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Jens Spahn
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Jens Spahn steht in der Affäre um angeblich unbrauchbare Masken für vulnerable Bevölkerungsgruppen unter Beschuss.

CDU

Maskenaffäre: Jens Spahn reagiert auf Vorwürfe mit Angriff auf SPD

  • VonMirko Schmid
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  • Sebastian Richter
    Sebastian Richter
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Jens Spahn steht in der Maskenaffäre weiter unter Druck. Die heftige Kritik der SPD-Spitze nennt der Bundesgesundheitsminister „empörend“.

Update vom Sonntag, 6.6.2021, 16.30 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Vorwurf zurückgewiesen, wonach er Obdachlosen und Hartz-IV-Empfänger:innen minderwertige Corona-Schutzmasken anbieten haben wollen. Gleichzeitig hat der CDU-Politiker in Richtung des Koalitionspartners SPD zurückgeschossen, dessen Parteispitze ihm zuletzt einen Rücktritt nahegelegt hatte.

„Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität“, so Spahn.
Die Schutzmasken, um die es sich aktuell dreht, seien vom Bundesgesundheitsministerium gemeinsam mit dem TÜV Nord und der Dekra „intensiv geprüft“ worden. Demnach hätten sie auch ohne EU-Zertifikat „nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig seien“.

Mit Blick auf den Koalitionspartner ergänzte Spahn: „Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus“. Er sei empört darüber, dass seitens der Sozialdemokraten „aus wahltaktischem Kalkül“ der Vorwurf erhoben werde, „dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge.“

Maskenaffäre um Jens Spahn – Rücktrittsforderungen und scharfe Kritik

Erstmeldung vom Sonntag, 6.6.2021, 9.22 Uhr: Berlin – Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht massiv in der Kritik. Nachdem fragwürdige Vorgänge um die massenhafte Beschaffung von minderwertigen Corona-Schutzmasken bekannt geworden sind, werfen sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition Spahn schweres Fehlverhalten vor. Auch Forderungen nach einem Rücktritt werden laut. Das Gesundheitsministerum verteidigte den Minister.

An die Debatte vorangegangen ist ein Bericht des Spiegel. Demnach kaufte das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 unbrauchbare Masken – im Wert von etwa einer Milliarde Euro. Diese Masken hätten vor ihrem Einsatz überprüft werden müssen. Zwischenzeitlich habe das Gesundheitsministerium geplant, diese Masken an Obdachlose, Behinderte und Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtet das Magazin. Das von der SPD geführte Arbeitsministerium, zuständig für Maskensicherheit, verweigerte seine Zustimmung. Inzwischen sollten die Corona-Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert werden, nur im Katastrophenfall sollten sie ausgegeben werden. Wenn das Verfallsdatum auf den Masken abläuft, sollen sie vernichtet werden.

SPD fordert Rücktritt von Jens Spahn – „skandalöses Vorgehen“ im Maskenskandal

„Es ist unwürdig und menschenverachtend, wenn ein Gesundheitsminister Menschen in zwei Klassen einteilt, nämlich die mit Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken und die, für die absolut untaugliche Masken gut genug sind, um ihr Leben eben nicht zu schützen“, sagte SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans der Bild am Sonntag. „Wenn das einem Minister der SPD einfiele, wüssten wir, was zu tun ist“, fügte er an. CDU-Chef Laschet solle überdenken, ob dieses „skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist“.

Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kritisierte Spahn scharf. Sie warf ihm im Tagesspiegel „beispiellose Verachtung“ für Teile der Gesellschaft vor. Auch sie forderte indirekt seinen Rücktritt: „Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren.“

Spahns Vorgehen bei der Beschaffung von Masken „menschenverachtend und abgründig“

Janine Wissler, Vorsitzende der Linken, nannte das Verhalten des Gesundheitsministers „menschenverachtend und abgründig“. Ein Minister, der die Bereitschaft zeige, vulnerable Gruppen bewusst zu gefährden, sei „nicht tragbar“. Ebenso äußerte sich FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. „Spätestens jetzt muss ein Sonderermittler vom Bundesrechnungshof ran und für lückenlose und schonungslose Aufklärung sorgen“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Das ist zutiefst unanständig, und eine Entschuldigung des Bundesgesundheitsministers ist das allermindeste, sollte sich dieser ungeheuerliche Fehltritt von Herrn Spahn tatsächlich bewahrheiten.“

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele sagte dem „Spiegel“, der Vorgang zeuge „von einem inakzeptablen Menschenbild“. Dass die Masken in der nationalen Notreserve jetzt „auf das Überschreiten ihres Ablaufdatums warten sollen, um still und heimlich entsorgt zu werden, macht die Sache nicht besser“.

Gesundheitsministerium verteidigt Entscheidungen in Masken-Affäre

Das Gesundheitsministerium warf derweil der SPD ein „abgekartetes Spiel“ vor. Die SPD greife Jens Spahn mit aufgebauschten Geschichten an – und zwar aus Wahlkampfgründen. Bei der Verteilung der Masken an Obdachlosen- und Eingliederungshilfen stand „jederzeit der bestmögliche Schutz der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten im Vordergrund“, betonte das Ministerium. Es sei „in der damaligen Notlage strikt auf Qualität“ geachtet worden. Falls „Mangelhaftigkeit“ festgestellt wurde, habe das Ministerium die Masken nicht angenommen und auch nicht bezahlt.

Über die Apotheken seien die Masken an Hartz-IV-Bezieher verteilt worden. „Diese wurden von den Apotheken beschafft, Bestände des Bundes wurden hierzu nicht genutzt und dies war auch nicht geplant.“ Die Vernichtung der Masken nach ablauf des Verfallsdatums sei noch nicht entschieden worden. „Insofern trifft die entsprechende Berichterstattung nicht zu, uns ist auch die Grundlage dieser Berichterstattung nicht bekannt.“ (spr/afp)

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