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In Kabul mussten die Wählerinnen und Wähler teils stundenlang anstehen.

Parlamentswahl

Chaotische Wahl in Afghanistan

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Die Parlamentswahl in Afghanistan wird überschattet von Anschlägen und chaotischen Verhältnisse. Viele Wahllokla müssen geschlossen bleiben, weil das neue biometrische System Probleme bereitet.

Dreieinhalb Jahre mussten die Afghanen warten, bis die im Jahr 2015 fällige Parlamentswahl am Wochenende endlich über die Bühne ging. Aber als Hunderttausende sich am Samstagmorgen trotz der Gefahr von Anschlägen durch die radikalislamischen Talibanmilizen oder Selbstmordattentäter der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) in langen Schlangen vor den Wahllokalen aufstellten, wurde ihre Geduld erneut auf die Probe gestellt.

„Seit drei Stunden warte ich nun schon“, schimpfte der 30-jährige Mohammed Azuzullah in der Gurkhana High School im Westen von Kabul angesichts chaotischer Verhältnisse im Wahllokal, „das System funktioniert nicht gut. Dabei wollen wir für die Zukunft Afghanistans wählen.“

Schließlich musste die Wahlkommission den Urnengang um einen Tag verlängern. „Keine Stimme geht verloren“, sagte Abdul Badi Sayad, der Chef der Wahlkommission am Samstagabend. Am Sonntag wurde noch in 401 Wahllokalen gewählt, während woanders Wahlhelfer bereits Stimmen auszählten. Drei Millionen der rund neun Millionen wahlberechtigten Afghanen gaben laut Wahlrat am Samstag ihre Stimme ab.

Der Tag forderte landesweit mindestens 170 Tote und Verletzte. Mindestens 15 starben bei einem Selbstmordanschlag am Rand von Kabul. Die Taliban, die den Urnengang als ausländische Farce denunzierten und zum Boykott aufgerufen hatten, verübten laut eigenen Angaben landesweit 507 Attacken.

Das Chaos wurde freilich nicht von den Feinden des Urnengangs, sondern von den Organisatoren verursacht. Probleme mit einem biometrischen System, das erst einen Monat vor der Wahl eingerichtet worden war, verursachten Verwirrung. In der Hauptstadt Kabul öffneten 45 Wahllokale erst gar nicht. Drei von ihnen lagen im Stadtteil Dasht-e-Barchi, in dem Millionen von schiitischen Hazaras leben und wo die Terrorgruppe IS bis Ende September blutige Anschläge verübte.

„Mehr als ein Viertel aller Wahllokale blieb am Samstag geschlossen“, verkündete die lokale Wahlbeobachtergruppe „Transparent Election Foundation of Afghanistan“. Afghanistans Wahlkommission teilte mit, 244 der 5100 Wahllokale mit insgesamt 21.000 Wahlurnen hätten nicht geöffnet werden können. 

Dabei war der Wahlgang aus Sicherheitsgründen bereits vor dem Samstag in zehn Distrikten abgesagt worden. Neben der Stadt Ghazni, die von den Talibanmilizen vor ein paar Wochen weitgehend überrannt worden war, soll er dort zusammen mit den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr nachgeholt werden. In der südafghanischen Stadt Kandahar ist der Urnengang auf einen Termin in der kommenden Woche verschoben worden. Der Grund: Der mächtige Polizeichef Mohammed Razziq und der lokale Geheimdienstchef waren am Donnerstag von einem Leibwächter ermordet worden, der offenbar schon vor langer Zeit von den Taliban in der Umgebung der beiden platziert wurde. 

Der Gouverneur von Kandahar überlebte schwer verletzt. Der Anschlag folgte unmittelbar auf ein Treffen mit US-General Austin Scott Miller, den Chef der knapp 20 000 am Hindukusch stationierten ausländischen Truppen unter dem Kommando „Resolute Support“. Ein US-Brigadegeneral und zwei US-Militärs erlitten Verletzungen. Der spektakuläre Zwischenfall hielt viele Afghanen nicht von den Urnen fern. „Wir brauchen gute Leute für die Zukunft“, begründete der 50jährige Abdul Hussain seine Wahlteilnahme, „die bisherigen Parlamentsmitglieder waren nur an ihrem eigenen Wohl interessiert.“ Laut einem Bericht der Forschungsgruppe „Afghanistan Analysts Network“ (ANN) bewarben sich bei der Parlamentswahl unter den insgesamt 2500 Kandidaten 58 Parlamentarierinnen und 116 männliche Kollegen des alten Parlaments um eine Wiederwahl. 

Die Parlamentswahl kam erst unter massiven westlichem Druck zustande. Die 2014 auf internationalen Wunsch geformte Regierung der Nationalen Einheit unter Präsident Ashraf Ghani war überwiegend mit internen Machtkämpfen beschäftigt.

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