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Schon ab Sonntag

Neue Einreise-Regeln für Reiserückkehrer: Testpflicht und Quarantäne - das müssen Urlauber nun wissen

Die Bundesregierung hat eine Testpflicht für Reiserückkehrer beschlossen. Schon ab diesem Sonntag müssen sich Urlauber auf die neue Regelung einstellen.

Berlin - Jetzt ist es so weit. Die Testpflicht für Reiserückkehrer gilt ab Sonntag. Das hat die Bundesregierung offiziell beschlossen, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte. Vizekanzler Olaf Scholz* (SPD) bestätigte schon am Donnerstagabend in den ARD-Tagesthemen entsprechende Medienbericht. Bereits am Donnerstag war ein Gesetzesentwurf durchgesickert.

Testpflicht für Reiserückkehrer beschlossen: Das gilt nun für Urlauber

Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Scholz: „Die aktuellen Entwicklungen legen nahe, dass sich Reisende, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, bei ihrer Rückkehr nach Deutschland testen lassen sollten - unabhängig von der Frage, aus welchem Gebiet sie kommen und welches Verkehrsmittel sie nutzen.“

Die Bild berichtet unter Berufung auf die Kabinettsvorlage, dass ab Sonntag „alle Einreisenden, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben“ über einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis verfügen müssen. Ausgenommen sind offenbar nur Grenzpendler und Durchreisende. An den Grenzen soll stichprobenartig kontrolliert werden, erklärte ein Vertreter der Bundespolizei.

Testpflicht für Reiserückkehrer unabhängig von Flugzeug, Bahn oder Auto

Betroffen sind von der Testpflicht dann nicht nur Flugreisende, sondern auch Menschen, die mit Auto, Bahn oder Schiff nach Deutschland einreisen. Für Flugreisende gibt es diese Testpflicht bereits.

Wie das Handelsblatt berichtet wurden am Entwurf des Bundesgesundheitsministerium, der bereits zwischen den Ressorts vorabgestimmt war, nur noch kleine Änderungen durchgeführt. Bedenken seien aus dem Weg geräumt. Es gebe nun einen Konsens. Bei Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll immer ein Testnachweis nötig sein - sogar bei Geimpften.

Gesundheitsminister Spahn erklärt neue Regeln für Reiserückkehrer

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte: „Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen - egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen“. Weiter betonte er: „Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden. Geimpfte und Genesene bräuchten keinen Test.“ Generell gelte damit, dass Reisen mit Impfung leichter sei. „Geimpfte sparen sich das Testen und müssen grundsätzlich auch nicht in Quarantäne. Das Impfangebot an alle im Sommer steht. Wir haben genügend Impfstoff.“

Neue Test-Verordnung: Risikogebiete werden abgeschafft - Künftig nur noch zwei Kategorien

In der Verordnung wird darauf verwiesen, dass immer noch fast alle Staaten der Welt von der Covid-19-Pandemie betroffen seien. „Durch Reisebewegungen und den Grenzverkehr können Infektionen eingetragen und neue Infektionsherde geschaffen werden.“ Außerdem seien in verschiedenen Staaten neue Virusvarianten festgestellt worden, die zum Teil besorgniserregende Eigenschaften aufwiesen. Dazu gehörten eine leichtere Übertragbarkeit sowie eine „herabgesetzte Schutzwirkung“ bei Genesenen und vollständig Geimpften.

Spahn zufolge wird es künftig nur noch zwei Kategorien zur Einstufung von Ländern und Regionen geben, um das System der Einreisebestimmungen zu vereinfachen: Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete entfällt. Bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten müssen Ungeimpfte eine zehntägige Quarantäne antreten, die frühestens ab dem fünften Tag durch Übermittlung eines Testnachweises beendet werden kann. Bei Virusvariantengebieten gilt weiter grundsätzlich die 14-tägige, nicht verkürzbare Absonderungspflicht für alle.

Söder fordert schon länger Testpflicht für Urlauber

Die Forderungen nach einer Testpflicht für Reiserückkehrer wurden letztens immer lauter. Die Ministerpräsidenten mehrerer Bundesländer, allen voran Bayerns Markus Söder (CSU) kämpften schon länger dafür. Auch die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD*) schloss sich dem an, „damit Schulen und Kitas in ihrer Präsenz nicht mehr gefährdet werden in diesem Jahr“. „Besser zu spät als gar nicht“, sagte Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne).

Kritik an der neuen Verordnung kam von der FDP*. Eine Testpflicht verunsichere die Reisenden „und sorgt am Ende dafür, dass die Tourismusbranche einen weiteren Nackenschlag erfährt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Marcel Klinge der ARD. Regelmäßiges Testen gehöre schon lange „zur Praxis der Corona-Pandemie* dazu“, entgegnete dem Vizekanzler Scholz. Viele Reisende hätten sich ohnehin schon freiwillig testen lassen oder, weil dies im Reiseland vorgeschrieben war.

KBV-Chef begrüßt Testpflicht: Hoffnung auf Mittel gegen Impfmüdigkeit

Auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, begrüßte den Schritt. Er sieht darin auch ein Mittel gegen die Impfmüdigkeit mancher Menschen. „Vielleicht könnte so mancher, der sich bisher noch nicht hat impfen lassen, auch dadurch noch zur Impfung gebracht werden“, sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitagsausgaben). Jedoch kritisierte er die kurzfristige Umsetzung des Vorhabens und forderte, vollständig Geimpfte grundsätzlich von der Testpflicht auszunehmen. (AFP, dpa)*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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