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Chinesischer Angriff auf Taiwan wäre „katastrophal“

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Von: Stefan Krieger

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China warnt USA vor „schweren Konsequenzen“ bei einem möglichen Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi. Das Land wolle nicht tatenlos zusehen.

Peking – Auf der ersten Station ihrer Asienreise in Singapur standen für die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Montag (1. August) Gespräche mit der Regierung und ein Empfang der US-Handelskammer auf dem Programm. Außerdem will Pelosi Malaysia, Japan und Südkorea besuchen. Taiwan steht zwar nicht auf ihrem offiziell verkündeten Reiseplan, doch äußerten chinesische Staatsmedien die Befürchtung, dass sie sich über die Warnungen aus Peking hinwegsetzen und doch dorthin reisen könnte.

Deshalb hat China die USA erneut vor einer „sehr ernsten Lage und Konsequenzen“ gewarnt, sollte Pelosi nach Taiwan reisen. Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte am Montag vor der Presse in Peking, eine solche Visite wäre eine „krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten“.

China will „nicht tatenlos zusehen“

„Die chinesische Seite ist umfassend auf alle Eventualitäten vorbereitet“, sagte Zhao Lijian zu Spekulationen, dass Pelosi diese Woche auch Taiwan besuchen könnte. „Die Volksbefreiungsarmee wird nicht tatenlos zusehen, und die chinesische Seite wird sicher energische und entschiedene Maßnahmen ergreifen, um unsere Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.“

Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte, Pelosis mogliche Visite wäre eine „krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten“.
Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte, Pelosis mogliche Visite wäre eine „krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten“. © dpa

Eine Visite der 82-Jährigen wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten. Pelosi ist nach dem Präsidenten und dessen Vize die Nummer Drei in den USA. Chinas Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte seiner diplomatischen Partner zu der Regierung in Taipeh ab. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem schon als unabhängig.

Der russische Einmarsch in der Ukraine hat Befürchtungen verstärkt, dass sich China die demokratische Inselrepublik auf ähnliche Weise gewaltsam einverleiben könnte. Seit den 1990er Jahren sind die Spannungen um Taiwan nicht mehr so hoch gewesen. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping betrachtet es als seine Mission, die „Vereinigung“ umzusetzen und droht mit einer militärischen Eroberung.

Spannungen zwischen China und Taiwan: Angriff könnte früher kommen als angenommen

Angesichts der Spannungen zwischen China und Taiwan haben auch deutsche Außenpolitiker vor einer Eskalation in dem Konflikt gewarnt. Der Druck wachse derzeit, weil beim Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Herbst ein Strategiewechsel bevorstehen könnte, sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff der Rheinischen Post. „Sollte Chinas Präsident Xi Jinping einen Angriff auf Taiwan ins Auge fassen, müssten die USA entscheiden, ob sie eingreifen oder nicht. Käme es zu einem Angriff, hätte das katastrophale Folgen, auch für unsere Wirtschaft.“

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte der Zeitung, er fürchte, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan deutlich früher kommen könnte als bisher angenommen. China schaue bereits sehr genau hin, wie der Westen mit Russland verfahre. „Die chinesische Staatsführung könnte einen strategischen Vorteil in einem früheren Angriff sehen, weil der Westen derzeit viele Kapazitäten im Russland-Konflikt bindet.“

Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutet. Allerdings ist Präsident Joe Biden weiter gegangen als seine Vorgänger und hat es mehrmals als „Verpflichtung“ der USA bezeichnet, Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen. (skr/dpa)

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