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Coronavirus

Corona-Hilfen: Ärmere könnten leer ausgehen

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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Zwei Initiativen fordern den Bund zur Ausweitung der Corona-Hilfen auf.

Einhundertfünfzig Euro Zuschlag für Empfänger:innen von Grundsicherung, Zuzahlungen für die technische Ausstattung schulpflichtiger Kinder und Gutscheine für medizinische Masken – die Bundesregierung hat mehrere Hilfen für Ärmere angestoßen. „Ein ganzer Teil der einkommensschwachen Menschen in Deutschland droht jedoch bei diesen Hilfen leer auszugehen“, kritisiert die Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA). Die Münsteraner Initiative hat deshalb mit dem Wuppertaler Erwerbslosenverein Tacheles einen offenen Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschrieben. Die Forderung: Alle hilfebedürftigen Gruppen sollen gleich behandelt werden.

Unter anderem geflüchtete Menschen mit einer Aufenthaltsgestattung und Duldung seien von manchen der beschlossenen Hilfen ausgenommen. Und da diese Menschen meist kein Kindergeld bekämen, erhielten sie auch nicht die 150 Euro „Bonus“, die zusätzlich zum Kindergeld gezahlt werden. Auch EU-Bürger:innen, die ohne Leistungsansprüche in Deutschland lebten, gingen wohl leer aus. „Diese Ungleichbehandlung zulasten der einkommensschwächsten Gruppen ist nicht hinnehmbar“, heißt es in dem offenen Brief.

Ob und wie bei den Hilfen noch nachgebessert wird, ist unklar. Beim Arbeitsministerium heißt es zu den Masken, dass den Krankenkassen nicht genügend Daten vorlägen, um etwa auch Asylsuchende zu versorgen. Man gehe davon aus, dass Länder und Kommunen hier „tätig werden“.

Der offene Brief ist hier einzusehen.

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