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Taiwan: China spricht scharfe Warnung an die USA aus

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Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, will angeblich nach Taiwan reisen.
Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, will angeblich nach Taiwan reisen. © J. Scott Applewhite/dpa

Ungewöhnlich scharf warnt China die USA vor einer Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.

Peking – Erneut hat China die USA vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. „Wenn die US-Seite auf diesen Besuch besteht, wird China entschlossene und starke Maßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, sagte der Pekinger Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag (25. Juli) in Richtung USA.

In den Augen der chinesischen Führung ist das freiheitliche Taiwan Teil der kommunistischen Volksrepublik. Schon seit längerem droht Peking mit einer Eroberung. Seit des russischen Angriffskriegs in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch China seine Drohungen wahr machen und Taiwan besetzen könnte.

China warnt die USA wegen möglichem Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi

Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem die britische Financial Times über die mögliche Reise berichtet hatte. Auch chinesische Staatsmedien hatten vor erheblichen Konsequenzen gewarnt, sollte Pelosi tatsächlich nach Taiwan reisen. Pelosi selbst bestätigte die Pläne nicht, auch US-Präsident Joe Biden reagierte zurückhaltend. „Das Militär hält es im Moment wohl für keine gute Idee“, hatte Biden vergangene Woche auf Fragen von Journalisten zu den Reiseplänen geantwortet. Er kenne den aktuellen Stand jedoch nicht.

Zwar hatten zuletzt eine ganze Reihe von Parlaments-Delegationen aus den USA und der EU Taiwan besucht. Doch für China, dass die Inselrepublik als sein eigenes Territorium ansieht, scheint die Reise einer so hochrangigen US-Politikerin wie Nancy Pelosi zu weit zu gehen.

CIA geht von chinesischem Angriff auf Taiwan aus

Vergangene Woche hatte der US-Auslandsgeheimdienst CIA erneut vor einem Angriff Chinas auf Taiwan gewarnt. Die chinesische Führung sei „unruhig“ angesichts des „strategischen Scheiterns“ Russlands in der Ukraine, sagte CIA-Chef William Burns bei der Sicherheitskonferenz Aspen Security Forum.

Es sei entsprechend keine Frage, „ob“ die chinesische Führung sich in einigen Jahren dafür entscheiden könnte, „Gewalt einzusetzen, um Taiwan zu kontrollieren“, sondern vielmehr eine Frage, „wie und wann sie es tun würden“, sagte Burns weiter. (ktho/dpa)

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