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BKA warnt

Corona-Notbremse: „Todesliste deutscher Politiker“ im Umlauf

  • Sonja Thomaser
    vonSonja Thomaser
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Beim Messenger-Dienst Telegram ist eine „Todesliste“ im Umlauf. Darauf sollen laut BKA Mitglieder des Bundestags stehen, die für die Corona-Notbremse gestimmt haben.

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und damit die bundesweite Corona-Notbremse gestimmt haben. Beim Messenger Dienst Telegram wird aktuell ein Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“* verbreitet. Es handelt sich dabei um das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis.

Das BKA habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet, berichtete der „Tagesspiegel“ mit Bezug auf ein Schreiben der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek, in dem sie die SPD-Bundestagsfraktion über den Sachverhalt informiert. Das BKA weist außerdem darauf hin, dass in diesem Zusammenhang noch weitere Listen im Netz aufgetaucht sind.

„Todesliste“ nach Abstimmung über Corona-Notbremse aufgetaucht

Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf. „Bitte meldet Euch umgehend, sollte Euch etwas direkt oder in Eurem Umfeld auffallen“, heißt es laut „Tagesspiegel“ in dem Schreiben. Die Fraktion hatte am Montag von den Listen erfahren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse, die durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft tritt, hatte es vergangene Woche teils gewaltsame Proteste in der Nähe des Bundestages gegeben. Die Corona-Notbremse sieht erstmals eine bundeseinheitliche Regelung zur Eindämmung von Corona vor, wie verpflichtende Ausgangssperren von 22 Uhr bis 5 Uhr in allen Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.

Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition aus Union und SPD für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich. (Sonja Thomaser) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Frederic Kern/imago-images.de

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