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Verschärfte Maßnahmen

Wieder Corona-Proteste gegen Impfpflicht und Gesundheitspass in Frankreich

  • VonMirko Schmid
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In ganz Frankreich wird gegen die Impfpflicht und den Gesundheitspass demonstriert, gleichzeitig unterstützt eine große Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahmen.

Paris - In verschiedenen Großstädten in Frankreich wird gegen die Coronamaßnahmen der Regierung protestiert. Seit die Administration unter Präsident Emmanuel Macron eine Impfpflicht angekündigt hat, finden die Proteste wieder deutlich mehr Zulauf. In Paris und Toulouse kamen am Samstagnachmittag (24.07.2021) hunderte Demonstrierende zusammen, um gegen die Impfpflicht, den Gesundheitspass und eine angebliche „Gesundheitsdiktatur“ zu protestieren. In der Landeshauptstadt sprach unter anderem Floriant Philippot, Vorsitzender der rechtsextremen Partei Les Patriotes, zu den Anwesenden. Auch in Lyon, Straßburg, Lille und Marseille soll demonstriert werden.

Bereits in der Vorwoche waren landesweit mehr als 100.000 Menschen in Frankreich auf die Straße gegangen, um ihrem Unmut über die Coronamaßnahmen Ausdruck zu verleihen. Mit ihrem Protest stehen die Demonstrierenden allerdings nicht repräsentativ für die Bevölkerung Frankreichs. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Elabe für den Sender BFMTV vom 13. Juli ergab eine 76-prozentige Zustimmung für die Impfpflicht, die Präsident Emmanuel Macron Mitte Juli angekündigt hatte. Auch der Gesundheitspass stößt mehrheitlich auf Zustimmung.

Emmanuel Macron will Impfpflicht und Testpflicht in Frankreich per Schnellverfahren ausweiten

Umgesetzt werden soll die Gesetzesnovelle per Schnellverfahren, die Entscheidung obliegt dem französischen Senat, der bereits am Sonntag (25. Juli 2021) über das Maßnahmenpaket entscheiden soll. Bestätigt der Senat erwartungsgemäß die neuen gesetzlichen Maßnahmen, gilt die Impfpflicht für alle Angestellten im Gesundheits- und Pflegewesen sowie für Rettungskräfte. Weigern sich Angestellte der betroffenen Berufsgruppen, sich bis spätestens zum 15. September impfen zu lassen, droht ihnen ein Berufsverbot.

Demonstration auf der Droits de l‘homme-Esplanade am Trocadero-Platz in Paris. Der Protest richtet sich gegen die Impfpflicht für bestimmte Arbeitszweige und den von der Regierung geforderten obligatorischen Impfass.

Auch die geplante Ausweitung des Gesundheitspasses bringt umfassende Einschnitte mit sich. So soll ab August eine Corona-Testpflicht für nicht immunisierte Menschen in Frankreich etwa in Gaststätten und Fernzügen greifen. Bereits seit Mittwoch (21. Juli 2021) muss für den Zutritt zu Museen, Kinos und Theatern wahlweise ein negativer Corona-Test, eine Impfung oder eine überstandene Corona-Infektion nachgewiesen werden.

Ankündigung der Impfpflicht zeigt Folgen: Impftempo in Frankreich steigt deutlich an

Gesundheitsminister Olivier Véran verteidigte die Maßnahmen zuletzt vehement, stellte aber auch in Aussicht, dass allen Maßnahmen ein Ende gesetzt würde, „sobald wir können“. Seine Rechnung: „Wenn 90 oder 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, werden wir 300 Fälle pro Tag haben statt 20.000. Wir werden dann mit Covid leben, bis es von selbst verschwindet.“

LandFrankreich
HauptstadtParis
Bevölkerung67,06 Millionen (Weltbank, 2019)
Fläche632.733,9 km²
StaatsoberhauptEmmanuel Macron

Unterdessen zeigen die geplanten Maßnahmen bereits vor ihrer Inkraftsetzung erste Folgen. Das Impftempo in Frankreich hat sich seither deutlich beschleunigt, bis Freitag (23. Juli 2021) wurden bereits 58 Prozent der französischen Bevölkerung mit einer ersten Impfung versorgt, 48 Prozent der Menschen in Frankreich sind bereits vollständig gegen Corona geimpft. (Mirko Schmid mit AFP)

Rubriklistenbild: © Rafael Yaghobzadeh/dpa

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