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Corona-Impfpflicht ab 18: Ampel-Koalition nimmt wohl Abstand 

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Von: Christian Stör

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Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Impfpflicht Debatte im Bundestag.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist für einen Impfpflicht ab 18 Jahren. © Imago Images

Eine Impfpflicht ab 18 Jahren in Deutschland kommt offenbar nicht zustande. Die hierfür nötige Mehrheit wird im Bundestag nicht erzielt.

Berlin – Die Ampel-Koalition rückt allem Anschein nach von der allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren ab. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung gibt die Bundesregierung das Vorhaben auf, weil sich im Bundestag nicht die nötige Mehrheit dafür findet. Die Union verweigert ein Entgegenkommen. 

Am 7. April 2022 soll der Bundestag ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über die geplante Einführung einer Corona-Impfpflicht entscheiden. Drei Entwürfe standen bisher im Raum: Den größten Rückhalt hatte bis jetzt ein Entwurf einer Abgeordnetengruppe für eine Impfpflicht ab 18 Jahren. Außerdem gibt es einen Entwurf einer Gruppe für eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Ein weiterer Gruppenantrag lehnt eine Pflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.

Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren kommt wohl nicht

Die Impfpflicht ab 18 Jahren wurde auch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unterstützt. Lauterbach hatte sich am Mittwoch (30.03.2022) noch zuversichtlich geäußert, dass ein Kompromiss für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland erreicht werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, sodass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug.

Coronavirus: Kevin Kühnert für Impfpflicht erst ab 50

Nun schwenken die Befürworter der allgemeinen Impfplicht allerdings allem Anschein nach auf eine Impfpflicht nur für Ältere um. Der Vorschlag über eine Impfpflicht ab 50 Jahren, der ursprünglich aus der FDP kam, wird auch von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert befürwortet. „Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden“, sagte Kühnert dem Nachrichtenmagazin Spiegel. (cs)

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