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US-Präsident Joe Biden hält eine Ansprache zur Eröffnung des virtuellen „Demokratiegipfels“, der ohne China und Russland stattfindet.
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US-Präsident Joe Biden hält eine Ansprache zur Eröffnung des virtuellen „Demokratiegipfels“, der ohne China und Russland stattfindet.

Virtueller Gipfel

China bezeichnet US-Demokratie als „Massenvernichtungswaffe“

China wirft den USA angesichts des „Demokratiegipfels“ vor, sich in anderen Ländern einzumischen. Das US-System sei „korrupt“ und „gescheitert“.

Peking – China hat gereizt auf den von den USA organisierten „Demokratiegipfel“ reagiert und die US-Demokratie als „Massenvernichtungswaffe“ bezeichnet. „Die ‚Demokratie‘ ist längst zu einer ‚Massenvernichtungswaffe‘ geworden, welche die USA nutzen, um sich in anderen Ländern einzumischen“, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Samstag (11.12.2021).

Die USA hätten den Gipfel organisiert, um „Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizuführen“. Peking werde sich „entschieden gegen jegliche Art von Pseudo-Demokratien wehren“, erklärte der Sprecher.

China kritisiert USA um Joe Biden scharf: „Korrupte“ und „gescheiterte“ Demokratie

China hatte - wie Russland - den von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel bereits im Vorfeld scharf kritisiert und die US-Demokratie als „korrupt“ und „gescheitert“ bezeichnet. Stattdessen warb Peking für seine eigene Version „einer ganzheitlichen Demokratie des Volkes“.

Der „Demokratiegipfel“ war ein Wahlkampfversprechen Joe Bidens, der den Kampf zwischen Demokratien und „autokratischen Regierungen“ in den Mittelpunkt seiner Außenpolitik gestellt hat. China und Russland waren nicht eingeladen, auch das Nato-Mitglied Türkei und das EU-Mitglied Ungarn standen nicht auf der Einladungsliste. Taiwan war zum Ärger Chinas hingegen eingeladen. Der Gipfel fand am Donnerstag und Freitag online statt. Bei seiner zweiten Auflage im nächsten Jahr soll er physisch abgehalten werden.

China hatte den USA im Vorfeld vorgeworfen, ideologische Gräben wie im Kalten Krieg zu fördern. Washington hat wiederholt betont, es werde keinen Kalten Krieg mit China geben. Allerdings haben die Spannungen zwischen beiden Ländern in den vergangenen Jahren unter anderem wegen Unstimmigkeiten in den Bereichen Handel, technologischer Wettbewerb und Menschenrechte deutlich zugenommen. (afp)

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