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Corona-Test bald nicht mehr kostenlos

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Von: Kristina Dunz

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Von Ende Juni werden drei Euro pro Schnelltest fällig

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf eine neue Corona-Testverordnung geeinigt. Danach sollen kostenlose Bürgertests auf Menschen mit Symptomen sowie gefährdete Gruppen beschränkt werden und für alle anderen drei Euro kosten, auch für Empfänger:innen von Sozialleistungen. Die neue Testverordnung soll ab dem 30. Juni gelten.

Er hätte gerne kostenlose Bürgertests für alle weitergeführt, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Angesichts der Kosten von durchschnittlich einer Milliarde Euro pro Monat sei dies für den Bund in der angespannten Haushaltslage nicht mehr zu leisten. „Leider wird im Herbst der Steuerhaushalt immer knapper“, schrieb Lauterbach bei Twitter. Die Sommerwelle laufe, viele Länder aber hätten die Tests gar nicht mehr.

Bürgertests trügen wesentlich dazu bei, Infektionen zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen. Daher seien sie auch in Zukunft ein wichtiger Bestandteil der Schutzmaßnahmen, heißt es vom Bundesgesundheitsministerium. Lauterbach rechnet damit, dass die Zahl der Tests in Deutschland insgesamt sinkt, dabei aber nicht weniger gezielt getestet wird. Die kostenlosen Tests würden künftig aber nur „konzentriert zum Schutz vulnerabler Gruppen angeboten, wie für den Besuch von Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sowie für Kleinkinder“. Bürgertests etwa für die Teilnahme an Großveranstaltungen würden mit einem Eigenanteil von drei Euro belegt.

Die Länder hätten aber die Möglichkeit, bei regionalen Ausbrüchen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mitzufinanzieren, sodass ein Test dann günstiger als drei Euro werden könne.

Auch Vergütungen für Teststellen sollen reduziert werden, Qualitätssicherungsmaßnahmen werden eingeführt. Lindner erklärte, die Testverordnung trage dazu bei, die fiskalpolitische Ausnahmesituation der Pandemie zu beenden. „Der Einsatz des Geldes der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wird effektiver werden. Denn es kann nicht alles auf Dauer vom Bund gezahlt werden, weil unsere Möglichkeiten an Grenzen gekommen sind.“

Das Gesundheitsministerium kalkuliert für Corona-Tests im zweiten Halbjahr Kosten von 2,6 Milliarden Euro. Das sind zwei Drittel an Bundesmitteln weniger als im ersten Halbjahr.

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