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China: UN-Bericht prangert „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in Xinjiang an

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Von: Tanja Koch

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Das Büro der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte wirft China wegen glaubhafter Foltervorwürfe „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in Xinjiang vor.

Genf – Die Vereinten Nationen beschuldigen China, „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in der chinesischen Region Xinjiang begangen zu haben. In einem am späten Mittwochabend (31. August) veröffentlichten Bericht der scheidenden UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang heißt es, es gebe „glaubhafte“ Foltervorwürfe.

Die Rede ist auch von möglichen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Die Beschreibungen von Menschen, die in so genannten Berufsbildungseinrichtungen festgehalten wurden, hätten Muster von Folter oder anderen Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung aufgezeigt, heißt es darin.

In der Provinz Xinjiang gingen die Behörden gegen die muslimischen Uiguren vor. Hunderttausende Menschen sollen dort in Umerziehungslagern eingesperrt sein.
In der Provinz Xinjiang unterdrücken die Behörden die muslimische Minderheit der Uiguren. Hunderttausende Menschen sollen dort in Umerziehungslagern eingesperrt sein. © UPI Photo/Imago

Die genaue Zahl der Betroffenen sei nicht zu ermitteln gewesen. Das Büro zitiert Quellen, die von bis zu einer Million Inhaftierten sprechen. Die Menschen, mit denen das Büro sprach, hätten berichtet, dass sie von Bewaffneten bewacht wurden und sie die Einrichtungen entgegen chinesischer Darstellung nicht nach freiem Willen verlassen konnten. Sie hätten keinen oder kaum Kontakt zu ihrer Familie gehabt und seien vor Gesprächen gezwungen worden, sich positiv zu äußern.

UN-Hochkommissarin veröffentlichte Bericht zu China Minuten vor Ende ihrer Amtszeit

Der Bericht wurde nur Minuten vor dem Ende von Bachelets Amtszeit um Mitternacht veröffentlicht. Menschenrechtsaktivisten waren wegen der Verzögerung des Reports frustriert - Bachelet hatte schon vor fast einem Jahr gesagt, ihr Büro sei dabei, den Bericht fertigzustellen. In der vergangenen Woche sprach sie von „ungeheurem Druck“ von allen Seiten anlässlich der angekündigten Veröffentlichung des Dokuments.

Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere muslimische Minderheiten systematisch zu unterdrücken. In den von China als Berufsbildungseinrichtungen bezeichneten Anstalten sei es „zu willkürlichen Inhaftierungen in großem Umfang“ gekommen, heißt es in dem Bericht. Die Einweisung sei „eine Form des Freiheitsentzugs“ gewesen.

Auch Berichte über Vergewaltigungen – China bezeichnete Report als „Farce“

Es habe glaubhafte Berichte über Vergewaltigungen gegeben, aber das Ausmaß sei nicht festzustellen gewesen. „Das pauschale Leugnen aller Anschuldigungen durch die Regierung sowie (...) Angriffe auf diejenigen, die über ihre Erfahrungen berichtet haben, haben die Demütigung und das Leid der Überlebenden noch verstärkt“, heißt es in dem Bericht.

China hatte sich gegen eine Veröffentlichung des Menschenrechtsberichts gewehrt. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hatte den Report am Mittwoch eine „Farce“ genannt, „die von den USA und einer kleinen Zahl westlicher Mächte inszeniert wurde“. Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang weist China regelmäßig zurück. (tk/AFP).

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