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Jens Spahn
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn während einer Pressekonferenz in Berlin.

Bundesgesundheitsminister

Viele Corona-Neuinfektionen wegen Migrant:innen? Scharfe Kritik an Jens Spahn

  • Tim Vincent Dicke
    VonTim Vincent Dicke
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  • Matthis Pechtold
    Matthis Pechtold
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Jens Spahn will weitere Corona-Regelungen erst ab einer Inzidenz von 20 lockern. Ein Interview des Gesundheitsministers sorgt für Ärger.

Update vom Montag, 24.05.2021, 15.47 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit einem Interview, bei dem er als Zielmarke eine Inzidenz von unter 20 für einen unbeschwerten Sommer ausgegeben hatte, Kritik auf sich gezogen. Der CDU-Politiker warnte in der „Bild am Sonntag“ eindringlich vor Familienbesuchen von Migrant:innen in die Heimatländer: „Wir haben aus dem vergangenen Sommer gelernt. Damals haben die Auslandsreisen, häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und auf dem Balkan, phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen bei uns ausgelöst. Das müssen wir in diesem Jahr verhindern.“

Spahn zufolge plant die Bundesregierung deshalb frühzeitige Vereinbarungen mit Herkunftsländern – wie etwa mit der Türkei über Tests bei der Ein- und Ausreise. „In dieser letzten Phase der Pandemie gilt für Auslandsreisende: testen und wachsam sein. Alles andere gefährdet unseren Erfolg.“

Schürt Jens Spahn in Corona-Pandemie Hass gegen Menschen mit Migrationshintergrund?

Publizist Krsto Lazarević schrieb, er wundere sich eigentlich nur, „dass es solange gedauert hat, bis er versucht, sein persönliches politisches Totalversagen auf ‚die Ausländer‘ zu schieben.“ Zahlreiche weitere Nutzer:innen des Dienstes, wiesen zudem darauf hin, dass sich Spahn eher auf touristische Reiseorte für Wohlhabende konzentrieren sollte. So war beispielsweise Ischgl im März 2020 Corona-Hotspot in Europa. Tausende Infektionen sollen auf den bekannten Tiroler Wintersportort zurückzuführen sein.

Spahn sieht Möglichkeit für „unbeschwerten Sommer“ – und nennt neues Inzidenz-Ziel

Erstmeldung vom Sonntag, 23.05.2021: Berlin – Einen Monat nach Verabschiedung der sogenannten Bundesnotbremse am 23. April sind die Corona-Fallzahlen in vielen Gegenden Deutschlands wieder so niedrig, dass erste Lockerungen möglich sind. In 213 von insgesamt 401 Kreisen und kreisfreien Städten wurde zuletzt eine Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 50 gemeldet, in 138 Kreisen sogar ein Wert unter 50 (Stand 23.05.). Sobald die Ansteckungsrate in einem Gebiet fünf Werktage in Folge liegt, darf sich der Kreis beziehungsweise die Stadt von den Regeln der Bundesnotbremse lossagen. Das bedeutet allerdings nicht, dass dann plötzlich alle Freiheiten auf einen Schlag zurückkehren.

Corona: Jens Spahn für Inzidenz-Wert von 20 als neuer Zielmarke

Zwar läuft die Impfkampagne mittlerweile mit relativ hohem Tempo. Das Coronavirus stellt aber weiterhin eine Gefahr dar, auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. Deswegen gelten nach Wegfall der Bundesnotbremse in der Regel weiterhin spezifische Regeln für viele Lebensbereiche, aufgestellt vom jeweiligen Bundesland. Mit Blick auf den Sommer steht jetzt die Frage im Raum, wann größere Lockerungen erneut möglich sind. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat dazu nun eine Perspektive aufgezeigt.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit

Nächster entscheidender Richtwert soll ihm zufolge eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 20 sein. Erst dann sollte es weitreichendere Lockerungen der Regeln geben, wie Spahn der der Zeitung Bild am Sonntag sagte. „Im vergangenen Sommer lag sie [die Sieben-Tage-Inzidenz, Anm. d. Red.] unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin“, so Spahn weiter.

Corona: Jens Spahn will 7-Tage-Inzidenz auch mit mehr Tests bei Ein- und Ausreise senken

Um sich dieser Zielmarke anzunähern, wolle er frühzeitig Vereinbarungen mit anderen Staaten bezüglich Testungen bei Ein- und Ausreise treffen, so Spahn im Interview. Im vergangenen Sommer hätten Auslandsreisen „phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen ausgelöst“, erklärte der Bundesgesundheitsminister. Daraus habe man gelernt und wolle dies in diesem Jahr nun verhindern.

Das Gefahrenpotenzial in diesem Jahr ist aufgrund mehrerer Faktoren wohl nicht identisch mit dem Anfang/Mitte 2020. So wurden in den vergangenen Monaten mehrere Varianten des Virus entdeckt, welche ansteckender sind als der sogenannte Wildtyp, zum Teil auch für schwerere Krankheitsverläufe verantwortlich sind. Jüngst sind in Frankreich 50 Personen positiv auf eine neue Mutante getestet worden. Auch in Malaysia wurde eine neue Variante des Coronavirus entdeckt. (mp/tvd)

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