Corona-Pläne: Olaf Scholz möchte auch „Kanzler für Ungeimpfte“ sein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert dafür, im Kampf gegen die Corona-Pandemie flexibel zu sein. Impfpflicht für alle hält er morliasch für vertretbar.
Berlin - Nach dem SPD-Parteitag am Samstag (11.12.2021) hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Presse über seine künftige Corona-Strategie geäußert. Demnach will Scholz bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht stärker auf die Einsicht der Bürger:innen als auf die Polizei setzen.
„Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, sagte Scholz dem Springer-Blatt Bild am Sonntag. „Wir halten vor roten Ampeln an. Wir achten die Verkehrsregeln. Nicht, weil uns überall gleich die Polizei kontrolliert. Sondern weil es zu unserer Natur gehört, dass wir uns an solche Regeln halten.“
Corona-Lage in Deutschland: Scholz findet Impfpflicht „rechtlich und moralisch richtig“
Über die genaue Ausgestaltung einer Impfpflicht für alle werde der Bundestag beraten, fügte Scholz hinzu. „Ich selbst werde jedenfalls als Abgeordneter für eine Impfpflicht stimmen, weil sie rechtlich zulässig und moralisch richtig ist.“
Bei der Bekämpfung der Corona-Krise zieht Olaf Scholz nach eigenen Angaben alle Maßnahmen in Betracht. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt“, sagte er. „Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern. Und dann schnell und entschlossen handeln.“ Auch einen Weihnachts-Lockdown schloss der Regierungschef demnach angesichts der Corona-Neuinfektionen nicht aus.
Corona-Lage: Olaf Scholz lehnt Weihnachts-Lockdown nicht ab
Weiter erklärte er: „Damit die Krankenhäuser trotz der vielen Corona-Patienten genügend Intensivbetten anbieten können, haben wir gerade viel Geld bereitgestellt“, um auch die Begründung für das Böllerverbot an Silvester nachzuliefern. „Auch das Böllerverbot an Silvester zielt darauf ab, dass nicht weitere Verletzte zusätzlich die Notaufnahmen belasten.“
Einen Weihnachts-Lockdown lehnte Scholz nicht kategorisch ab. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.“
Weiter sei Deutschland nach Scholz‘ Ansicht nicht gespalten in geimpfte und ungeimpfte Menschen. „Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben“, meinte er. „Und von denen, die sich nicht impfen lassen, sind es ja nur sehr wenige, die glauben, sie müssten ihren Widerstand gegen die Impfungen mit martialischen Fackelmärschen demonstrieren und Politikerinnen oder Politiker bedrohen, die sich rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger ins Zeug legen.“
Coronavirus: Kanzler Olaf Scholz will „zeitnah“ Impfpflicht auf den Weg bringen
Scholz beteuerte weiter: „Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften.“ Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung. „Wir dürfen auch streiten. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig empfinden wie ich.“
Der Kanzler hatte kürzlich angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht „zeitnah“ auf den Weg zu bringen. Dabei solle jede:r Abgeordnete des Bundestags ohne Fraktionszwang „nach seinem Gewissen abstimmen“ können, so der Kanzler. (ktho/afp)