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Corona-Virus

Corona-Impfpflicht rückt in den Fokus von Bund und Ländern

  • VonLukas Zigo
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Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wollen Bund und Länder am Donnerstag über zahlreiche neue Corona-Maßnahmen beraten.

Berlin – Während die Corona-Krise immer neue Formen annimmt und sich scheinbar unendlich fortsetzt, beraten die Ministerpräsident:innen am Donnerstag (02.12.2021) über die nächsten Schritte in der Pandemiebekämpfung. Auch die allgemeine Impfpflicht wird im Zuge dessen immer wahrscheinlicher. Der wohl kommende Kanzler Olaf Scholz will hierzu den Fraktionszwang aufheben. Dieses Vorgehen kommt bei ethisch heiklen Fragen in Betracht und erlaubt Abgeordneten ihre Stimme unabhängig von ihrer Fraktion abzugeben.

Die Länder unter Grüner- und Unionsführung forderten den Bund dazu auf, die „Vorbereitungsarbeitern zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zügig einzuleiten.“

Eine Medizinstudentin spritzt einen Mann in einer kommunal organisierten Impfstelle.

Corona: Impfungen und Infektionsschutzgesetz – Was wird kommen?

Es könnte zu einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes kommen. Somit soll den Bundesländern mit den höchsten Infektionsraten ein „angemessener Instrumentenkasten“ zur Verfügung gestellt werden, heißt es in einem Papier der SPD-geführten Bundesländer. Schließungen von Restaurants werden als Beispiele genannt.

Die geschäftsführende Bundesregierung bestätigte, dass der Bund-Länder-Krisenstab umgehend die Arbeit aufnimmt, um bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen möglich zu machen. Der Kreis der Impfberechtigten soll ausgeweitet werden. Apotheker:innen sollen in Zukunft ebenso wie Pflegefachkräfte, Zahnärzt:innen impfen dürfen. Vonseiten des Bundes wurde zugesagt, die rechtlichen Vorgaben dafür zu ändern, so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Corona-Regeln: 2G und Dauer des Impfstatus

In dem SPD-Papier heißt es, der Impfstatus solle bereits nach sechs Monaten seine Anerkennung verlieren. Es soll aber eine Übergangszeit bis Ende Januar/Februar geben. Diese werde eine Dauer von sieben bis neun Monaten haben. Einige Details müssen hierzu noch diskutiert werden.

Nach Vorschlägen der SPD geführten Länder soll bundesweit die 2G-Regel für den Einzelhandel, Einrichtungen und Veranstaltungen gelten. Dies soll von den Geschäften kontrolliert werden.

Corona-Krise: Welche Kontaktbeschränkungen könnte es geben?

Zu Kontaktbeschränkungen könnte es für Ungeimpfte kommen. Dies würde bedeuten, dass private Zusammenkünfte von Ungeimpften auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt wird. Auch hierbei handelt es sich um eine Forderung aus dem SPD-Papier.

In Gebieten mit hoher Inzidenz oder Hospitalisierungsrate könnte es zu Schließungen von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen kommen. Großveranstaltungen sollen deutlich eingeschränkt werden, was das im Detail bedeutet bleibt aber unklar.

Olaf Scholz zu Datum für Corona-Impfpflicht: „Ende Februar oder Anfang März“

Das Vorhaben begründet der mutmaßlich kommende Bundeskanzler mit dem Schutz der Bevölkerung. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage“, so Scholz. Man könne „nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist“. Es müsse mehr geimpft werden. Sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf „Ende Februar oder Anfang März“ ab, so Scholz im ZDF heute journal. (Lukas Zigo)

Rubriklistenbild: © Martin Schutt/dpa

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