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Lockdown in Österreich: Kanzler Schallenberg spricht von „beschämend niedriger Impfquote“

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Von: Sandra Kathe

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Alexander Schallenberg: Lockdown ab Montag für Ungeimpfte.
Alexander Schallenberg: Lockdown ab Montag für Ungeimpfte. © Michael Gruber/dpa

Österreich steht wieder auf der Liste der Hochrisikogebiete. Die Regierung reagiert auf die Corona-Zahlen mit einem Lockdown für Ungeimpfte.

+++ 21.12 Uhr: Die Sache ist beschlossen: In Österreich gilt ab Montag ein landesweiter Corona-Lockdown für Ungeimpfte und Ungenesene. „Die Corona-Situation in Österreich ist ernst“, sagte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Sonntag nach einer Videokonferenz mit Spitzenvertretern der Bundesländer und sprach von einer „beschämend niedrigen Impfquote“. Die Regierung ergreife „diesen Schritt nicht leichten Herzens, aber leider ist er notwendig“.

Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern stimmte am Abend auch der Hauptausschuss des Parlaments dem Lockdown zu. Die neuen Restriktionen sollen zunächst für zehn Tage und für Menschen ab zwölf Jahren gelten, die weder über einen Impfnachweis noch über den Nachweis einer in den vergangenen 180 Tagen überstandenen Corona-Infektion verfügen. Die Betroffenen dürfen ihre Wohnung nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung, Arztbesuche sowie zur körperlichen Erholung verlassen.

 Ab Montag starke Beschränkungen - Rechtspopulisten kündigen Widerstand an

+++ 15.40 Uhr: Die rechte FPÖ in Österreich macht weiter massiv Front gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Als Reaktion auf den beschlossenen Lockdown für Ungeimpfte rief FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag zu einer Demonstration am nächsten Samstag in Wien auf. Das Land habe nun ein „Corona-Apartheidssystem“, schrieb Kickl auf Facebook. Außerdem kündigte er wegen Missachtung von Grund- und Freiheitsrechten eine Klage beim Verfassungsgerichtshof an.

Die FPÖ prangert seit langem die Einschränkungen an und kritisiert die Impfstrategie. Kickl sprach von „experimentellen Impfstoffen“ und empfahl ein Anti-Parasiten-Mittel zur Behandlung von Covid-19. Die Rechtspopulisten kommen in Österreich bei Umfragen auf rund 20 Prozent.

Impfgegner bei einer Demonstration am 14.11.2021 in Wien.
Impfgegner bei einer Demonstration am 14.11.2021 in Wien. © Georg Hochmuth/afp

Lockdown in Österreich: Ab Montag starke Beschränkungen für Ungeimpfte

+++ 12.45 Uhr: Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle gilt in Österreich von diesem Montag an ein Lockdown für Ungeimpfte. Das haben Bundeskanzler Alexander Schallenberg und die Regierungschefs der Länder am Sonntag in Wien beschlossen.

Österreich: Grünes Licht für Lockdown für Corona-Ungeimpfte ab Mitternacht erwartet

Update vom Sonntag, 14.11.2021, 07.00 Uhr: In Österreich wird am Sonntagabend voraussichtlich ein landesweiter Lockdown für Ungeimpfte beschlossen. Dieser soll nach Informationen der österreichischen Nachrichtenagentur APA bereits in der Nacht zum Montag in Kraft treten. Einwohner, die weder eine Impfung noch ihre Genesung von einer Corona-Infektion nachweisen können, dürfen ihre Wohnung dann nur noch für Lebensmittel-Einkäufe, Arbeit oder Ausbildung sowie zur körperlichen Erholung verlassen.

Die erforderliche Verordnung soll am Sonntagabend vom Hauptausschuss des Nationalrats verabschiedet werden. Eine Mehrheit gilt laut APA als gesichert. Die Verordnung soll zunächst bis zum 24. November gelten. Die Maßnahme soll der "Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung" dienen. Am Samstag meldete das Land eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 800 Fällen pro 100.000 Einwohner.

Österreich: Corona-Lockdown für Ungeimpfte – Land ist wieder Hochrisikogebiet

Erstmeldung: Berlin/Wien – Wer nicht geimpft oder genesen ist und aus dem Urlaub in Österreich nach Deutschland einreisen will, muss aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Lage im Nachbarland nach seiner Rückkehr erneut in Quarantäne. Das folgt aus der Entscheidung der Bundesregierung Österreich wieder auf die Liste der Hochrisikogebiete zu setzen. Bestätigt hatte dies zunächst der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Zuvor hatte bereits die Funke-Mediengruppe am Donnerstagabend (11.11.2021) berichtet, dass Österreich, Tschechien und Ungarn als Hochrisikogebiet eingestuft werden sollten. Einzelne Gemeinden in Österreich sollten demnach allerdings ausgenommen werden. Als Hochrisikogebiete werden Länder und Regionen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eingestuft. Dafür sind neben den Infektionszahlen auch Kriterien wie das Tempo der Ausbreitung des Virus, die Belastung des Gesundheitssystems oder auch fehlende Daten über die Corona-Lage ausschlaggebend.

Corona-Lage in Österreich: Inzidenz liegt landesweit über 700

Die Sieben-Tages-Inzidenz lag in Österreich zuletzt bei über 700 Fällen pro 100.000 Menschen. In Oberösterreich erreichte der Wert fast 1200. Dort ist ab der kommenden Woche ein Lockdown für Ungeimpfte geplant. Zudem hat das Land im europäischen Vergleich auch eine niedrige Impfquote - sie liegt bei etwa 65 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Kurz vor Beginn der Skisaison in Österreich hat Deutschland das Nachbarland erneut auf die Liste der Hochrisikogebiete gesetzt.
Kurz vor Beginn der Skisaison in Österreich hat Deutschland das Nachbarland erneut auf die Liste der Hochrisikogebiete gesetzt. Die Inzidenz liegt dort derzeit über 700. © Matthias Schrader/dpa

Mit der Einstufung als Hochrisikogebiet ist automatisch auch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts verbunden. Sie erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot.

In der Europäischen Union hatte es im Spätsommer zwischenzeitlich gar keine Corona-Hochrisikogebiete gegeben. In den vergangenen Wochen wurden aber bereits die Slowakei, Litauen, Rumänien, Kroatien, Bulgarien und Slowenien wieder auf die Risikoliste gesetzt. (ska/dpa)

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