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Staatliche Zensur fördert häufig Desinformiertheit in Sachen Corona.
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Staatliche Zensur fördert häufig Desinformiertheit in Sachen Corona.

Zensur und Repression

Amnesty: Staatliche Angriffe auf Meinungsfreiheit verschärfen Corona-Krise

In vielen Ländern werden die Menschen von staatlicher Seite nicht ausreichend über die Gefahren des Coronavirus informiert. Das hat Folgen.

Berlin/Frankfurt – Laut Amnesty International haben während der Corona-Pandemie Zensur und Repression in zahlreichen Ländern zugenommen. Demnach hätten zahlreiche Regierungen eine unabhängige Berichterstattung unterbunden und Menschen angegriffen, die staatliche Maßnahmen gegen das Coronavirus kritisierten, beklagte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag (19.10.2021) in Berlin.

Viele Menschen hätten als Folge der Unterdrückung der Meinungsfreiheit und der Einschränkung der Pressefreiheit keinen Zugang zu Informationen über Covid-19. Entsprechend wüssten viele nicht, wie sie sich schützen könnten und welche Gefahren von der Pandemie ausgehen. Das geht den Angaben zufolge aus dem Amnesty-Bericht „Silenced and Misinformed: Freedom of Expression in Danger during Covid-19“ hervor.

Amnesty: Wegen der Corona-Pandemie leiden die Menschenrechte

Darin werde unter anderem auf den Fall der chinesischen Bürgerjournalistin Zhang Zhan verwiesen, die im Februar 2020 nach Wuhan reiste, um über den Ausbruch von Covid-19 zu berichten. Nach ihrem Verschwinden sei sie zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Der Fall zeigt laut Asien-Expertin von Amnesty, Theresa Bergmann, dass es nicht um zeitlich begrenzte, außerordentliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie geht sondern um staatliche Zensur.

Fake News über das Coronavirus: Bedrohung für Recht auf Gesundheit

Der Bericht beklagt überdies die Rolle der sozialen Medien bei der Verbreitung von Falschinformationen über das Coronavirus. Ein Übermaß an Fake News bei großen Internetplattformen stelle eine ernsthafte Bedrohung für das Recht auf Gesundheit dar, warnte die Menschenrechtsorganisation. Staaten und Betreiber der Plattformen müssten dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit Zugang zu genauen und evidenzbasierten Informationen habe, betonte der Amnesty-Direktor für Forschung und Politik, Rajat Khosla. (ktho/epd)

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