1. Startseite
  2. Politik

Christine Lambrecht: Unglückliche Figur

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Andreas Schwarzkopf

Kommentare

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). © afp

Alles soll anders werden für die Bundeswehr. Doch die Verteidigungsministerin hat nicht nur Defizite geerbt, sie macht auch zu wenig Tempo bei deren Beseitigung.

Putins Krieg hat für das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr alles verändert. War die Armee bis zur russischen Invasion in der Ukraine im Februar noch auf Auslandseinsätze wie etwa in Mali ausgerichtet und hierzulande beim Katastrophenschutz oder der Corona-Krise beteiligt, soll sie nun nach dem Willen von Kanzler Olaf Scholz „zum Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa werden, zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa“.

Dazu soll nicht nur das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro beitragen. Auch der Verteidigungshaushalt soll „kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ angehoben werden. Der Etat soll also von derzeit rund 50 Milliarden Euro auf etwa 75 Milliarden steigen. Und ganz nebenbei muss das Ressort weiter die ukrainische Armee ausrüsten, damit sie sich gegen den Aggressor wehren kann.

Ministerin Christine Lambrecht und die restliche Führungsspitze haben bei all dem bislang eher eine unglückliche Figur abgegeben. Das liegt vor allem an den vielen geerbten Defiziten bei der Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr, aber auch an dem mangelnden Tempo, diese zu beseitigen.

Christine Lambrecht muss aber nicht nur den Mangel wie bei der Munition beseitigen. Sie muss auch mit den anderen Verbündeten in Nato und EU eine Verteidigungsstrategie gegen die Bedrohung durch Russland entwickeln und umsetzen.

Auch interessant

Kommentare