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Pressekonferenz des RKI

Corona-Lage in Deutschland: Risikobewertung wird von „Sehr hoch“ auf „Hoch“ runtergestuft

  • Sonja Thomaser
    vonSonja Thomaser
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Wie geht es in der Corona-Pandemie weiter? Jens Spahn und Lothar Wieler sehen eine Entspannung. Beim Thema Testbetrug verspricht Jens Spahn „Sachverhaltaufklärung“.

  • Die Corona-Inektionszahlen sinken, die Sieben-Tage-Inszidenz liegt bundesweit bei 35,2.
  • Die Bundesregierung will daher ab Ende Juni auf die Bundesnotbremse verzichten.
  • Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler informieren ab 10.30 Uhr über die aktuelle Corona-Lage.
  • Die Risikobewertung wird von „Sehr Hoch“ auf „Hoch“ herabgestuft, weitere Öffnungschritte sind geplant
  • Um völlig auf Maßnahmen verzichten zu können, müssen 80 Prozent der Menschen in Deutschland einen Immunschutz haben, durch Impfungen oder eine vorherige Corona-Erkrankung.
  • Betrügereien bei Tests sollen mit verschiedenen Maßnahmen verhindert werden.

+++ 11.33 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

+++ 11.27 Uhr: Spahn wird im Zusammenhang mit dem nun bekannt gewordenen Testbetrug auf den Maskenbetrug, mit dem sich viele CDU/CSU-Politiker:innen bereichert haben, angesprochen. Warum in der Corona-Pandemie für Betrug „Tür und Tor“ offen seien, will ein Journalist wissen. Es seien „Einzelfälle“ in denen Staatsanwaltschaften ermitteln, so Spahn, bezieht sich in seiner Antwort aber ausschließlich auf den Testbetrug. „Es ist was entstanden, was so Anfang März [2020] keiner geahnt hat.“ Man wolle nun „Sachverhaltaufklärung“ machen.

+++ 11.23 Uhr: Bei Kosten für Tests werde man nun den Rahmen der Vergütung senken: „Nicht mehr bis zu sechs Euro“. Diese Entscheidung sei schon letzte Woche getroffen worden, so Spahn.

+++ 11.20 Uhr: Nun beginnt das schwierige Thema Tests und Betrug, das in den letzten Tagen aufkam. „Betrug ist eine Sauerei, und die Staatsanwaltschaft ermittelt“, so Spahn. „Ordnungsgemäße Durchführung müssen die Teststellen garantieren können müssen“, dabei gehe es um verschiedene Aspekte, wie Räumlichkeiten und Hygiene. Der zweite Teil des Komplexes sind die Abrechnungen - die können die Gesundheitsämter nicht kontrollieren, so Spahn. Man sei im engen Austausch, wie man die Abrechnungskontrolle besser machen kann. „Wer 3,50 Euro für einen Test bezahlt hat kann nicht sechs Euro dafür berechnen.“

+++ 11.12 Uhr: Die Konsequenzen aus der Herabstufung der Risikobewertung von „Sehr hoch“ auf „Hoch“ seien nun eben die Öffnungen, erklären Spahn und Wieler. Es sei eben eine Einschätzung, wo wir stehen. „Die sehr schwierige Situation ist gebrochen“, so Spahn.

Spahn zu Aufhebung der Priorisierung: „Wir müssen, um die Geschwindigkeit zu halten, den nächsten Schritt gehen“

+++ 11.08 Uhr: Spahn spricht über einen drohenden Generationenkonflikt, da die Coronamaßnahmen vor allem dafür da sind, Ältere zu schützen. „Ich verstehe das“, so Spahn. Und weiter: „Aber mein Eindruck ist, dass das kein Konflikt ist, viele Jüngere wollen ja auch, dass ihre Eltern, Großeltern gesund bleiben.“

+++ 11.04 Uhr: Wie schnell man die Bundesnotbremse, die Ende Juli ausgesetzt werden soll, wieder einsetzten kann, kann Jens Spahn nicht sagen. „Ich hoffe, dass wir das nicht brauchen“ und mahnt auch zur Vorsicht beim Reisen.

+++ 11.01 Uhr: Die Sieben-Tages-Inzidenzen werden laut Wieler auch wieder ein wenig ansteigen, das würde dann an den Öffnungsschritten liegen. „Aber das ist der Grund, warum wir die Öffnungsschritte kontrolliert machen, in Abstand von zwei Wochen.“ Je geringer der Inzidenzzahl ist, desto höher wird ja auch wieder der R-Wert, erklärt Wieler nochmals die Zahlen.

+++ 10.57 Uhr: Spahn spricht über Datenerhebung und Bürokratie „Wir brauchen die Information“, so Spahn, aber einigen Ärzten sei es jetzt schon zu viel Bürokratie.

+++ 10.53 Uhr: Die Aufhebung der Priorisierung am 7. Juni wirft die Frage auf, wie denn die Impfungen für diejenigen gewährleistet werden, die aus der Prio-Gruppe 2 oder 3 noch nicht geimpft sind. „Wir müssen, um die Geschwindigkeit zu halten, den nächsten Schritt gehen“, erklärt Spahn. „Wir können nicht warten, bis jede Gruppe durch ist.“

Spahn und Wieler: Maßnahmen einhalten und Impfungen sind der Weg aus der Pandemie

+++ 10.50 Uhr: Spahn betont nochmals seine Prognose, dass im Sommer alle Impfwilligen die Erstimpfung erhalten haben sollen. Man führe auch Gespräche mit Johnson & Johnson.

+++ 10.48 Uhr: „Lassen Sie uns jetzt diese letzten Meter dieses Marathons meistern“, sagt Wieler und plädiert an die Bevölkerung, weiter die Maßnahmen einzuhalten und sich impfen zu lassen.

+++ 10.45 Uhr: Die Abstufung von „Sehr Hoch“ auf „Hoch“ geschieht aufgrund sinkender Fallzahlen, so Wieler. Dies sei möglich, weil sich viele Menschen an die Corona-Regeln halten, Masken tragen, Abstand halten, zu Hause bleiben. Bei Öffnungen plädiert Wieler für Testkonzepte und Hygienekonzepte. Um auf Maßnahmen verzichten zu können, müssen 80 Prozent einen Immunschutz haben, durch Impfungen oder eine vorherige Corona-Erkrankung.

RKI informiert über Corona in Deutschland: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“

+++ 10.41 Uhr: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, betont auch RKI-Präsident Lothar Wieler. Es sei zwar gelungen die Dritte Welle gemeinsam zu brechen, aber man müsse sich in einer Pandemie bewusst sein, dass es sich um ein weltweites Problem handelt. Wichtig ist, dass ein großes Teil der Bevölkerung immun ist - und das gelinge durch Impfungen.

+++ 10.38 Uhr: Spahn spricht über die prekäre Impfsituation in anderen Ländern.

+++ 10.33 Uhr: Jens Spahn hat nach der Begrüßung gute Nachrichten: Das RKI wird die Gefahrenstufe aufgrund des Coronavirus von „Sehr Hoch“ auf „Hoch“ runterstufen. „Es kann ein richtig guter Sommer werden“, so der Gesundheitsminister. Aber er betont auch: „Die Lage wird besser, aber wir sind noch mitten in der Pandemie.“

Update vom Dienstag, 01.06.2021, 10.28 Uhr: Nun beginnt die Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler.

Corona in Deutschland: Bundesregierung will die bundesweite Notbremse Ende Juni beenden

Erstmeldung vom Dienstag, 01.06.2021: Berlin - Die Zahl der Neuinfektionen sinkt, die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass die bundesweite Notbremse auslaufen kann. Doch wie schätzen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar H. Wieler die Lage ein? Heute um 10.30 werden sie sich auf einer Pressekonferenz dazu äußern.

Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen* will die Bundesregierung jedenfalls die bundesweite Notbremsen-Regelung Ende Juni beenden. „Sie kann auslaufen jetzt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel* (CDU) am Montag nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) plädierte dafür, die Notbremse nicht zu verlängern.

Merkel zog eine positive Bilanz der einheitlichen Regelung für Regionen mit Inzidenzwerten oberhalb von 100 Corona*-Infektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einnwohnern. „Ich glaube, sie hat sehr zur Klarheit beigetragen, um diese dritte Welle zu bremsen“, sagte die Kanzlerin. Sie fügte hinzu, sollten die Infektionen etwa durch Virus-Mutationen wieder steigen, „können wir das jederzeit reaktivieren“.

Gesundheitsminister Jens Spahn (r.) und RKI-Chef Lothar Wieler.

Corona in Deutschland: Umgang mit der Notbrmese von der weiteren Entwicklung abhängig

Es gebe „aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, hatte zuvor Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt. Er verwies zur Begründung auf die „sehr erfreuliche Entwicklung der letzten Wochen“. Der weitere Umgang mit der Bundesnotbremse sei aber „natürlich abhängig von der pandemischen Entwicklung“, fügte er hinzu. Die derzeit gültige Regelung zur Bundesnotbremse ist bis 30. Juni befristet und müsste vom Parlament verlängert werden, wenn sie weiter gelten soll.

„Das Wetter wird besser, die Infektionszahlen sinken“, sagte Vizekanzler Scholz in Berlin. Nun sei der Zeitpunkt gekommen, „mit dem beginnenden Sommer die Pandemie allmählich hinter uns zu lassen und daraus Konsequenzen zu ziehen“. Er sei dafür, „dass wir die Bundesnotbremse, die wir richtigerweise beschlossen haben, jetzt auch am 30.6. auslaufen lassen. Das ist der richtige Zeitpunkt.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt zur Plenarsitzung des deutsch-französischen Ministerrates und geht an Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, vorbei.

Sympathien für ein Auslaufen der Bundesnotbremse gibt es auch in der CDU*-Führung. „Ich persönlich sehe keinen Grund, dass die Notbremse weiter notwendig ist“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach den Gremiensitzungen seiner Partei mit Blick auf das Auslaufen der Regelung Ende Juni. Er erwarte für die kommenden Tage eine Entscheidung der Bundesregierung.

Corona in Deutschland: Nur noch drei Landkreise mit Inzidenzwert über 100

Die Notbremse wurde im April verabschiedet mit dem Ziel, in Gebieten mit hoher Corona-Inzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen. Dazu zählen Regelungen zu Ausgangssperren und zu Kontaktbeschränkungen. Am Montag lag laut Robert-Koch-Institut (RKI) nur noch in drei Landkreisen der Inzidenzwert über 100, so dass die Notbremse de facto ohnehin kaum noch von Bedeutung ist.

Unabhängig davon muss das Parlament bis Ende Juni auch über das Fortgelten der epidemischen Lage von nationaler Tragweite entscheiden. Diese ist Grundlage für zahlreiche Rechtsvorschriften in Verbindung mit der Pandemie wie Eindämmungs- oder auch Impfverordnungen. Hier gilt daher eine Verlängerung als wahrscheinlich. (Sonja Thomaser mit afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Screenshot n-tv

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