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„Das Interesse an der jeweils anderen Kultur hat nachgelassen“

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Von: Sereina Donatsch

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Jacob Ross, 31, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, mit dem Fokus auf deutsch-französische Beziehungen. Zuvor war er als Assistent in der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Brüssel und im französischen Außenministerium tätig. FR Bild: Privat
Jacob Ross, 31, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen, mit dem Fokus auf deutsch-französische Beziehungen. Zuvor war er als Assistent in der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Brüssel und im französischen Außenministerium tätig. FR Bild: Privat © Privat

Experte Jacob Ross über die geschrumpfte Neugierde der Menschen in Deutschland und Frankreich und zunehmenden politischen Streit

Herr Ross, wo steht die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich: Hat sich Ihrer Meinung nach das Verhältnis verschlechtert?

Im Bereich der Verteidigungs- und Energiepolitik haben sich die Beziehungen verschlechtert. Es gibt auf dieser Ebene Unstimmigkeiten, die mit der Absage des Ministerrats im Oktober 2022 sichtbar wurden. Dieses Ereignis brach alte Meinungsverschiedenheit hervor, die durch die russische Invasion der Ukraine verschärft wurden. Zudem haben die Sprachkenntnisse und das Interesse für die Kultur des anderen Landes rapide abgenommen. Immer weniger junge Menschen wollen die jeweilige Sprache lernen. Politisch gesehen sieht man das als Problem.

Warum?

Sprache und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit sind wichtig, weil Unterschiede sich auf diese Weise überwinden lassen. Diese Zusammenarbeit hat es oft ermöglicht, den Weg für eine Kooperation auf politischer Bühne zu ebnen und Partnerschaften aufzubauen. Die Rolle der Zivilgesellschaft war in der deutsch-französischen Annäherung wichtig und dies schon vor dem Élysée-Vertrag. Im Mittelpunkt standen Jugendbegegnungen, die sich auf viele Bereiche ausgedehnt haben.

Auf zivilgesellschaftlicher Ebene anzuknüpfen ist wichtig, um eine Zusammenarbeit auf politischer Ebene zu ermöglichen und sich in wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Fragen abzustimmen. Berlin erweckt aber den Eindruck, den Alleingang zu bevorzugen und stößt in Frankreich deswegen auf harsche Kritik?

Der französische Präsident Emmanuel Macron provoziert gerne, wenn es ihm zu langsam geht. Und der Bundeskanzler Olaf Scholz braucht länger, um manche Entscheidung zu treffen, als seine Vorgängerin Angela Merkel. Darüber hinaus ist das institutionelle System in Deutschland anders. Der Prozess dauert viel länger und schlussendlich entscheidet das Parlament und in Frankreich der Präsident.

Bezüglich der USA gab es jedoch immer unterschiedliche Ansichtsweisen. Als der Élysée-Vertrag unterzeichnet worden ist, hat der Bundestag eine Präambel hinzugefügt, die die enge Bindung mit Großbritannien und die transatlantischen Beziehungen, also auch die USA, betonte. Es gab schon damals die „Pro-Amerikaner:innen“ und die Befürworter:innen einer europäischen Souveränität. Für Frankreich war die enge oder sogar bedingungslose Bindung an einen der beiden Blöcke, hier die USA, nicht nachzuvollziehen. Dieser Unterschied ist auf die Geschichte Deutschlands zurückzuführen. Die Partnerschaften mit Frankreich, den USA und der Nato waren für Berlin eine Möglichkeit, in die internationalen Beziehungen zurückzukehren.

Diese Differenzen sind noch aktuell und sprangen beim Thema Panzerlieferung ins Auge. Scholz schaut auf die USA, während Macron mehr Eigenständigkeit fordert. Für Frankreich muss die europäische Souveränität im Bereich der Sicherheitspolitik außerhalb der Nato aufgebaut werden und sich von der Abhängigkeit der USA gegenüber lösen.

Inwieweit bestimmt Washington Deutschlands, aber auch Europas Handeln?

Die militärische Abhängigkeit der EU von den USA ist enorm. Deswegen will sich Frankreich von dieser Abhängigkeit befreien. Macron setzt diesbezüglich Scholz unter Druck. Zum Beispiel im Thema Waffenlieferungen. In diesem Bereich bewegt sich Scholz als SPD-Politiker auf dünnem Eis. Die Waffenlieferung ist in Deutschland umstrittener als in Frankreich und medial viel präsenter. Solche Debatten finden in Frankreich weniger statt und werden nicht wie in Deutschland von breiteren gesellschaftlichen Schichten getragen.

Auch Chinas Aufstieg bringt neue Herausforderungen

Deswegen ist es wichtig, dass Deutschland und Frankreich sich gegenüber den USA, aber auch China positionieren. Die USA haben ein Interesse daran, dass die EU selbstständiger wird und sich besser verteidigen kann. In einem Szenario, in dem China versuchen würde, Taiwan einzunehmen, müssten die USA ihre Kräfte auf den Pazifik richten. In so einem Fall müsste sich Europa ohne amerikanischen Schutzschirm gegen Putin verteidigen können.

Parallel versucht Deutschland seine Beziehungen zu den mittel- und osteuropäischen Ländern aufzupolieren. Welche Folgen hat das für Frankreich?

Macron ist sehr besorgt. Er fühlt sich nicht zugehörig. Er befürchtet, dass das europäische Machtzentrum nach Osten verlagert und Paris noch handlungsunfähiger wird. Insbesondere wenn die Europäische Union immer größer wird. Eine Möglichkeit, die Handlungsfähigkeit zu steigern, wäre eine Reform des Einstimmigkeitsprinzips.

Interview: Sereina Donatsch

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