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Corona-Demos

Radikalisierung von Corona-Protesten: Winfried Kretschmann spricht von „Aasgeiern der Pandemie“

  • Delia Friess
    VonDelia Friess
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Corona-Proteste werden immer gewalttätiger. Der baden-württembergische Ministerpräsident findet für die Unterwanderung der Proteste durch Rechtsextreme deutliche Worte.

Stuttgart - Schon seit längerem befürchten Expertinnen und Experten eine Radikalisierung und das zunehmende Gewaltpotential von Corona-Protestierenden. Spätestens seit dem Fackel-Marsch vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) ist das Gewaltpotential einiger Demonstrierender gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nochmals deutlich geworden.

Corona-Proteste: Experten warnen vor Gewaltbereitschaft der Demonstranten

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) findet für die Form der Demonstrationen deutliche Worte: Er hält Demonstranten, die Corona-Proteste zur Diffamierung staatlicher Institutionen nutzen, für „Aasgeier der Pandemie“. Dieser Begriff sei für Rechtsextreme, denen die Pandemie nur ein willkommener Anlass sei, um gegen den Staat zu hetzen, „eine gute Charakterisierung“, sagte Kretschmann am Dienstag (14.12.2021). Von der Ampel-Koalition und Olaf Scholz wird mittlerweile eine Regulierung des Kanals Telegram in Erwägung gezogen, die häufig zur Kommunikation dieser radikalen Gruppen genutzt werde. 

Kretschmanns Formulierung wurde zuerst von dem CDU-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag, Manuel Hagel, benutzt. Dieser hatte den AfD-Abgeordneten vorgeworfen, sie seien die „politischen Aasgeier der Pandemie“. Bei bürgerlichen Impfgegnerinnen und Impfgegnern sei die Verweigerung dagegen oft eine Frage der Weltanschauung, ergänzte Kretschmann. Er wisse aus eigener Erfahrung, dass Argumente hier nichts nützten. Zuvor hatte auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon auf Esoteriker:innen unter den Impfgegnerinnen und Impfgegnern hingewiesen. Dennoch wiesen Expertinnen und Experten auch bürgerliche Impfgegner immer wieder darauf hin, mit welchen radikalen Gruppen sie da Seite an Seite marschieren. 

Winfried Kretschmann findet für die Form der Demonstrationen deutliche Worte.

Corona-Demos: Kretschmann findet deutliche Worte für Radikalisierung

Kretschmann sprach sich für eine Impfpflicht aus. Er habe die Hoffnung, diese könne mittelfristig befriedend wirken - „vor allem, weil wir mit einer Impfpflicht die Pandemie beenden können.“ Kretschmann argumentierte außerdem damit, dass eine Pflicht auch „moralisch entlaste“.

Nach Zahlen des Sozialministeriums sind in Baden-Württemberg zehn bis 15 Prozent der Bürger vehemente Impfgegner. Die übrigen Ungeimpften seien durch eine Pflicht zur Impfung zu bewegen. Die derzeitige Quote von Erstimpfungen in Baden-Württemberg liegt bei etwa 70,1 Prozent und sei so Kretschmann „deprimierend“. (Delia Friess mit afp)

Rubriklistenbild: © afp/Thomas Kienzle

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