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Coronavirus - Spahn zum Impfstoff Astrazeneca
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Gesundheitsminister Jens Spahn hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken verteidigt.

Gesundheitsministerium

Beschaffung von Coronamasken: Jens Spahn verteidigt Deals mit Bekannten

  • Friederike Meier
    VonFriederike Meier
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Insgesamt habe das Ministerium bei der Beschaffung von Corona-Masken sein Ziel erreicht, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Man habe Masken für Deutschland besorgt.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronavirus-Pandemie verteidigt. Im Interview mit dem Spiegel sagte er, er habe zu der Zeit feststellen müssen, dass „es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von jemandem kommt, den man kennt und einschätzen kann.“ Die meiste Zeit habe er allerdings mit wildfremden Menschen telefoniert, als es um die Beschaffung von Schutzmasken ging.

Im April 2020 hatte das Gesundheitsministerium in einem sogenannten „Open-House-Verfahren“ jedem Lieferanten garantiert, FFP-2-Masken für einen Stückpreis von 4,50 Euro und OP-Masken zu jeweils 60 Cent abzunehmen, in einer beliebigen Stückmenge ab 25.000. Parallel dazu wurden allerdings auch direkt bei einzelnen Firmen Masken gekauft.

Jens Spahn verteidigt Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken

Auch dieses Vorgehen hat Jens Spahn nun verteidigt. Man habe bis zum Schluss nicht gewusst, ob die Firmen aus dem Open-House-Verfahren wirklich bis Ende April liefern würden. „Deshalb haben wir eine Zeit lang direkt Verträge vergeben, wie es die EU-Kommission in solchen Notlagen ausdrücklich erlaubt“, sagte Spahn.

Teilweise habe das Ministerium den Unternehmen auch Vorkasse zugebilligt. Es sei darum gegangen, verlässliche Lieferungen zu bekommen. Insgesamt zog Spahn ein positives Fazit. „Sie müssen doch zugestehen, dass wir unser Ziel erreicht haben: Wir haben für Deutschland Masken besorgt“, sagte Spahn.

Jens Spahn zum Fall Georg Nüßlein in Maskenaffäre: „Behandelt wie jeden anderen auch“

Das Bundesgesundheitsministerium steht wegen der hohen Kosten des In-House-Verfahrens und wegen der Einzelverträge in der Kritik. So hat das Ministerium auch die Burda GmbH mit einer Maskenlieferung beauftragt, bei der Spahns Ehemann arbeitet. Hierbei habe es keinen Interessenskonflikt gegeben, sagte Spahn im Spiegel-Interview.

Auch den Fall des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein habe er behandelt wie jeden anderen auch. Als dieser ihn persönlich angesprochen habe, habe er den Fall an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Georg Nüßlein wird vorgeworfen, eine Provision von 6600.000 Euro für Maskendeals erhalten zu haben. Mittlerweile ist Nüßlein aus Fraktion und Partei ausgetreten und will außerdem nicht mehr bei der Bundestagswahl kandidieren. (Friederike Meier)

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