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Viel Platz, wo sonst Gedränge herrscht: der Saal des Unterhauses.

Großbritannien

Virtueller Hammelsprung

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Das Coronavirus sorgt im britischen Unterhaus für einen Modernisierungsschub.

Gerade wollte Heather Wheeler vom wunderbaren Gemeinschaftsgeist in Corona-Zeiten schwärmen, da widerfuhr der Abgeordneten für den Wahlkreis Süd-Derbyshire, was weltweit täglich vielen Menschen passiert: Ihre Internet-Verbindung brach kurzzeitig zusammen. Die 60-Jährige reagierte darauf genervt mit „Oh, fucking hell“, was höflich übersetzt „verdammte Scheiße“ bedeutet. Das betretene Schweigen über diese unparlamentarische Sprache beendete Vize-Speaker Nigel Evans im Plenarsaal des Londoner Unterhauses mit dem diplomatischen Hinweis: „Wir können Sie hören. Bitte fahren Sie fort.“

 sorgt für Modernisierungsschub

Tags darauf amüsierte sich die Nation über diese Szene und machte auch die politisch Desinteressierten auf eine revolutionäre Neuerung aufmerksam. Im altehrwürdigen Palast von Westminster hat Sars-CoV-2 für einen gewaltigen Modernisierungsschub gesorgt. Die „Mutter des Parlaments“ tagt nun als virtuelles Hohes Haus. Die roten Bänke im Oberhaus sind verwaist, im Saal des Unterhauses verlieren sich höchstens drei Dutzend Abgeordnete auf den sonst vollgepackten grünen Bänken. Am Dienstag wurde erstmals auch virtuell abgestimmt – bisher war nur der Hammelsprung erlaubt.

Zu den technischen Neuerungen kommt eine gänzlich veränderte Atmosphäre. Zwei der fünf Bänke auf jeder Seite des Hauses bleiben gänzlich frei. Zusätzlich zieren rote Verbotszeichen mit weißem durchgestrichenen Kreis viele Plätze, nur wenige weiße Haken auf grünem Grund weisen zu jenen Plätzen, auf denen die Abgeordneten derzeit sitzen dürfen. In der Mitte des Saals sind große Bereiche mit grün-schwarzem Klebeband markiert, um Kollisionen zu vermeiden.

Während im Unterhaus Mister Speaker Lindsay Hoyle oder einer seiner Stellvertreter persönlich präsidiert, leitet im Oberhaus Lord Speaker Norman Fowler die Sitzungen von zu Hause, schließlich gehört der frühere Gesundheitsminister mit 82 Jahren der Risikogruppe an.

Die Debatten im Unterhaus ähneln nun eher dem viel höflicheren Austausch im Oberhaus. Statt der normalerweise üblichen lauten Anfeuerungen der eigenen Parteifreunde und Zwischenrufen der Gegenseite verlesen die Parlamentarier ihre Redebeiträge, die oft vergnüglichen Zwischenfragen bleiben aus technischen Gründen aus. Es handle sich um „ungewöhnliche und zeitlich begrenzte Maßnahmen“, beteuerte Speaker Hoyle, aber wer weiß das schon? Der Labour-Mann forderte in der ersten Sitzung nach den Osterferien die 649 anderen Wahlkreisvertreter dazu auf, mit Blick auf die anhaltende Gefährdung der Parlamentsmitarbeiter wann immer möglich den Plenarsitzungen fernzubleiben: „Ich möchte das Risiko möglichst klein halten.“ An die Maßgabe halten sich längst nicht alle, so ließ es sich Labours Ex-Parteichef Jeremy Corbyn, 70, nicht nehmen, dem ersten Auftritt seines Nachfolgers Keir Starmer persönlich beizuwohnen.

Inzwischen hat der neue Oppositionsführer und frühere Chef-Staatsanwalt nicht nur Vizepremier Dominic Raab, sondern auch Premierminister Boris Johnson selbst seinen Befragungen unterzogen, zu deren erkennbarem Unwohlsein. In der Fragestunde des Premierministers waren beide Kontrahenten jeweils vor Ort; sobald aber Hinterbänkler zu Wort kommen, wanderten Raabs und Johnsons Augen über die Köpfe der Labour-Bänke hinweg auf einen der acht riesigen Bildschirme. Dort erscheint die jeweilige Fragerin aus dem heimischen Arbeitszimmer. Zu den dauerhaft absenten Volksvertretern zählen fast alle Schotten und Waliser, auch viele Abgeordnete aus weiter entfernten Bezirken freuen sich über den Wegfall der Anfahrt.

Die Birminghamer Labour-Politikerin Jessica Phillips machte indes auf die Nachteile der Regelung aufmerksam: Zur Interessenswahrung ihrer Bevölkerung sei nunmal der Austausch mit anderen Politikern, zumal mit amtierenden Ministern und Staatssekretären, auf dem kleinen Dienstweg wichtig. Für die Regierung hat der zuständige Gesetzgebungsminister Jacob Rees-Mogg immerhin Zurückhaltung bei umstrittenen Vorhaben angekündigt: „Was wir auf virtuellem Weg nicht erledigen können, das machen wir eben nicht.“

Die Nation bewundert derweil die privaten Bücherwände der Damen und Herren Volksvertreter oder das Schottenkaro des Nationalisten-Fraktionschefs Ian Blackford. Einen Labour-Kollegen ermahnte Speaker Hoyle, dieser dürfe nicht vor politischen Slogans Platz nehmen. Wheelers sprachlicher Fauxpas hingegen blieb ungeahndet; das Parlamentsprotokoll verzeichnet höflich „Unterbrechung“.

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