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Obamas neuer Mann  fürs Militärische: der erstaunlich skandalfreie CIA-Boss Leon Panetta.
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Obamas neuer Mann fürs Militärische: der erstaunlich skandalfreie CIA-Boss Leon Panetta.

Personalwechsel in Washington

CIA-Chef wird Verteidigungsminister

US-Präsident Barack Obama treibt die bislang wichtigste Kabinettsumbildung in seiner Amtszeit voran: Geheimdienst-Chef Leon Panetta wechselt ins Pentagon. Sein Nachfolger beim CIA soll der bisherige Isaf-General Petraeus werden.

Von Dietmar Ostermann

US-Präsident Barack Obama treibt die bislang wichtigste Kabinettsumbildung in seiner Amtszeit voran: Geheimdienst-Chef Leon Panetta wechselt ins Pentagon. Sein Nachfolger beim CIA soll der bisherige Isaf-General Petraeus werden.

In Washington dreht sich das Personalkarussell: Laut US-Medien will Präsident Barack Obama womöglich schon am Donnerstag bekanntgeben, dass CIA-Chef Leon Panetta Nachfolger des scheidenden Verteidigungsministers Robert Gates wird. Der bisherige Kommandeur der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf, General David Petraeus, soll den Berichten zufolge Panettas alten Posten übernehmen und Direktor des Auslandsgeheimdienstes werden.

Mit dem seit langem erwarteten Abgang von Gates kommt es zur bislang wichtigsten Kabinettsumbildung in der Amtszeit Obamas. Der 2006 vom damaligen Präsidenten George W. Bush berufene Verteidigungsminister, an dem Obama festhielt, galt neben Außenministerin Hillary Clinton als wichtigste Stimme in der US-Regierung in Fragen der nationalen Sicherheit. Gates gilt als Architekt des Abzugs aus dem Irak, der Truppenverstärkung in Afghanistan und hatte sich zuletzt zurückhaltend zu einem militärischen Engagement der USA in Libyen geäußert. Bereits im vorigen Sommer hatte Gates angekündigt, sein Amt 2011 abgeben zu wollen.

Als Nachfolger auf dem Schlüsselposten im Pentagon scheint Obama nun erneut auf einen erfahrenen Strategen zu setzen. Der 72-jährige Panetta saß ab 1977 als kalifornischer Abgeordneter im Kongress, bevor er von Präsident Bill Clinton 1993 zum Budgetdirektor und ein Jahr darauf zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt wurde. Ab 1997 leitete er in Washington ein Politikinstitut.

Amerikas populärster Soldat

2009 wurde Panetta von Obama überraschend zum CIA-Chef berufen. Inzwischen gilt er als unauffälliger, aber kompetenter Geheimdienstmanager, der das Vertrauen des Präsidenten genießt. Skandale und Pannen, die viele seiner Vorgänger das Amt kosteten, vermied Panetta. Obwohl er anders als Gates das Parteibuch der Demokraten trägt, verfügt der CIA-Chef im Kapitol auch bei Republikanern über hohes Ansehen. Dies dürfte ein Faktor bei Obamas Überlegungen gewesen sein, da der neue Verteidigungsminister vom Senat bestätigt werden muss. Zudem würde ein Wechsel Panettas ins Pentagon Kontinuität in der Außen- und Verteidigungspolitik signalisieren.

Eine deutlich schillerndere Persönlichkeit ist der als neuer CIA-Chef gehandelte General Petraeus. Der 58-Jährige ist Amerikas populärster Soldat, seit er als Irak-Kommandeur ab 2007 maßgeblich zur Befriedung des vier Jahre zuvor von den USA besetzten Golfstaates beitrug.

Obwohl Obama als Senator die von Petraeus propagierte „Surge“-Strategie im Irak abgelehnt hatte, schickte er den Vier-Sterne-General 2010 als Nachfolger des abberufenen Isaf-Kommandeurs Stanley McChrystal nach Afghanistan. Die von Obama bereits 2009 befohlene Truppenverstärkung am Hindukusch lehnt sich eng an das von Petraeus entwickelte und im Irak erprobte Konzept der Aufstandsbekämpfung an. Dennoch galt das Verhältnis zwischen Obama und seinem prominentesten General lange als kühl. Unter US-Republikanern gab es Stimmen, die Petraeus zu einer Präsidentschaftskandidatur 2012 drängen wollten. Im Senat dürfte er jedenfalls auf überwältigende Zustimmung in beiden Parteien stoßen.

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