Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Wegen Impfstoffmangel in der Coronakrise kritisiert: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen
+
Wegen Impfstoffmangel in der Coronakrise kritisiert: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

EU-Gipfel

Europäische Union in der Corona-Krise: EU-Kommission soll nach Kritik Lektionen lernen

Die EU-Kommission versucht sich zwar als ordnende Hand, doch scheren Länder wie Deutschland immer wieder aus. Für die Corona-Pandemie ist die EU nicht richtig aufgestellt.

  • Die Europäische Union wurde viel für ihre Politik in der Corona-Krise kritisiert.
  • Besonders die EU-Kommission steht wegen mangelndem Corona-Impfstoff in der Kritik.
  • Heute besprechen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel.

Brüssel – Impfen, testen, reisen - zum x-ten Mal sucht die Europäische Union eine gemeinsame Linie im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Beim Videogipfel an diesem Donnerstag müssen die Staats- und Regierungschefs erstmal den Groll über Impfstoffknappheit und verschärfte Grenzkontrollen beiseiteschieben. Dann werden die 27 wieder einmal geloben, künftig an einem Strang zu ziehen.

Ob das diesmal besser klappt als all die Male vorher, ist nicht ausgemacht. Denn das erste Jahr der Pandemie hat gezeigt: Die EU ist nicht optimal gewappnet für diese Jahrhundertkrise - zu schwache Strukturen, zu viel Kompetenzgerangel, zu viel Eigensinn. Oder wie es der Ökonom Guntram Wolff vom Brüsseler Bruegel-Institut sagt: „Die EU hat das Rennen begonnen ohne das Rennauto.“ Die EU-Kommission hat viel Prügel bezogen, weil Corona-Impfstoff fehlte. Aber auch die EU-Staaten waren sich oft nur am Konferenztisch einig - und machten dann doch auf eigene Faust, was sie für richtig hielten.

EU-Kommission in der Corona-Krise: Grenzstaus sollten verhindert werden

Jüngstes Beispiel ist der Grenzstreit mit Deutschland. Geschlossene Grenzen und Megastaus mitten Europa - nach dem Chaos zu Beginn der Corona-Krise wollten das eigentlich alle verhindern. Doch dann kamen die Virusvarianten. Noch Ende Januar einigten sich die EU-Staaten beim Reisen auf gemeinsame Empfehlungen. Doch war da schon klar, dass Deutschland seinen eigenen Weg gehen würde. Mittlerweile gelten für Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Einreiseregeln, die über die EU-Empfehlungen deutlich hinausgehen.

Auch andere Länder scheren sich aus Sicht der EU-Kommission zu wenig um die gemeinsamen Beschlüsse. Dabei argumentiert die Behörde, dass der Warenverkehr nicht stocken dürfe und Grenzpendler zur Arbeit kommen müssten. Womöglich hat die EU-Koordination noch mehr Flickschusterei verhindert. Aber wenn es hart auf hart kommt, starten viele EU-Staaten eben doch den Alleingang.

EU in der Corona-Krise: Mitgliedsstaaten nicht einig über Impfausweis

Weiteres Beispiel: der gemeinsame Corona-Impfausweis. Das Ziel formulierten die EU-Staaten schon beim Gipfel im Dezember. Bisher gibt es aber nur Eckpunkte für einen Nachweis zu rein medizinischen Zwecken. Ausgespart blieb die Debatte, ob damit zum Beispiel leichteres Reisen möglich werden soll.

Die Südländer haben Angst vor einer weiteren „toten“ Reisesaison, wie ein EU-Diplomat am Mittwoch sagte. Griechenland und Zypern haben kurzerhand Vereinbarungen mit Israel über die künftige Einreise von Geimpften geschlossen. Deutschland, Frankreich und andere stehen hingegen auf der Bremse - weil noch nicht klar ist, ob Geimpfte das Virus weitergeben, und weil sie eine Impflicht durch die Hintertür fürchten. Auch diesmal soll es in der Gipfelerklärung nur heißen, man wolle einen gemeinsamen Ansatz für ein Impfzertifikat.

Empfehlungen der EU-Kommission zu Corona laufen oft ins Leere

Empfehlungen der EU-Kommission laufen oft ins Leere. So mahnte die Behörden die Mitgliedsstaaten schon am 28. Oktober zum Einsatz von Antigen-Schnelltests. Erst am 18. Februar - rund dreieinhalb Monate und einen Lockdown später - einigten sich die 27 schließlich, welche dieser Schnelltests sie gegenseitig anerkennen wollen.

Am 15. Oktober drängelte die Kommission, die Impfkampagne logistisch vorzubereiten. Doch zum feierlichen Start am 27. Dezember waren dann doch nicht alle soweit. Belgien setzte nur symbolisch einige Spritzen, die Niederlande dackelten erst am 6. Januar hinterher.

Impfstoffmangel: EU-Kommission in der Kritik

All das stand bald im Schatten des Streits über den Impfstoffmangel. Zuständig war die Kommission, die für alle Staaten bestellt hatte - allerdings im Einvernehmen mit den 27, die auch beim Impfstoffkauf nur schwer auf einen Nenner kamen. Manche hatten Vorbehalte gegen die mRNA-Technologie, anderen waren die neuartigen Impfstoffe zu teuer, die dritten wollten wegen einfacher Handhabe vor allem Astrazeneca. Es lief zäh, im Nachhinein zu langsam und zaghaft.

Die Kommission hätte die Mitgliedstaaten mehr pushen müssen, sagt Bruegel-Experte Wolff. „Bei den Verträgen hätte ich mir mehr Leadership gewünscht.“ Das System sei insgesamt zu träge und zu vorsichtig gewesen - mit dem Effekt, dass die EU beim Impfen weit hinterherhinke, mit schweren Folgen für die Wirtschaft. „Als Volkswirt muss ich sagen, das ist natürlich Kappes“, meint Wolff.

EU-Kommission soll Lektionen aus der Corona-Pandemie erarbeiten

Kommissionsvize Margaritis Schinas hält Kritik für grundlos. „Es wäre sehr unfair und substanzlos zu sagen, die Europäer hätten in der Zusammenarbeit versagt“, sagt er der Deutschen Presse-Agentur. „Ich teile nicht die Sicht einiger Katastrophologen in der deutschen öffentlichen Debatte.“

Dennoch weiß auch er, dass die EU die nächste Krise besser meistern sollte, wenn die Bürger bei der Stange bleiben sollen. Beim Videogipfel soll die Kommission den Auftrag bekommen, bis Juni „Lektionen aus der Covid-19-Pandemie“ zu erarbeiten. Ein Vorschlag liegt schon auf dem Tisch: eine neue EU-Behörde namens Hera und als Vorläufer ein Programm für neue Impfstoffe gegen Virusvarianten.

Coronakrise in der EU: Erfolgreiche Impfung auch hier möglich?

Das hält auch Bruegel-Experte Wolff für sinnvoll und verweist auf den Impferfolg in den USA, wo ein ehemaliger Viersternegeneral in der zuständigen Behörde Barda Dampf machte. „Das ist eine der Lektionen für Europa: Wenn man Dinge gemeinsam macht, muss man auch exekutive Macht zentralisieren. Man kann nicht alles im Konsensverfahren versuchen“, sagt Wolff. Um im Bild zu bleiben: „Man kann das Rennauto nicht halb fertig lassen, man muss es fertig bauen.“ (Verena Schmitt-Roschmann, Michel Winde, dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare