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Corona-Krise: Ampel schlägt Impfpflicht ab 50 vor

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Von: Lukas Zigo

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Die Frage nach einer Impfpflicht ist auch in der Politik Streitthema. Ein Kompromiss mit verpflichtender Beratung soll vorgeschlagen werden.

Berlin – In der Politik wie auch in der Bevölkerung ist die Frage nach einer Impfpflicht ein kontrovers diskutiertes Thema. Nach Informationen der Nachrichtenagentur afp ist aus Abgeordnetenkreisen zu hören, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Idee für eine Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren vorantreiben wollen.

Die in an der Spitze durch FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann vertretene Gruppe wolle ihren Vorschlag demnach am Montag (24.01.2022) also noch vor der am Mittwoch stattfindenden Bundestagsdebatte zum Thema Impfpflicht öffentlich machen. Es soll sich um ein abgestuftes System handeln, bei dem alle Ungeimpften verpflichtet wären, sich ärztlich zum Thema Impfung beraten zu lassen – ähnlich zu dem Verfahren bei einem Schwangerschaftsabbruch. Außerdem: Sollten bis zum Sommer genügend Menschen geimpft sein, soll komplett auf eine Impfpflicht verzichtet werden. Eine genaue Zahl hierzu steht nicht fest.

Coronavirus - Proteste gegen Corona-Maßnahmen
Ein Teilnehmer trägt auf einer Demonstration gegen die gegen die aktuelle Corona-Politik ein Schild mit der Aufschrift „Nein zur Impfpflicht“. © Markus Scholz/dpa

Corona-Virus: Ampel-Koalition stimmt über Entwurf zur Impfpflicht ab

Aktuell befinde sich der Entwurf in der Endabstimmung zwischen Abgeordneten der FDP, der Grünen und der SPD, hieß es weiter. Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann, die selbst Mitglied im Expertenrat der Bundesregierung ist, hatte der Rheinischen Post am Sonntag gesagt: „Ich bin kein Fan der Impfpflicht, aber ich bin eher skeptisch, ob wir mit anderen Maßnahmen wie Impfkampagnen und Aufklärung allein die Impflücke so schließen können, dass wir in ruhige Fahrwasser kommen“.

Brinkmann plädierte auch auf eine „adaptierte Impfpflicht“. Sie erklärte: „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir beruhigter in den nächsten Winter gehen.“ Die Abgeordnete wolle sich am Montagnachmittag mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit wenden und auch bei der Opposition für Unterstützung für ihren Vorschlag zu werben.

Gruppenantrag lehnt Impfpflicht ab – Bundestag will sich am Mittwoch beraten

In einer sogenannten Orientierungsdebatte möchte der Bundestag am Mittwoch (26.01.2022) über die Details einer Impfpflicht beraten. Bereits seit mehreren Wochen liegt ein Gruppenantrag von Abgeordneten vor, die eine Impfpflicht ablehnen. Ein weiterer Gruppenantrag mit einer weit reichenden Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahren ist zudem in Arbeit. (lz/afp)

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