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Auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart am vergangenen Samstag.

Corona-Proteste

Rechtsextreme docken an

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Am Wochenende sind zahlreiche Demonstrationen gegen Corona-Einschränkungen geplant – und viele Gegenproteste.

In vielen Städten wird am Wochenende wieder gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Stuttgart genehmigte eine Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen mit 5000 Teilnehmern, die Veranstalter der Initiative „Querdenken 711“ hatten als Provokation hundert Mal so viele angemeldet. Auch die Zahl der Gegendemonstrationen und möglicher Auseinandersetzungen wächst. In vielen ostdeutschen Städten riefen bekannte AfD-nahe und rechtsextreme Gruppen zu Kundgebungen auf. In Gera, wo am vergangenen Wochenende der Thüringer FDP-Landeschef Thomas Kemmerich auf der Kundgebung sprach, hat nun ein bekennender „Reichsbürger“ die Organisation übernommen.

Die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich warnt: „Es radikalisieren sich zwar nicht große Teile der bürgerlichen Mitte, aber es gibt viele Punkte, an denen Rechtsextreme andocken können.“ Viele Menschen hätten nagende Zweifel wegen der Corona-Einschränkungen. „Diese Zweifel könnten sich durchfressen, wenn wir nicht auf Kommunikation, Kontakt und Beruhigung setzen. Und da sind wir zurzeit eingeschränkt, weil wir noch keine eigenen Veranstaltungen anbieten können“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. In ihren Büros erreichten sie so viele aufgeregte Briefe wie noch nie zuvor. „Viele kommen von Impfgegnern und sind oft in dem Duktus geschrieben: Wir sind auf dem Weg in eine Diktatur.“

Der Umgang mit den Protestierenden sei schwieriger als 2015 während der Flüchtlingszuwanderung, sagt Rüthrich, die für die Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ spricht: „Da konnten wir auf den Rassismus hinweisen, der sich auf den Demos breitmachte, und viele waren davon abgeschreckt. Die Corona-Krise trifft aber jede und jeden im privatesten Bereich.“

Der Berliner Bewegungsforscher Dieter Rucht sieht den Zenit der Bewegung bereits überschritten. Er sagte dem RND: „Meine Prognose ist: Das mag mit den coronabedingten Protesten jetzt noch ein, zwei Wochen weitergehen. In dem Maße, in dem die Lockerungen greifen, verliert dieses Thema aber an Zugkraft.“ Das rechtspopulistische und rechtsradikale Potenzial aber bleibe: „Das wird sich zu neuen Anlässen versammeln. Vielerorts geht ein bereits bestehendes Netzwerk auf die Straße, es wird nur der Anlass ausgetauscht. Die Anliegen sind ein bisschen beliebig geworden. Es geht darum, Unmut auf die Straße zu tragen und mit rechtsgestrickten Parolen zu unterlegen.“ Wenn allerdings eine neue, große Welle der Infektionen komme und erneute Einschränkungen beschlossen würden, befürchtet Rucht eine noch größere Rückkehr der Proteste: „Dann wird der Regierung zudem vorgeworfen, bei der Eindämmung gescheitert zu sein.“

Die Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung und das Anne-Frank-Zentrum erreichten am Freitag bei einem Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus Tausende Menschen. Die Veranstaltungen sind auf Facebook und Youtube abrufbar. Für Freitag und die Folgetage waren mehr als 30 Live-Diskussionen oder Webinare geplant.

Die zeitgleich gestartete Kampagne „seriously? #glaubnichtalles was du hörst!“ solle insbesondere Jugendliche ermutigen, sich mit Verschwörungserzählungen auseinanderzusetzen, sagte Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Stiftung. Die bisherige Auswertung habe gezeigt, dass die Hauptzielgruppe der 25- bis 34-Jährigen erreicht werde. In vielen Kommentaren und Beiträgen auf Facebook und Instagram sei deutlich geworden, wie groß der pädagogische Unterstützungsbedarf sei. Die Stiftung kündigte an, in der nächsten Woche eine Handreichung für Pädagogen zur Auseinandersetzung mit Verschwörungserzählungen zu veröffentlichen. Sie soll auch für Homeschooling genutzt werden können. Reinfrank sagte , der Aktionstag zeige, „wie wichtig es ist, Argumente und Fakten gegen Verschwörungserzählungen zu setzen. Wir ermutigen die Menschen, ein großes rotes Stoppschild gegen Verschwörungsmythen zu setzen.“ (mit epd)

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