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Clinton drohen neue Enthüllungen

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Von: Damir Fras

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Hillary Clinton spricht an einem Community College in Reno.
Hillary Clinton spricht an einem Community College in Reno. © REUTERS

Die E-Mail-Affäre ist für die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton längst nicht ausgestanden. Wikileaks-Gründer Assange kündigt weitere Veröffentlichungen an.

Am Ende einer der schlimmsten Wochen ihres Wahlkampfs bediente sich Hillary Clinton einer bewährten Methode: Sie ging zum Angriff über. Die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten rückte ihren Kontrahenten Donald Trump in die Nähe von Rassisten.

Ein Mann, der lange Zeit rassistische Diskriminierungen von sich gegeben habe, der düstere Verschwörungstheorien auf der Basis von Berichten in Revolverblättern und den Tiefen des Internets pflege, „sollte niemals unsere Regierung führen oder den Befehl über unser Militär haben“, sagte Clinton bei einem Auftritt in Nevada. Das brachte ihr schöne Schlagzeilen ein und lenkte für kurze Zeit von den Problemen ab, mit denen sich die Ex-Außenministerin herumschlagen muss. Die E-Mail-Affäre ist wieder aufgeflammt und gibt wiederum Trump die Gelegenheit, Clinton anzugreifen, um von seinen Problemen abzulenken.

Der New Yorker Immobilienmilliardär fackelte nicht lange und sagte, die Affäre, die Clinton seit gut anderthalb Jahren am Hals hat, sei „schlimmer als Watergate“. Der Verweis auf den Skandal, der in den 70er Jahre den republikanischen Präsidenten Richard Nixon zu Fall brachte, taugt in den USA auch heute noch als Aufreger. Vor allem die von Ex-Präsident Bill Clinton gegründete Clinton-Stiftung sei „eine kriminelle Unternehmung“, ließ sich Trump vernehmen.

Grund für die Attacken sind Vorwürfe, dass Clinton als Außenministerin Staatsgeschäfte mit Stiftungsgeschäften vermischt haben soll. Bekannt war bereits, dass die Präsidentschaftskandidatin in ihrer Zeit als Chefdiplomatin von 2009 bis 2013 alle dienstlichen Mails über einen privaten Server laufen ließ. Monatelang ermittelte die Bundespolizei FBI, ob Clinton damit die Sicherheit Amerikas gefährdet hat. Das FBI fand letztlich keine Anhaltspunkte für eine Straftat, bescheinigte der demokratischen Politikerin jedoch ein Verhalten von „besorgniserregender Nachlässigkeit“. Das war im Juli. Es schien, als wäre Clinton noch einmal davon gekommen.

Doch jetzt tauchten 15 000 neue E-Mails auf, die nach und nach veröffentlicht werden sollen. Einige Mails legen nach US-Medienberichten den Verdacht nahe, dass Spender für die Clinton-Stiftung leichteren Zugang zur damaligen Außenministerin erhalten hätten. In einem Fall soll es darum gegangen sein, einem britischen Fußballer zu einem Visum zu verhelfen. In einem anderen Fall wollte der U2-Musiker Bono für ein Konzert eine Liveschaltung zur internationalen Raumstation ISS bekommen. In einem dritten Fall wollte ein Kronprinz aus Bahrain ein Vier-Augen-Gespräch mit Clinton.

Unehrlich, abgehoben, kühl, nicht vertrauenswürdig

Es gibt zwar bislang keine Belege, dass die Spenden für die Stiftung tatsächlich zu Audienzen bei Madame Secretary geführt haben. Es wird auch nicht damit gerechnet, dass klare Beweise auftauchen.

Aber in der aufgeheizten Stimmung des US-Wahlkampfs verstärken die Berichte nach Einschätzung selbst demokratischer Parteigänger den Eindruck, den viele Amerikaner von Hillary Clinton haben: Sie sei unehrlich, abgehoben, kühl, nicht vertrauenswürdig, stehe an der Spitze einer Machtmaschine und sei bestenfalls das kleinere Übel im Vergleich zu Trump. Das aber könnte die Chancen gefährden, dass Clinton als erste Frau ins Weiße Haus einzieht.

Clinton selbst wies alle Vorwürfe zurück, sich im Zweifel für die Stiftung ihres Mannes entschieden und nicht im Interesse des Staates gehandelt zu haben: „Da ist viel Rauch, aber kein Feuer.“ Auch erklärte Bill Clinton, er werde im Falle eines Wahlsieges seiner Frau die Leitungsebene der Stiftung verlassen. Doch das reichte bislang nicht aus, um die Kritiker zu besänftigen.

Trumps Helfer rund um den neuen Wahlkampfchef Stephen Bannon werden sich auch künftig nicht in Zurückhaltung üben. Der republikanische Kandidat selbst erklärte schon, die Clinton-Stiftung müsse sofort ihre Arbeit einstellen. Und dann ist da noch Julian Assange. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks kündigte an, vor der Wahl in 75 Tagen würden neue E-Mails aus dem Clinton-Fundus veröffentlicht.

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