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Jens Spahn
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Gesundheitminister Jens Spahn (CDU) auf der Bundespressekonferenz. (Archivfoto)

Impfstrategie in Pandemie

Nach Astrazeneca-Impfstopp – Opposition fordert Spahns Entlassung

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) macht aktuell in der Corona-Krise keine gute Figur. Die Forderungen der Opposition werden drastischer.

Berlin – Seit Wochen steht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Kritik. Jetzt hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgefordert, Spahn von seinem Posten zu entbinden. Grund ist sein Agierens in der Corona-Krise und wohl insbesondere auch die damit einhergehende Impfstrategie.

„Es sind zwar nur noch wenige Monate bis zur Wahl, aber eine Auswechslung Spahns als Gesundheitsminister würde helfen, neues Vertrauen in der Bevölkerung in den Staat zu schaffen“, sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Die Leistungen von Herrn Spahn als Gesundheitsminister kann man nur mit einer Fünf oder Sechs bewerten. Spahn ist seiner Aufgabe nicht gewachsen“, legte der FDP-Vize nach. Alten- und Pflegeheime seien in Deutschland nicht rechtzeitig geschützt worden, auch habe Jens Spahn zu spät auf den Schutz durch Masken gesetzt. Bei der Test- und Impfstrategie habe er auch versagt, befand der FDP-Politiker.

Corona-Politik: Jens Spahn und Peter Altmaier sollen gehen

„Auch Peter Altmaier sollte die Kanzlerin aus seinem Amt als Wirtschaftsminister entlassen“, fügte Kubicki hinzu. Dieser habe es nicht geschafft, „die versprochenen Hilfen in auch nur annähernd erträglicher Zeit zu den Selbstständigen zu bringen.“ Es sei eine Politik der Verschleppung, die sich beim Corona-Härtefallfonds fortsetze.

Jens Spahn steht nach dem AstraZeneca-Impfstoff vermehrt unter Kritik.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt griff Spahn ebenfalls an. „Mit dem unkoordinierten und schlecht vermittelten Aussetzen der Impfungen mit Astrazeneca hat Gesundheitsminister Spahn das Vertrauen in die Impfpolitik weiter untergraben“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). Spahn und die Regierung müssten endlich „einen Plan auf den Tisch legen, wie der Schutz durch Impfungen rasch hochgefahren werden kann“, so die Forderung der Grünen-Politikerin.

Spahn wegen Astrazeneca in der Kritik

Juso-Chefin Jessica Rosenthal warf Spahn im Zusammenhang mit der Aussetzung der Astrazeneca-Impfungen einen „kommunikativen Totalausfall“ vor. „Sein Vorgehen beschädigt nicht nur das Vertrauen in den Impfstoff, sondern auch in die politischen Entscheidungsträger“, sagte Rosenthal der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

Hingegen nahm der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, Jens Spahn und Peter Altmaier in Schutz. Beide würden „für Sachen verantwortlich gemacht, für die sie gar nicht verantwortlich sind“, sagte Kuban den Funke-Zeitungen. Altmaier sei bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen „in die Bresche gesprungen, weil Finanzminister Scholz und die Länder sich weggeduckt haben“, sagte Kuban. Außerdem sei das Kaufen und Organisieren der Tests Aufgabe der Länder. Der JU-Chef warf noch ein, dass der Streit und der „unkollegiale Umgang“ mit der Regierung die Unzufriedenheit der Bürger mit dem Corona-Management noch befeuern werde. (ktho/dpa)

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