Thomas Berthold, hier als Redner auf einer „Querdenken-Demo“ ruft zum Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz auf.
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Thomas Berthold, hier als Redner auf einer „Querdenken-Demo“, ruft zum Widerstand gegen das neue Infektionsschutzgesetz auf.

Infektionsschutzgesetz

Corona-Krise: Angst vorm „Ermächtigungsgesetz“ - Fußball-Weltmeister ruft zum Marsch nach Berlin auf

Die Bundesregierung plant im Kampf gegen die Corona-Krise ein neues Infektionsschutzgesetz. Thomas Berthold ruft die Menschen dazu auf, nach Berlin zu reisen.

  • Corona-Krise in Deutschland: Neues Infektionsschutzgesetz soll von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.
  • Corona-Leugner:innen machen mobil: Zahlreiche Demonstrationen in Berlin erwartet.
  • Thomas Berthold ruft zu „Marsch nach Berlin“ auf.

Berlin - Am Mittwoch, den 18. November 2020, soll die Neufassung des Gesetzentwurfs für das Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet werden, damit es schnell in Kraft tritt. Die Bundesregierung erhofft sich von der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen.

Infektionsschutzgesetz: Richter äußern Bedenken

Union und SPD wollen bisherige allgemeine Formulierungen in dem Gesetz präzisieren und genauer vorgeben, welche Beschränkungen möglich sind, etwa Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen oder die Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Genannt werden auch die Schlie­ßung von Geschäften und Verbote für Veranstaltungen. Richter in Deutschland hatten Bedenken geäußert und angezweifelt, dass das Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Form die weitreichenden Eingriffe in Grundrechte bei der Bekämpfung der Pandemie rechtfertigt.

In Berlin werden am Mittwoch zahlreiche Demonstrationen erwartet. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an. Bilder wie am Samstag vor einer Woche in Leipzig wolle man unbedingt vermeiden. „Wir werden und müssen über andere Maßnahmen als üblich nachdenken.“

Infektionsschutzgesetz: Thomas Berthold mit Aufruf zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen

Thomas Berthold, Fußball-Weltmeister von 1990, meldete sich mit einem Aufruf, dass Menschen aus ganz Deutschland am 18. November nach Berlin kommen und das von ihm als „Ermächtigungsgesetz“ bezeichnete Infektionssschutzgesetz verhindern sollen. Der 56-jährige spricht davon, dass die Regierung die Freiheit und die Unversehrtheit der Häuser und Wohnungen der Bürger aufheben will und man sich damit von der Demokratie und den Grundrechten verabschiedet.

In seiner Ansprache betont Thomas Berthold ausdrücklich, dass er nicht zum Demonstrieren gegen das Infektionsschutzgesetz aufruft. „Das ist kein Aufruf zu einer Demo“, so der Ex-Fußball-Weltmeister. Zu was er genau aufruft, sagt er nicht. Berthold nahm in der Vergangenheit bereits öfters an der corona-skeptischen Demonstration „Querdenken“ teil und gehörte zu den Rednern auf der Bühne. (red)

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