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Pandemie

Corona: Spahn bleibt dabei – „Epidemische Lage“ soll auslaufen

  • VonLukas Zigo
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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bleibt trotz Kritik dabei: Die epidemische Lage kann seiner Ansicht nach beendet werden.

Berlin – Einiges an Kritik musste er sich anhören, als Jens Spahn (CDU) den Vorschlag zur Beendigung der epidemischen Lage in Deutschland vorbrachte. Angesichts erneut steigender Inzidenzen äußerten Kritiker Bedenken, der Gesundheitsminister bestätigte seine Haltung hierzu jedoch am Sonntag im ZDF beim heute-journal: „Der Ausnahmezustand, vom Bundestag festgestellt, der kann aus meiner Sicht beendet werden, weil vier von fünf Erwachsenen geimpft sind.“

Den erneut steigenden Inzidenzen geschuldet, wurde über dieses Thema seit Tagen kontrovers diskutiert. Kritiker befürchten einen bundesweiten „Flickenteppich“ an Maßnahmen und Regelungen, wenn die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ ausläuft. Am Sonntag hatte das Robert-Koch-Institut die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen mit 106,3 angegeben, am Montag ist sie auf 110,1 gestiegen. Damit ist die Inzidenz erstmals seit Mai wieder klar dreistellig.

Spahn: Damit werde „nicht die Pandemie für beendet erklärt“

Mit dem Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite werde nicht die Pandemie für beendet erklärt, so Spahn. „Auch ich sage beständig, wie viele andere auch, wir brauchen in Herbst und Winter weiterhin Vorsichtsmaßnahmen, vor allem 3G – geimpft, genesen, getestet – im Innenraum, vor allem medizinische Schutzmasken, AHA-Regeln, in Bus und Bahnen, im Einzelhandel.“

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union

Die Änderung der Rechtslage ermögliche es den Ländern und Behörden vor Ort, diese Maßnahmen losgelöst von dem Ausnahmezustand ergreifen zu können. „Das unterstütze ich auch ausdrücklich“, sagte Spahn. Auch werbe er für besondere Schutzmaßnahmen, etwa in Schulen und Pflegeeinrichtungen. Noch sei nicht alles so wie vor Corona. „Wir jetzt sind jetzt in einem Zustand besonderer Vorsicht, wo auch bestimmte Schutzmaßnahmen weiterhin gelten.“

Bundestag hatte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ zuletzt verlängert

Ende August hatte der Bundestag die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um drei weitere Monate verlängert. Wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird, läuft sie automatisch aus. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierung Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD, warnt vor stark steigenden Infektionszahlen bei Kindern. „Wir werden nach den Herbstferien deutlich mehr Ausbrüche in den Schulen erleben, weil die Kinder nicht mehr lange lüften können“, sagte er mit Blick auf den heranziehenden Winter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Auch in den Betrieben wird es Ansteckungsketten geben. Dasselbe gilt für Bars und Restaurants. Wir haben einen kontinuierlichen Anstieg zu erwarten.“

Deutschland – Lauterbach mit Vorschlag für Schulen: „Dreimal die Woche testen (…)„

Folgendes Vorgehen schlug Lauterbach an Schulen vor: „Dreimal in der Woche testen, das wäre mein Vorschlag, morgens mit Antigen-Tests, weil diese die vorherrschende Delta-Variante sehr zuverlässig erfassen.“ Dazu solle es fünf Testtage hintereinander für Kontaktpersonen von Infizierten geben. „So könnten wir die unkontrollierte Pandemie an den Schulen praktisch beenden.“ Die Kinder täten ihm leid, die jetzt dem Long-Covid-Risiko ausgesetzt seien.

Maike Finnern, die Vorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) meinte: „Bundesweit betrachtet sind die Schulen in diesem Herbst in Sachen Gesundheitsprävention besser aufgestellt als vor einem Jahr, die Impfquote unter den Beschäftigten in den Schulen ist außerordentlich hoch.“ Sie kritisierte aber, dass viele Schulen immer noch nicht mit Luftfiltern ausgestattet seien. „Hier herrscht dringender Handlungsbedarf“, sagte sie. (lz/dpa)

Rubriklistenbild: © Marcel Kusch/dpa

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