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Lockerungen

Welche Corona-Regeln ab heute in Deutschland gelten

  • VonSebastian Richter
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  • Nico Scheck
    Nico Scheck
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Am Mittwoch kamen Länder und Bund zum nächsten Corona-Gipfel zusammen. Welche Regeln ab heute in Deutschland gelten.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs werden am 3. März erneut zum Corona-Gipfel zusammenkommen.
  • Geplant sind weitreichende Lockerungen - doch Test-Probleme drohen den Entwurf umzuwerfen.
  • Alle Corona-News finden Sie auf unserer Themenseite.

Update von Donnerstag, 04.03.2021, 0:55 Uhr: Mit einiger Verzögerung haben Kanzlerin Merkel, Berlins Bürgermeister Müller und Bayerns Ministerpräsident Söder über die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels informiert. Die Ergebnisse der Maßnahmen in der Übersicht:

  • Die Bundesländer werden ihre Landesverordnungen zu den Lockdown-Maßnahmen bis zum 28. März verlängern.
  • Die Impfkampagne soll beschleunigt werden. Ausgewählte niedergelassene Ärzte sollen bei den Impfungen ab der zweiten Märzwoche unterstützen. Außerdem werden weniger Impfstoffe für die Zweitimpfung zurückgehalten.
  • Ab Ende März/Anfang April sollen fachärztliche Praxen in die Impfkampagne stärker eingeschlossen werden. Sie sollen bei der Priorisierung von Impfstoffen Verantwortung übertragen bekommen
  • Die Corona-Testungen werden erweitert. Bürger:innen soll einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest zur Verfügung stehen.
  • Die Kontaktbeschränkungen werden nach und nach entschärft. Zunächst sollen ab dem 8. März wieder Treffen mit zwei Haushalten und jeweils fünf Personen über 14 Jahren erlaubt sein.
  • Weitere Öffnungen sollen in fünf Stufen – abhängig von der Inzidenz – ermöglicht werden. Gleichzeitig sind bei steigenden Inzidenzen auch Verschärfungen möglich. Auch beim Einzelhandel, im Freitzeitbereich, der Gastronomie und im Sport werden abhängig von der Inzidenz die Maßnahmen gelockert. Die jeweils nächsten Stufen werden nach und nach in einem 14-tägigen Rhythmus ermöglicht.
  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte sollen zukünftig in allen Bundesländern dem „Einzelhandel des täglichen Bedarfs“ zugerechnet werden. Unter Hygienekonzepten sind somit Öffnungen möglich.
  • Dienstleistungsbetriebe wie Fahr- oder Flugschulen dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen.
  • Weiterhin müssen Arbeitgeber:innen ihren Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice ermöglichen, solange es die Tätigkeiten zulassen. Dies gilt zunächst bis Ende April.
  • Umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen und Soloselbständige, ein Kinderbonus und Kinderkrankengeldtage wurden beschlossen.
  • Bund und Länder appellieren erneut, auf Reisen wenn möglich zu verzichten.

+++ 13.59 Uhr: Offenbar herrschen Zweifel ob der angedachten Lockerungen. Der Grund: Noch ist offen, ob die angedachten wöchentlichen Schnelltests für die Menschen in Deutschland überhaupt in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Diese gelten jedoch als Hauptargument für die Öffnungen, wie „Business Insider“ aus „Regierungskreisen“ erfahren haben will.

Kanzlerin Angela Merkel steht in der Corona-Krise in der Kritik - auch was das Vorgehen auf internationalem Parkett angeht.

Dem von Jens Spahns Gesundheitsministerium vorgelegten Strategiepapier mangele es noch an konkreten Zahlen, heißt es weiter. Zudem herrsche Sorge darüber, ob Testzentren in den Ländern schnell genug aufgebaut werden können.

Lockerungen an Ostern? Satz aus Beschlussentwurf verschwunden 

+++ 11.25 Uhr: „Anders als im Lockdown über Ostern im letzten Jahr sollen jedoch Verwandtenbesuche in diesem Jahr möglich sein.“ Dieser Satz stand gestern noch im Beschlussentwurf zum heutigen Corona-Gipfel zwischen Bund und Länder. Im aktuellen Entwurf fehlt besagter Satz jedoch. Damit bleibt zunächst unklar, ob größere Familienfeiern an Ostern erlaubt sein werden.

Corona-Gipfel: Lockerungen ab Inzidenz von 100? Was bald wieder öffnen könnte

Update vom Mittwoch, 03.03.2021, 09.31 Uhr: Um 14 Uhr ist es heute soweit: Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident:innen kommen zum Corona-Gipfel zusammmen. Die Beschlussvorlage ist bereits vorab durchgesickert, einige Punkte sind bekannt.

So berichtet „Business Insider“, dass Bund und Länder Lockerungen bundesland- oder landkreisweit ab einer Inzidenz von unter 100 ermöglichen wollen. Diese Grenze war zuvor noch offen gewesen

Lockerungen ab einer Inzidenz von 100? Merkels Corona-Plan sieht Öffnungen vor

Demnach soll es Lockerungen geben, sofern die Inzidenz stabil oder sinkend unterhalb dieses Wertes liegt. Ursprünglich war ein Inzidenz-Richtwert von 70 geplant gewesen. Konkret geht es bei den Lockerungen etwa um den Einzelhandel für sogenannte „Click and meet“-Angebote. Die Idee dahinter: Ein Kunde kann pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche „nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen werden“.

Am Mittwoch kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs zum nächsten Corona-Gipfel zusammen.

Solche Angebote gibt es bereits in Rheinland-Pfalz. Der Termin kann telefonisch, schriftlich oder per Mail vereinbart werden. Ebenfalls von den geplanten Lockerungen ab einer Inzidenz von unter 100 betroffen sind:

  • Museen
  • Galerien
  • zoologische und botanische Gärten
  • Gedenkstätten
  • Individualsport zu zweit
  • Sport in Gruppen mit bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auf Außensportanlagen

Weitere Lockerungen können erfolgen, wenn die Inzidenz auch nach der Öffnungswelle 14 Tage stabil unter dem Wert 100 bleibt. Öffnen können dann:

  • Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung
  • Theater
  • Konzerte
  • Opernhäuser
  • Kinos

Bedingung in allen Fällen: Kunden müssen vorab tagesaktuelle negative Corona-Schnell- oder Selbsttests vorlegen.

Corona-Beschlüsse durchgesickert: Welche Lockerungen geplant sind

Erstmeldung vom Dienstag, 02.03.2021, 10.57 Uhr: Berlin - Seit November befindet sich Deutschland im Corona-Lockdown, seit Mitte Dezember sogar im „harten Lockdown“. Doch jetzt, Anfang März, bahnen sich vor dem nächsten Corona-Gipfel zwischen Bund und Länder Lockerungen an. Den Anfang haben die Friseure gemacht, die seit Montag wieder geöffnet haben. Am Mittwoch (3. März) könnten weitere Öffnungen beschlossen werden.

Bereits vor dem Gipfel sind erste Details aus dem Beschlussentwurf von Montagabend durchgesickert. Demnach soll der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert werden. Allerdings soll es auch schon Lockerungen geben - die ersten ab Montag (8. März).

Neue Corona-Regeln durchgesickert: Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen

Schon ab 8. März könnten sich wieder mehr Freunde und Bekannte treffen dürfen. So sollen Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt, maximal jedoch fünf Personen erlaubt werden. Nicht mitgezählt werden dabei Kinder bis 14 Jahre.

Strittig scheint noch die Frage, ab welcher Inzidenz - unter 35 oder unter 50 - diese Regel erweitert werden kann. Umgekehrt soll es genauso funktionieren. Steigt die Inzidenz wieder auf einen bestimmten Wert, werden die Lockerungen aufgehoben. Dieser Wert wird in der Beschlussvorlage jedoch nicht genannt.

Corona-Regeln: Wann öffnet der Einzelhandel und die Gastronomie wieder?

Nach den Öffnungen der Friseure und Schulen könnten bald auch der Einzelhandel sowie die Gastronomie folgen. So sollen zunächst bundesweit Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte einheitlich in allen Bundesländern öffnen dürfen. Dafür gelten folgende Bedingungen:

  • entsprechende Hygienekonzepte müssen vorgelegt werden
  • eine Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter

Darüber hinaus sollen auch körpernahe Dienstleistungsbetriebe und Fahr- und Flugschulen wieder öffnen dürfen. Bedingung sind hier tagesaktuelle Schnell- oder Selbsttests. Grundsätzlich ist in dem Beschlussentwurf von Öffnungsperspektiven die Rede. Was auch schon bald wieder öffnen könnte:

  • Museen
  • Galerien
  • zoologische und botanische Gärten
  • Gedenkstätten
  • Sport bis zu 10 Personen im Außenbereich soll möglich sein

Laut „Business Insider“ wollen die Länder sogar den alten Beschluss aufweichen, sodass bereits bei höheren Inzidenzen gelockert werden kann. Als Inzidenz-Wert wird hier 70 genannt. Wichtig dabei sei jedoch der Einsatz von Schnell- und Selbsttests. Betroffen davon sind vor allem die Öffnung von Außenbereichen der Gastronomie oder Shopping-Möglichkeiten mit Termin.

Corona-Gipfel: Schnelltests als Türöffner für Lockerungen

Als Bedingung für bestimmte Lockerungen fällt immer wieder das Stichwort Corona-Schnelltests. So plant das Bundesgesundheitsministerium deutlich mehr Tests für alle Bürger:innen. Demnach soll jeder zweimal wöchentlich kostenlos einen Schnelltest machen können - etwa in Testzentren oder auch Praxen. Darüber berichtet die dpa.

Diese „Bürgertests“ sollen zunächst bis Ende Juni angeboten werden. Einen konkreten Starttermin gibt es offenbar noch nicht. Das Ergebnis eines solchen Schnelltests bekäme man dann schriftlich oder digital - und könnte als Bedingung zum Betreten bestimmer Einrichtungen dienen.

Corona-Regeln in Deutschland: Teststrategie für Schulen?

Auch Lehrer:innen pochen auf einen flächendeckenden Einsatz von Corona-Schnelltests in den Schulen. Schon seit Wochen fordern die unterschiedlichen Lehrerverbände und Gewerkschaften einen bundesweiten, einheitlichen Plan, was an Schulen bei welcher Inzidenz geschehen soll.

Ob ein solcher Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel aber tatsächlich vorgelegt wird, ist eher unwahrscheinlich. Schließlich hatte die Kanzlerin - widerwillig zwar - die Verantwortung an die Länder abgegeben.

Vor Corona-Gipfel zwischen Bund und Länder: Streitthema Impfen

Ein weiteres Streitthema vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch betrifft die Impfungen. Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) die Impf-Priorisierung für Astrazeneca bundesweit aufheben wollen, sträuben sich laut „Bild“ sowohl Merkel selbst als auch Armin Laschet (CDU) und Jens Spahn (CDU) dagegen.

Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) hingegen schlägt vor, sämtliche zur Verfügung stehenden Impfstoffe sofort zu verimpfen und die Frist bis zur Zweitimpfung maximal zu dehnen.

Bund und Länder planen eine Corona-„Notbremse“

Bei all den geplanten Lockerungen wollen Bund und Länder jedoch auch eine Art „Notbremse“ einführen. Diese besagt:

  • Regeln treten bis zum 7. März wieder in Kraft, sollte eine Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen einen bestimmten Wert überschreiten.
  • Über den Wert wird noch verhandelt.

nc mit dpa

Rubriklistenbild: © John Macdougall

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