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Yanis Varoufakis scheiterte einst als griechischer Fianzminister . Sein enues Ziel ist es nun, Europa zu retten.

Wahlen zum EU-Parlament

Das Comeback von Yanis Varoufakis

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Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis tritt bei den Wahlen zum EU-Parlament mit einer europaweiten Bewegung an. Die will einen europäischen Frühling einleiten

Merkel muss weg. Und Macron. Und Juncker. Und mit ihnen gleich das ganze EU-Establishment. Wer so etwas fordert, wird gemeinhin Europa-Kritiker genannt und gehört zum neuen nationalistischen Mainstream. Doch was ist, wenn man zwar das Ende der europäischen Elite fordert, aber gleichzeitig einen europäischen Frühling einleiten möchte?

In einer Hotel-Lobby auf Kreta, weiße Sessel, Blick zum Meer, herrscht Müßiggang. Die Feriensaison vorüber, kein Urlauber weit und breit, die Rezeptionisten gelangweilt. Da kommt Yanis Varoufakis aus seinem Zimmer geschossen und sagt: „Let’s do the business.“ Eben einen Zeitungskommentar geschrieben, gleich die Pressekonferenz für sein italienisches Wahlbündnis vorbereiten, jetzt schnell ein Interview. Dieser Mann hat keine Zeit zu verlieren. Denn der ehemalige griechische Finanzminister, 2015 mit seinem Widerstand gegen die europäische Sparpolitik gescheitert, startet nun einen zweiten Versuch. Mit seiner europaweiten Bewegung DiEM25 will er ins Europaparlament einziehen.

Wenn im Mai 2019 gewählt wird, steht das „Democracy in Europe Movement“, die Bewegung für ein demokratisches Europa, in mindestens acht Ländern auf dem Wahlzettel. Darunter auch Deutschland, wo ein Bündnis mit der bereits bestehenden Kleinstpartei „Demokratie in Bewegung“ geschmiedet wurde.

Doch in Deutschland, da sollen dann nicht nur Deutsche kandidieren. „Wir werden die nationalen Barrieren durchbrechen.“ Also treten auch Griechen in Deutschland an. Und Deutsche wiederum auf der Listen in Griechenland. Rechtlich möglich, wenn man als EU-Bürger einen Wohnsitz im entsprechenden Land hat. Und ein Novum, weil das EU-Parlament bislang ein Sammelsurium nationaler Parteigruppen ist, ohne gemeinsames Programm.

Varoufakis selbst lässt offen, in welchem Land er kandidiert. „Die Mitglieder sollen entscheiden“, antwortet er grinsend. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass er aus dem Epizentrum der Krise ins Epizentrum der europäischen Politik vorstoßen möchte.

Immerhin nahm DiEM25 seinen Anfang in Berlin. Im Februar 2016 rief Varoufakis in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz seine Bewegung aus. Für die deutsche Linke ist er ein Popstar, seit er als Minister in den EU-Pressekonferenzen seine Partner mit klaren Statements düpierte und ordentlich Wind in den lahmen Laden der Eurogruppe brachte.

Varoufakis: AfD wurde von Merkel erschaffen

Seine härtesten Gegenspieler waren Wolfgang Schäuble und Angela Merkel, denen er vergeblich ein Ende des aufgezwungenen Sparkurses abzuringen versuchte. Harte Worte hat Varoufakis heute für die bald scheidende Kanzlerin: „Die AfD wurde von Angela Merkel erschaffen“, sagt er, ohne jede Polemik. „Sie hat Deutschland mit einem Fiskalpakt umzäunt, statt eine europäische Antwort auf die Krise zu finden. Um den Euro zu retten, musste die EZB Staatsanleihen kaufen und den Zinssatz drücken. Damit hat Merkel die schwäbische Hausfrau verloren, die ihre Altersvorsorge schrumpfen sah. Es gibt nichts Schlimmeres als Deflation und das Schrumpfen von Spareinlagen. Deflation erschafft politische Monster, wie in den 30ern. Frau Merkel, nicht absichtlich, aber idiotischerweise, hat alle Möglichkeiten verpasst, es anders zu machen. Die AfD ist das Ergebnis dieses Prozesses.“

Ein gigantisches Investitionsprogramm als Alternative

Ähnlich seine Diagnose für das restliche Europa: Das Establishment und die Rechtspopulisten seien zwei Seiten einer Medaille. „Sie bekämpfen sich angeblich, aber sie brauchen einander. Die Junckers und die Merkels und die Macrons der Welt sagen den Wählern: ‚Ich weiß, dass Sie sehr wütend auf mich sind. Aber wenn ich weg bin, kommen nach mir Leute wie Salvini.‘ Salvini ist für das Überleben der Oligarchie unerlässlich. Und Salvini wiederum braucht das Establishment. Denn es sind die Sparpolitik und der Sozialismus für die Banker, die die Unzufriedenheit schaffen, die Salvini nährt. Wenn du für einen stimmst, stimmst du auch für den anderen.“  Varoufakis möchte die Alternative sein zu diesem Scheinkonflikt. Und einen europäischen Frühling einleiten.

Kern des Alternativvorschlags ist ein gigantisches Investitionsprogramm. 500 Milliarden Euro soll die EU jedes Jahr investieren, in grüne Energien und Technologien. Fünf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der Eurozone. Kommen soll das Geld von EU-Anleihen, gegen die sich insbesondere die deutsche Regierung beständig wehrt. Doch viele Ökonomen sehen wie Varoufakis, dass EU-Anleihen, abgesichert durch die Europäische Zentralbank, bei weltweit steigenden Vermögen, eine gefragte und sichere Anlage wären. Wenn die EU erst einmal solch große Summen in die Hand nimmt und in Infrastruktur und Energie investiert, könnten die Mitgliedsstaaten ohne Probleme die Defizitgrenzen einhalten, so Varoufakis.

Der andere zentrale Gedanke seiner Bewegung steckt in der 25 von DiEM25. Varoufakis will bis 2025 eine verfassungsgebende Versammlung, die aus der EU eine europäische Republik macht, eine Demokratie. „Das Europäische Parlament ist das einzige Parlament in der Geschichte der Menschheit, das kein Recht zur Gesetzgebung hat. Das muss man einmal so sagen. Und dann erkennt man das Ausmaß der Farce.“

Im Kopf von Varoufakis ist das neue Europa längst entworfen. Ja nicht nur entworfen, sogar durchgespielt. Anleihen ausgegeben, Zinssätze berechnet, die europäische Verfassung reformiert. Und alles geht auf. Simpel, logisch, richtig. Wer anders denkt, denkt falsch. Doch das restliche Europa denkt eben anders, sieht Varoufakis daher als Chaoten. Als einen, der alles umschmeißen will. Und man denkt zurück an den Mittelfinger, den Varoufakis gezeigt haben soll, und doch so gut passte in das Bild des bösen Griechen, der an deutsches Geld will. Wie soll Varoufakis jetzt vermitteln, dass er es ist, der Ordnung schaffen will, die Idee Europas vollenden? Dass nicht Merkel die wahre Europäerin ist, sondern er, Varoufakis?

Abstoßende Härte und Autorität der EU 

Am Abend vor dem Interview kommt Varoufakis in ein Hotel in Heraklion. Hundert Menschen sind da, in der Hotel-Lobby Fernsehteams, ein paar Verehrer wollen Selfies, dann hoch in den Saal und Mikro in die Hand.  Eine Stunde die Krise erklären und wie Varoufakis Griechenland und Europa retten wird. Es geht um privatisierte Züge, Häfen und archäologische Stätten, um bargeldloses Bezahlen und um ausgeloste Aufsichtsräte staatlicher Unternehmen. Kein Applaus, sondern konzentriertes Grübeln und Nicken, dann laute Diskussion, gesittete Zwischenrufe. Eher eine Vorlesung, denn eine politische Rede. Varoufakis ist Wirtschaftsprofessor. Doch im Publikum keine Studenten, sondern fast nur graue Haare. Wo ist die Jugend? „Junge Menschen in Griechenland sind echte Europäer, aber sie haben die abstoßende Härte und Autorität der EU erleben müssen. Die griechische Tragödie ist, dass wir unsere Jugend verlieren. In Scharen wandert sie ab. Und wer bleibt, lernt mit niedrigen Erwartungen zu leben. Was das Schlimmste ist, was man als Jugendlicher tun kann.“

Dass Varoufakis Talent hat, daran besteht kein Zweifel. Er selbst sieht sich bloß als zufälligen Politiker, der vom historischen Unfall der Finanzkrise ins griechische Finanzministerium gespült wurde. „Dadurch entstand ein gewisses politisches Kapital. Ich glaube nicht, dass ich es verdient habe. Es ist in meinem Schoß gelandet.“ Und jetzt sei es seine Pflicht, dieses Kapital zu nutzen, um das Auseinanderbrechen der Eurozone zu verhindern. Doch auf Dauer nach Brüssel zu gehen, das kommt für Varoufakis nicht infrage. „Es wäre gut, begrenzte Amtszeiten zu haben, also im Parlament zu rotieren. Der Gedanke, den Rest meines Lebens im Parlament zu verbringen, ist ein Alptraum.“ Sollte Varoufakis gewählt werden, könnte er sein Mandat schon bald an einen Nachrücker weitergeben.

Seine Kandidatur, als Spitzenkandidat sei vor allem symbolisch. Da ist derzeit keiner, der seiner Popularität nahekommen kann. Wird er also wieder das Image des Anti-Establishment-Politikers aufbauen? „Ich habe keine Strategie. Ich habe keine Image-Maker. Und mir ist das echt scheißegal. Ich bin, wer ich bin.“

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