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Der Vorsitzende Lindner machte die FDP zu einer "One-Man-Show".

FDP

Christian Lindner Superstar

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Ohne ihren Vorsitzenden wäre die FPD nichts. Aber Experten sehen auch andere grundlegende Probleme. Wo steht die Partei ein Jahr nach Abbruch der Jamaikaverhandlungen? Eine Analyse.

Christian Lindner redet sich in Euphorie, wenn auch mit aggressivem Unterton. „Was für eine wirtschaftliche Lage, in der wir sind!“, ruft der FDP-Vorsitzende im Bundestag aus. Er spricht über „Rekordzahlen bei der Beschäftigung, prosperierende, dynamisch wachsende Staatseinnahmen“.

Doch all das tut Lindner nur, um kurze Zeit später zu beklagen, die große Koalition spare zu wenig und investiere an den falschen Stellen. „Das, was Sie vorgelegt haben, ist ein Haushalt der verpassten Chance“, kritisiert er. Der SPD-Finanzpolitiker Johannes Kahrs ruft mit donnernder Stimme dazwischen: „Sie hätten es ja ändern können.“

Lindner ist die FDP und die FDP ist Christian Lindner. Wo stehen die FDP und ihr Vorsitzender vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Partei in Stuttgart? Wie positioniert sich die FDP etwas mehr als ein Jahr nach dem Abbruch der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen durch Lindner und sein Führungsteam?

Die FDP liegt in Umfragen stabil bei acht, neun Prozent – aber unter ihrem Bundestagswahlergebnis von 10,7 Prozent. Die Grünen dagegen erreichen in Umfragen 20 Prozent. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin führt das darauf zurück, dass die FDP nach dem Scheitern von Jamaika als der Verweigerer dastand. „Die FDP hat die Verhandlungen abgebrochen, weil sie nicht mal wieder als diejenige dastehen wollte, die wegen der Posten in die Regierung geht – ohne ausreichend eigene Inhalte durchzusetzen“, sagt Niedermayer. Die Partei habe diesen Schritt aber nicht erfolgreich kommunizieren können. „Das ist ein wesentlicher Grund, warum die FDP nicht von der Schwäche der großen Parteien profitieren kann.“

Als Angela Merkel ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz erklärte, machte Lindner rasch deutlich, ohne Merkel als Kanzlerin sei ein erneuter Anlauf auf eine Jamaika-Koalition natürlich eine Option. Parteienforscher Niedermayer glaubt, die FDP könne jetzt von den Veränderungen bei der Union profitieren. „Mit der Wahl von Friedrich Merz hätte sich die CDU für einen Vorsitzenden entschieden, der wirtschaftspolitisch nah bei der FDP liegt, die Wahl von Kramp-Karrenbauer ist für die FDP also von großem Vorteil, weil diese CDU-Chefin der FDP einen viel größeren Profilierungsspielraum lässt.“ Die FDP müsse diesen Spielraum aber auch nutzen. Sie müsse laut ausrufen: „Wir sind die Partei der Leistungsträger!“

Andreas Rödder, Professor für Neueste Geschichte an der Universität Mainz, sieht die Partei in grundlegenden Schwierigkeiten. „Die FDP ist nicht überflüssig geworden, aber an den Rand gerückt.“ Die Union habe sich in den vergangenen Jahren immer stärker zu den Grünen orientiert. Die FDP komme meist nur noch in Dreierbündnissen zum Zug.

Keine andere Partei ist so auf eine Person zugeschnitten

Keine andere Partei im Bundestag ist so sehr auf eine Person zugeschnitten wie die FDP auf Christian Lindner. Ohne ihn, so glauben viele in der Partei, hätte es die FDP nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde im Jahr 2013 nicht zurück in den Bundestag geschafft. Das schafft eine Machtbasis – und die hielt auch, als Lindner nach dem Scheitern von Jamaika in die öffentliche Kritik geriet. Selbst im vertraulichen Gespräch gibt es nicht viele in der FDP, die sich kritisch äußern.

„Die FDP hat mit Lindner eine starke Figur an der Spitze“, sagt Rödder. „Die Partei wird aber als One-Man-Show wahrgenommen – ohne ausreichende inhaltliche Unterfütterung.“ Die FDP, so sagt der Wissenschaftler, hätte ja mit der Kombination von liberaler Wirtschaftspolitik und Bürgerrechtspolitik durchaus etwas zu bieten. Aber gerade letztere habe die FDP in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig gepflegt.

Die FDP muss zurzeit abwarten, ob sich ihr neue Regierungschancen eröffnen – etwa dadurch, dass die SPD es im Lauf des nächsten Jahres doch nicht mehr in der großen Koalition aushält. Selbst hat Lindner das nicht in der Hand. So wird es wohl noch manches Mal Szenen geben wie in der beschriebenen Haushaltsdebatte. Als Lindner sagt, Deutschland werde im Jahr 2019 Vize-Weltmeister bei Steuern und Abgaben sein. „Beim Fußball sind wir in der Vorrunde ausgeschieden. Umgekehrt wäre es besser gewesen“, führt Lindner aus. Und Johannes Kahrs ruft rein: „Die FDP hat es ja nicht mal in die Vorrunde geschafft.“

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