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Shinjiro Koizumi.

Japan

Japans neuer Star: Umweltminister Koizumi ist die Polit-Überraschung

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Shinjiro Koizumi ist Japans große Polit-Überraschung. Der Sohn eines Ex-Premiers ist Atomkritiker und Umweltminister unter dem AKW-Freund Shinzo Abe.

Als „aufgehenden Stern“ und der Öffentlichkeit „wohlbekannt“ bezeichnen ihn die größten Zeitungen Japans. Das ist besonders in dem eher politikverdrossenen Land ungewöhnlich für einen 38-Jährigen, der gerade seinen ersten Ministerposten – Ressort Umwelt – bekleidet, aber zu Shinjiro Koizumi passen sie. Schließlich wurde der Neuling in einer Umfrage im Mai zum beliebtesten Kandidaten als nächster Premierminister gekürt. Die Tageszeitung „Asahi Shimbun“ kommentiert deshalb: „Jetzt wird seine politische Integrität getestet.“ Japan blickt mit Spannung auf seinen neuen Politstar.

In einer Kabinettsumbildung, die der seit nun fast sieben Jahren regierende Premier Abe kürzlich vornahm, sorgt die Benennung Shinjiro Koizumis für einen seltsamen Mix aus Erwartung und Überraschung. Erwartet wurde die Beförderung schon, denn Koizumi ist für einen Politiker untypisch populär – gutaussehend, charismatisch und mit einer spitzen Zunge gesegnet. Zudem ist er der Sohn von Ex-Premier Junichiro Koizumi, der trotz wirtschaftsliberaler Reformen im vorigen Jahrzehnt immer noch für seinen modernen Auftritt geschätzt wird. Bis Koizumi junior, der 2009 Wahlkreis und Parlamentssitz vom Vater übernahm, endlich in die oberste Politikerriege aufsteigen würde, galt nur als eine Frage der Zeit.

Japan und die Politik: Junge Stimmen werden oft überhört

Dass diese Beförderung jetzt schon geschieht, ist eine politische Sensation. Japan ist eine altershierarchisch organisierte Gesellschaft; insbesondere die Politik ist dafür verschrien, junge Stimmen zu überhören. Shinjiro Koizumi ist der drittjüngste Minister Japans seit 1945. Und trotz konservativer und teils nationalistischer Einflüsse ist Koizumi schon mehrmals durch seine Weltoffenheit aufgefallen.

Er hat in New York studiert, in Washington für einen Think-Tank gearbeitet und ist liiert mit der populären Nachrichtensprecherin Christel Takigawa; ein Kind ist auf dem Weg. Weswegen Koizumi Elternzeit nehmen will, was für reichlich Aufsehen sorgt in Japan, wo unter anderem durch Druck am Arbeitsplatz kaum sechs Prozent der Männer sich das trauen. Zudem forderte er, dass Frauen die Möglichkeit haben sollten, nach der Eheschließung ihren Mädchennamen zu behalten.

Nach Fukushima: Koizumi wird erklärter Gegner der Atomenergie

Der Jungstar ist über all das schon hinaus als regierungskritisch aufgefallen. Wie sein Vater wurde er nach dem GAU in Fukushima 2011 zum erklärten Gegner der Atomenergie. Nach seiner Benennung zum Umweltminister sagte Koizumi zum Umgang mit alternden AKW: „Ich werde herausfinden, wie man sie abreißen kann, anstatt sie weiter zu behalten.“ Darin war auch eine klare Botschaft an seinen Premier zu hören, der lieber längere Laufzeiten und neue Kraftwerke hätte.

Für Shinto Abe ist die Beförderung Koizumis in die Regierung dennoch ein strategischer Zug. Es ist ein Ausgleich der Interessen innerhalb der konservativen Liberaldemokratischen Partei, die sich stark in Fraktionen unterteilt. Indem sich Abe nun einen ausgesprochenen Kritiker zum Partner macht, erhofft er sich bessere Positionen für seine eigenen Vorhaben, die ihm besonders viel politisches Kapital abverlangen.

Japan im Spannungsfeld zwischen China und Nordkorea

Abes größtes Ziel ist eine Revision der pazifistischen Verfassung, die nach dem Zweiten Weltkrieg maßgeblich vom Sieger USA diktiert wurde und dem Land unter allen Umständen Kriegsführung verbietet. Nationalisten wie er sind der Auffassung, dass Japan eine Verfassung ohne fremde Elemente benötige, um wirklich autark und souverän agieren zu können. Bislang konnte er nur eine Neuinterpretation der Verfassung durchdrücken, wonach Japans Selbstverteidigungskräfte zur Waffe greifen können, wenn die nationale Sicherheit Japans oder die eines strategischen Partners gefährdet ist. Die meisten Experten halten dies für einen Verfassungsbruch.

Chinas Expansion und Nordkoreas Unberechenbarkeit kommen Abe da zwar zupass, aber er hat nur die Unterstützung einer Parlamentskammer – er bräuchte Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern und noch die einfache Mehrheit per Volksentscheid für eine Verfassungsänderung. Die meisten Japaner wollen die Verfassung, die für sie eine Friedens- und Wohlstandsgarantie bedeutet, genau so behalten, wie sie ist.

Mit Shinjiro Koizumi im Kabinett signalisiert der sonst so kompromisslose Abe nun quasi Dialogbereitschaft – dem Parlament wie dem Wahlvolk. Der Test dafür wird Koizumis Ressort sein: Seit Fukushima ist die Mehrheit der Japaner gegen eine weitere Nutzung der Kernkraft. In Shinjiro Koizumi hat Abe nun jemanden im Kabinett, der ihm im Umgang mit Atommüll und Reaktorrückbau Paroli gibt. Und der dafür von der Gesellschaft geschätzt wird.

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