eine Entwicklung geben, um Konflikten vorzubeugen?

Das ist die große Diskussion auch in Bosnien-Herzegowina selbst. Die verschiedenen Seiten beklagen den jetzigen Zustand. Es gibt aber keine Einigung, wie ein neuer Zustand aussehen sollte. Auf der einen Seite gibt es den Wunsch nach einer Teilung des Landes, auf der anderen Seite den Wunsch nach einem stärker zentralisierten Staat. Keine Seite kann sich durchsetzen, jedenfalls nicht ohne Gewalt. Deswegen bleibt es beim Status quo. Diese Situation wird von niemandem geliebt, aber aus diesem Zustand herauszukommen könnte noch gefährlicher sein.

Welchen Einfluss hat der Ukraine-Krieg für diese Entwicklung?

Der Ukraine-Krieg könnte die Spannungen im Land noch einmal verschärfen. Die Sympathien im Land sind ungleich verteilt. Vereinfacht gesagt: Viele serbische Politiker in Bosnien-Herzegowina zeigen Unterstützungen für Russland, während die Bosniaken auf der Seite der Ukraine stehen. Es steht auch in Bosnien-Herzegowina die Nato-Aufnahme zur Debatte. Serbische Politiker haben mit Blick auf die Ukraine gesagt: Seht her, das passiert, wenn man in die Nato will. Es ist also so, dass diese Frage das Land ebenfalls spaltet.

Bosnien-Herzegowina ist ein kleines Land, wie Sie sagen. Könnte es zu einem Spielball der Großen werden?

Eine große Sorge ist, dass es ein Schauplatz werden könnte, an dem Putin die Auseinandersetzung horizontal eskaliert. Mit einer Eskalation in Bosnien-Herzegowina könnten für den Westen die Kosten für die Unterstützung der Ukraine deutlich steigen. Das funktioniert natürlich nur, wenn die Akteure in Bosnien-Herzegowina das mitmachen und sich instrumentalisieren lassen. Die Sorge könnte im November akut werden, wenn der UN-Sicherheitsrat über die Mandatsverlängerung der Friedenstruppen in Bosnien-Herzegowina entscheidet.

Inwiefern ist das strittig?

Beim letzten Mal hat Russland zugestimmt mit ein paar Bedingungen. Ob das jetzt wieder so kommt, hängt auch davon ab, ob die Serben in Bosnien-Herzegowina die Friedenstruppen im Land behalten wollen.

Interview: Tatjana Coerschulte

Thorsten Gromes, Friedensforscher an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Bild: HSFK
Thorsten Gromes, Friedensforscher an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Bild: HSFK © HSFK

Auch interessant

Kommentare