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Selfie mit dem Kanzler: Manuela Schwesig (SPD, li.), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
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Selfie mit dem Kanzler: Manuela Schwesig (SPD, li.), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Corona-Regeln

Neue Corona-Regeln vor Weihnachten? Scholz und Länder halten sich Verschärfungen offen

  • Stefan Krieger
    VonStefan Krieger
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Der erste Corona-Gipfel mit dem neu gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz ist beendet. Themen für Bund und Länder waren Impfpflicht und Corona-Regeln an Weihnachten.

+++ 23.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Bundesländer halten sich weitere Verschärfungen der Corona-Regeln noch vor Weihnachten offen. Maßgeblich soll die Einschätzung der Lage des neuen Corona-Expertenrats sein, der kommende Woche erstmals tagt. Das teilten Scholz und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Donnerstagabend nach Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit. „Wir wollen schnell handeln, entschlossen handeln, wenn es notwendig ist“, sagte Scholz. Dabei hob er erneut die Bedeutung der Impfkampagne hervor.

Es solle sich zusammen mit dem neuen Expertenrat angeschaut werden, ob die zuletzt beschlossenen Maßnahmen wie etwa die 2G-Regeln griffen, sagte Scholz. „Notfalls kurzfristig“ könnten dann „neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen“. Wüst, der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, sagte, nächste Woche werde es einen Erkenntnisgewinn auch mit Blick auf die neue Omikron-Variante geben. „Wenn nötig“, werde die Politik dann agieren. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten mit Scholz verständigt.

Corona-Regeln an Weihnachten: Bund-Länder-Gipfel berät über Maßnahmen

Update von Donnerstag, 09.12.2021, 9.00 Uhr: In Baden-Württemberg dürfen Schüler:innen ihre Weihnachtsferien eigenmächtig um drei Tage verlängern. Das teilte das dortige Kultusministerium den Eltern in einem Schreiben mit. Damit reagiert die Regierung unter Winfried Kretschmann (Grüne) auf die Sorgen in zahlreichen Familien aufgrund der steigenden Neuinfektionen in der Corona-Pandemie.

„Deshalb eröffnen wir im Zeitraum vom 20. bis zum 22. Dezember 2021 als besondere Ausnahmeregelung die Möglichkeit, dass sich Schülerinnen und Schüler in eine selbstgewählte Quarantäne begeben, indem sie sich vom Präsenzunterricht beurlauben lassen“, steht in dem Brief des baden-württembergischen Kultusministerium an die Elternschaft.

Corona-Regeln an Weihnachten: MPK-Runde könnte Verschärfungen auf den Weg bringen

Erstmeldung vom Mittwoch, 08.12.2021, 16.30 Uhr: Berlin - Am Donnerstag (09.12.2021) wird in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder das Thema Corona wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Wie geht es mit den Impfungen weiter, wie ist die Situation der Kinder und Jugendlichen, werden die Weihnachtsferien vorverlegt und wird es verschärfte Kontaktbeschränkungen zur Weihnachtszeit geben?

Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jedenfalls schon einmal angekündigt. „Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an“, erklärte Wüst am Mittwoch (08.12.2021) in einem Gratulationsschreiben an den Bundeskanzler. In seinem neuen Amt wünsche er Scholz „gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen“.

Corona-Gipfel: Länder wollen einheitliche Regeln

Vor dem Treffen der Ministerpäsident:innen haben einige Teilnehmer:innen auf einheitliche Maßnahmen gedrängt. „Die Lage ist ernst“, sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag (08.12.2021). „Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln.“ Dazu gehören Schwesig zufolge zum Beispiel „einheitliche Kontaktbeschränkungen“.

Corona-Gipfel: Vorerst keine vollen Bundesliga-Stadien mehr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem RND, die Pandemie treffe ganz Deutschland hart. „Deshalb ist es wichtig, in einem Akt der nationalen Solidarität gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Infektionszahlen sinken und unser gesamtes Gesundheitssystem entlastet wird“. Bundeseinheitliche Regelungen erwarte sie bei „der Regulierung von Großveranstaltungen und den Regeln für den Einzelhandel“, sagte sie. „Bilder voller Bundesliga-Stadien wie am Wochenende sollte es in den verbleibenden Bundesligaspieltagen nicht mehr geben“.

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz wird es zu einer gemeinsamen Pressekonferenz kommen, an der Olaf Scholz, Hendrik Wüst und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, teilnehmen werden. Neben der Corona-Lage geht es in der Bund-Länder-Konferenz um Europa-Fragen u.a. Vorbereitung der Sitzung des Europäischen Rats in der kommenden Woche und illegale Flüchtlingseinreisen über Belarus. NRW hat derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. (skr mit dpa/AFP)

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