Missverständnis mit RKI: Lauterbach will künftig selbst über Genesenenstatus entscheiden
Das RKI hatte mit einer Entscheidung über Nacht Millionen Deutschen den Genesenenstatus entzogen. Nun schaltet sich Karl Lauterbach ein.
Berlin – Es war einer der Aufreger der vergangenen Wochen. Das Robert-Koch-Institut hatte nach einer „Kommunikationsfehlleistung“, wie Karl Lauterbach es selbst eingestehen musste, den Corona-Genesenenstatus von Millionen Deutschen von sechs auf drei Monate reduziert. Nun reagiert Lauterbach auf den RKI-Alleingang und möchte in Zukunft wieder selbst über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus entscheiden.
Auf der Gesundheitsministerkonferenz am Montag (31.01.2022) wurde dies bereits gefordert. Man nehme den Vorschlag des GMK sehr ernst, hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Man verweist aus dem Hause Lauterbach jedoch darauf, dass die Bundesländer im Bundesrat ja eigentlich ihren Segen für die Arbeitsteilung zwischen Ministerium und RKI gegeben hatten. Wie das Nachrichtenportal Business Insider aus Ampelkreisen erfahren haben will, möchte das Ministerium Änderungen der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung wieder an sich ziehen.
Lauterbach: Aufgabe wurde RKI noch nicht offiziell entzogen – Opposition stellt Anfrage
Auf Nachfrage heißt es, der Minister wäre „natürlich bereit“, einzelne Beschlüsse – wie den Genesenenstatus – wieder per Verordnung zu regeln. Die Tatsache, dass das RKI Entscheidungen über die Gültigkeit des Genesenenstatus selbst treffe, hatte der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, bereits vor Tagen kritisiert: „Solche kritischen Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen unmittelbar betreffen, gehören entweder ins Parlament, oder sie müssen durch den Minister selbst getroffen und erklärt werden. Nichts davon war der Fall.“
Unterstützung erhält Lauterbach hierbei von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD im Bundestag, Heike Baehrens: „Uns (…) ist es wichtig, wissenschaftliche Erkenntnisse zur Grundlage der Pandemiebekämpfung zu machen und gleichzeitig schnelles Handeln in einem dynamischen Pandemiegeschehen zu ermöglichen. Diesem Ziel entspricht die Übertragung der Bestimmung des Genesenenstatus an die fachlich zuständige Bundesbehörde.“ Einen Anlass für eine Rücknahme sieh sie demnach nicht. Man wolle dafür sorgen, dass „über solche Entscheidungen so informiert wird, dass es den Betroffenen besser möglich ist, sich darauf einzustellen“, sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage von Business Insider. (lz)