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Giuseppe Conte reichte am Dienstag seinen Rücktritt als Italiens Regierungschef ein.

Porträt

Von Conte bleibt wenig Zählbares

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Italiens regierungschef Giuseppe Conte ist im Amt gewachsen, Seine Bilanz ist trotzdem mager - ein Porträt.

In seiner Antrittsrede als Regierungschef vor 446 Tagen hatte sich der Jurist Giuseppe Conte noch als „avvocato del popolo“, als Anwalt des Volkes bezeichnet. Im Senat schlüpfte er am Dienstag in die Rolle des Staatsanwalts: Seine mit Spannung erwartete Berichterstattung zur aktuellen Regierungskrise wurde über weite Strecken zu einer gnadenlosen Anklagerede gegen seinen Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini, der das Land in eine politische Krise gestürzt hatte. Nach seinem Auftritt im Parlament reichte er noch am Dienstagabend bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein.

Der Auftritt Contes im Senat war ein weiterer Beleg dafür, dass der bei seiner Vereidigung völlig unbekannte Süditaliener in den 14 Monaten als Premier in seinem Amt gewachsen ist. Anfangs war der als eitel geltende Conte nicht viel mehr als ein willfähriger Befehlsempfänger seiner beiden Vizes Salvini und Luigi Di Maio. Je mehr sich der Führer der rechtsradikalen Lega und der Politikchef der „Grillini“ aber politisch und auch persönlich zerstritten, desto selbstständiger begann Conte seine Entscheidungen zu fällen.

Zusammen mit seinem ebenfalls parteilosen Finanzminister Giovanni Tria stutzte er etwa die teuren Wahlversprechen der Regierungsparteien (ein allgemeines Grundeinkommen sowie das Herabsetzen des Renteneintrittsalters) so massiv, dass er gleich zwei Mal ein drohendes Defizitverfahren der EU-Kommission gegen Italien abwenden konnte. Weiteres Profil gewann Conte – auch außerhalb Italiens –, indem er sich von Salvinis rassistisch eingefärbter Hasspropaganda gegen Flüchtlinge abgrenzte.

Obwohl sich Conte sowohl in Brüssel als auch in Rom als Vermittler profilierte, fällt die Bilanz seiner Regierung bescheiden aus. Die massiv gesunkene Zahl der Flüchtlinge, die über das Meer kommen, wird zwar von der Mehrheit der Italiener positiv gewertet; das Verdienst wird aber nicht Conte, sondern Salvini und dessen Politik der geschlossenen Häfen zugeschrieben. Ansonsten bleibt nicht viel Zählbares übrig, weil sich beide Regierungsparteien in fast allem uneinig waren und sich gegenseitig blockierten.

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